Buch, Deutsch, 90 Seiten, GB
ISBN: 978-3-96276-085-4
Verlag: DATEV eG
Bei der Einstellung von Flüchtlingen gilt es allerdings vielfältige rechtliche Aspekte zu beachten, denn eine Erwerbstätigkeit ist für sog. Drittstaat-Ausländer (also Ausländer, die nicht Bürger der Europäischen Union sind) nicht ohne weiteres zulässig.
Im Fachbuch werden allgemein die für die Beschäftigung von Flüchtlingen und Asylbewerbern aus Drittstaaten die verschiedenen Aufenthaltstitel und notwendigen Zustimmungsvoraussetzungen dargestellt. Darüber hinaus werden die Unterschiede erläutert, je nachdem, ob der Asylbewerber eine Aufenthaltsgestattung hat, Geduldeter oder anerkannter Flüchtling ist. Erstmals wurde die EU-Massenzustrom-Richtlinie für Flüchtlinge aus der Ukraine in Kraft gesetzt. Hieraus ergeben sich Besonderheiten beim Aufenthaltsrecht und auch beim Zugang zum Arbeitsmarkt.
Abgerundet wird das Fachbuch mit Besonderheiten in den Bereichen Arbeitsrecht, Sozialversicherung und Lohnsteuer sowie den relevanten Ordnungswidrigkeiten und Straftatbeständen.
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Zielgruppe
Kleine und mittelständische Unternehmen
Autoren/Hrsg.
Weitere Infos & Material
1 Einleitung
1.1 Allgemeine Grundsätze
1.2 Anzuwendendes Recht
1.2.1 Gesetzesentwicklung
1.2.2 Maßgebliche Bestimmungen
1.3 Regelungssystematik
1.3.1 Unionsbürger
1.3.2 Unionsbürgern gleichgestellte Staatsangehörige
1.3.3 Sonderfälle
1.3.4 Ausländer aus Drittstaaten
2 Beschäftigung von Ausländern aus Drittstaaten
2.1 Allgemeine Grundsätze
2.2 Aufenthaltstitel
2.3 Zulässigkeitsvoraussetzungen der Beschäftigung von Ausländern
2.3.1 Grundsatz der Fachkräfteeinwanderung
2.3.2 Zugang zum Arbeitsmarkt
2.3.2.1 Fachkräfte mit Berufsausbildung
2.3.2.2 Fachkräfte mit akademischer Ausbildung
2.3.2.3 Ausländer mit ausgeprägten berufspraktischen Kenntnissen
2.3.2.4 Fehlende Qualifikation als Fachkraft
2.3.2.5 Arbeitsplatzsuche
2.3.2.6 Aufenthalt zum Zweck der Ausbildung
2.3.3 Beschleunigtes Fachkräfteverfahren
2.3.3.1 Antragsteller
2.3.3.2 Aufenthaltszwecke der Einreisewilligen
2.3.3.3 Vereinbarung
2.3.3.4 Aufgaben der Ausländerbehörde
2.3.3.5 Familiennachzug
2.3.3.6 Sonstige qualifizierte Beschäftigung
3 Aufenthalt und Beschäftigung von geflüchteten Menschen
3.1 Aufenthaltsstatus geflüchteter Menschen
3.1.1 Asylbewerber mit Aufenthaltsgestattung oder BüMA
3.1.2 Geduldete (Aussetzung einer Abschiebung)
3.1.3 Anerkannte Flüchtlinge
3.1.4 Geflüchtete aus der Ukraine
3.1.4.1 Kurzaufenthalt
3.1.4.2 EU-Beschluss zur Aufnahme von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine
3.2 Zulässigkeit der Beschäftigung geflüchteter Menschen
3.2.1 Anerkannte Flüchtlinge
3.2.2 Abschiebungsverbot (sonstiger humanitärer Aufenthalt)
3.2.3 Aufenthaltsgestattung, BüMA und Geduldete
3.2.4 Beschäftigungsverbot
3.2.5 Beschäftigung Geflüchteter aus der Ukraine
3.2.5.1 Kurzaufenthalt
3.2.5.2 Aufenthaltserlaubnis nach §?24 AufenthG
3.3 Ausbildung geflüchteter Menschen
3.4 Integrationskurse und Deutschsprachenförderung
4 Rechtliche Besonderheiten bei der Beschäftigung geflüchteter Menschen
4.1 Ordnungswidrigkeiten und Straftatbestände
4.2 Arbeitsrechtliche Besonderheiten
4.2.1 Kündigung bei fehlender Arbeitserlaubnis
4.2.2 Befristung für die Dauer der Arbeitserlaubnis
4.2.3 Form und Sprache des Arbeitsvertrages
4.2.4 Mindestlohn
4.3 Sozialversicherung
4.4 Lohnsteuer
Seit dem Überfall der russischen Föderation vom 24.02.2022 finden in der Ukraine kriegerische Auseinandersetzungen statt.
Infolge dessen sind in?Europa – nach der Flüchtlingswelle der Kalenderjahre 2015 und 2016 – wieder deutlich steigende Flüchtlingsbewegungen zu verzeichnen. Dies zusätzlich zu denjenigen Menschen, die weiterhin zahlreich aus anderen Krisenregionen, etwa aus Syrien und Afghanistan, nach Deutschland kommen. Viele der hilfesuchenden Menschen sind schulisch und beruflich sehr gut qualifiziert, mitunter mehrsprachig und durch ihre interkulturelle Erfahrung flexibel.
Auch die Bundesagentur für Arbeit (BA) legt zugrunde, dass die Einwanderung aus nicht EU-Ländern die Gesamtbeschäftigungslage in Deutschland stützt und sieht gerade auch die Einbindung geflüchteter Menschen in den Arbeitsmarkt als längerfristig angelegtes und lohnenswertes Projekt. Allerdings sind bei der Beschäftigung von Flüchtlingen diverse rechtliche Aspekte zu beachten.
Die vorliegenden Ausführungen geben einen ersten Überblick über die Rahmenbedingungen zur Beschäftigung ausländischer Menschen allgemein und im Speziellen von Asylbewerbern und Flüchtlingen unter Berücksichtigung der aufenthalts- und arbeitsrechtlichen Besonderheiten. Aus aktuellem Anlass wird zudem auf die Sondersituation Geflüchteter aus der Ukraine eingegangen. Auch sozialversicherungsrechtliche und steuerliche Aspekte werden aufgezeigt.
Nürnberg, im Mai 2022
Simone Hutter
Christian Beck
