Buch, Deutsch, 143 Seiten
ISBN: 978-3-96276-059-5
Verlag: DATEV eG
Die aktualisierte zweite Auflage des DATEV Fachbuchs zeigt praxisnah und verständlich, worauf Existenzgründer, Mittelständler und Unternehmen auf dem Weg ins Social Web hinsichtlich Urheberrecht, Datenschutzrecht, Persönlichkeitsrecht oder Wettbewerbsrecht achten müssen. Autor Christian Solmecke ist selbst erfolgreich in sozialen Netzwerken aktiv und betreibt unter www.wbs-law.tv einen YouTube-Kanal mit über 780.000 Abonnierenden. Das Buch vermittelt das notwendige Grundwissen, um Profile in sozialen Netzwerken rechtssicher zu betreiben. Wann braucht man ein Impressum? Wer haftet für welche Inhalte? Wie darf man Werbeaktionen gestalten? Wie reagiert man bei einer Abmahnung? All diese Fragen – und noch viele mehr – werden hier anschaulich und mit konkreten Beispielen aus der Rechtsprechung dargestellt.
Das Fachbuch vermittelt umfassendes Grundwissen und unterstützt Sie bei der Betreibung eines rechtssicheren Social Media Profils, um teure Abmahnungen zu vermeiden.
Autoren/Hrsg.
Weitere Infos & Material
1 Startphase
1.1 Wahl des Account-Namens
1.2 Impressumspflicht
1.2.1 Wer braucht ein Impressum?
1.2.2 Welche Angaben geho¨ren in ein Impressum?
1.2.3 Einbindung des Impressums
1.2.4 Folgen eines Verstoßes gegen die Impressumspflicht
1.3 Urheberrechtliche Rechteeinra¨umung durch die Plattform-AGB
2 Grundlagen
2.1 Urheberrecht
2.1.1 Das Urheberrechtsgesetz – Was ist geschu¨tzt?
2.1.2 Posten, Teilen, Verlinken – was ist erlaubt?
2.1.3 Framing – Ist das Einbinden von fremden Inhalten legal?
2.1.4 Lizenz zur Nutzung von Inhalten in sozialen Netzwerken
2.1.5 Stockfotos
2.2 Recht am eigenen Bild
2.2.1 Grundlagen
2.2.2 Einwilligung
2.2.3 Ausnahmen von dem Einwilligungserfordernis
2.2.3.1 Bildnisse aus dem Bereich der Zeitgeschichte
2.2.3.2 Person als Beiwerk
2.2.3.3 Bilder von Versammlungen, Aufzu¨gen und a¨hnlichen Ereignissen
2.2.3.4 Bildnisse im Interesse der Kunst
2.2.3.5 Rechtspflege und o¨ffentliche Sicherheit
2.3 A¨ußerungs- und Perso¨nlichkeitsrecht
2.3.1 Perso¨nlichkeitsrecht
2.3.2 A¨ußerungsrecht
2.3.3 Meinungsfreiheit vs. Perso¨nlichkeitsrechte
2.3.4 Rechtswidrige A¨ußerungen
2.3.5 Rechtsmittel gegen den „Shitstorm“
2.3.6 Kontaktaufnahme mit dem Rechtsverletzer
2.3.7 Notice and-take-down Verfahren
2.3.8 Geltendmachung von Beseitigungs- und Unterlassungsanspru¨chen
2.3.9 Anspruch auf Entscha¨digung/Schadensersatz
2.3.10 Strafanzeige
3 Marketing und Reputation im Social Web
3.1 Transparenzgebot – Alles Schleichwerbung?
3.1.1 Werbung auf dem eigenen Social Media-Account
3.1.2 Gekaufte Nutzermeinungen, Bewertungen oder Empfehlungen
3.1.3 Testimonial- und Influencer-Werbung
3.2 Tell-a-friend Aktionen
3.3 Fans und Follower gewinnen – Was ist zu beachten?
3.3.1 Direktmarketing im Social Web – Werbung durch private Nachrichten
3.3.2 Fans oder Follower kaufen – Ist das erlaubt?
3.3.3 Gewinnspiele – mit attraktiven Preisen Nutzer anlocken
3.3.4 Richtlinien der Plattformen
3.4 Online-Bewertungsportale
3.4.1 Gefa¨lschte oder gekaufte Nutzermeinungen
3.4.2 Meinungen von Betriebsangeho¨rigen
3.5 Besucheranalyse durch Tracking-Tools
3.6 Social Media Monitoring
4 Social Media im Arbeitsverha¨ltnis
4.1 Private Nutzung wa¨hrend der Arbeitszeit
4.2 Arbeitgeberscha¨digende A¨ußerungen
4.2.1 U¨berblick: Arten von A¨ußerungen
4.2.1.1 Strafbare A¨ußerungen
4.2.1.2 Arbeitgeberscha¨digende Kritik
4.2.1.3 Privataktivita¨ten
4.2.2 Rechtliche Maßnahmen
4.2.2.1 Arbeitsrechtliche Maßnahmen:
Abmahnung, Ku¨ndigung?
4.2.2.2 Sonstige rechtliche Maßnahmen
4.2.3 Bewertungsplattformen
4.2.3.1 Rechtsverletzende Äußerungen
4.2.3.2 Bewertungsplattformen und das Arbeitsverha¨ltnis
4.2.4 O¨ffentlichkeit der A¨ußerung im Social Web
4.2.5 Verrat von Gescha¨ftsgeheimnissen und
Whistleblowing
4.2.5.1 Verrat von Gescha¨ftsgeheimnissen
4.2.5.2 Whistleblowing
4.2.6 Social Media Guidelines
4.2.6.1 Zweck von Social Media Guidelines
4.2.6.2 Inhalt
4.2.6.3 Form – Beteiligung des Betriebsrates erforderlich?
4.2.6.4 Social-Media-Accounts nach Beendigung des Arbeitsverha¨ltnisses
5 Haftung
5.1 Haftung für eigene Inhalte
5.1.1 Zu-eigen-gemachte Inhalte
5.2 Haftung für fremde Inhalte
5.2.1 User-generated-Content
5.3 Haftung für Links
5.4 Framing
5.5 Disclaimer
6 Vorgehen .
6.1 Abmahnung
6.1.1 Zweck und Inhalt
6.1.2 Wer tra¨gt die Kosten der Abmahnung?
6.1.3 Reaktionsmo¨glichkeiten
6.2 Einstweilige Verfu¨gung
6.3 Klage
6.4 Geltendmachung eigener Anspru¨che
7 Fazit und Ausblick
Soziale Netzwerke boomen. Immer mehr Menschen nutzen Facebook, Instagram, YouTube, TikTok, Twitter und Co., um sich
mit ihren Freunden und Bekannten auszutauschen und Inhalte zu teilen. Facebook als gro¨ßtes soziales Netzwerk der Welt hat mittlerweile rund 2,9 Milliarden aktive Nutzer (Stand Sommer 2021) – doppelt so viele wie noch vor 6 Jahren. Ta¨glich werden dort Millionen von Fotos, Texten und Videos gepostet, geteilt, verlinkt und geliked. Ebenfalls hoch im Kurs ist seit einiger Zeit die Fotoplattform Instagram mit mehr als einer Milliarde aktiver Konten weltweit (Stand Oktober 2020) sowie das Soziale Netzwerk TikTok.
Diese Entwicklung fu¨hrt natu¨rlich auch dazu, dass sich immer ha¨ufiger rechtliche Probleme im Zusammenhang mit der Nutzung sozialer Netzwerke ergeben. Dabei ko¨nnen unterschiedlichste Rechtsgebiete betroffen sein, wie etwa das Urheberrecht, Perso¨nlichkeitsrecht oder Arbeitsrecht. Auch für viele Selbststa¨ndige und Unternehmen ist eine
aussagekra¨ftige Pra¨senz in den sozialen Netzwerken Pflicht, um Kontakt zu Kunden zu pflegen oder Werbung zu betreiben.
Dieses Buch richtet sich in erster Linie an Personen, die beruflich in sozialen Netzwerken unterwegs sind. Auch für Social
Media-Agenturen, PR-Agenturen, Social Media-Manager oder Werbeagenturen ist es wichtig, die rechtlichen Grundlagen der
Nutzung von Social Media bei Ihrer Arbeit vor Augen zu haben. Denn die Bereiche, in denen soziale Netzwerke eine Rolle spielen, werden immer vielfältiger und damit auch rechtlich komplizierter.
Aber auch für private Nutzer von sozialen Netzwerken sind die in diesem Buch dargestellten Rechtsfragen von Bedeutung.
Denn Facebook und Co. sind la¨ngst kein rein privater Raum mehr. Daher sollten auch private Nutzer die wichtigsten rechtlichen Regelungen beachten.
Juristische Vorkenntnisse werden für dieses Buch nicht vorausgesetzt. Aus diesem Grund wurde auf Verweise auf rechtswissenschaftliche Literatur bewusst verzichtet. Gleichwohl richtet es sich auch an interessierte Anwaltskollegen und Unternehmensjuristen, die mit dem Thema Social Media und Recht bislang noch nicht in Kontakt gekommen sind. Natu¨rlich kann durch das Lesen dieses Buches der Gang zum Anwalt und dessen rechtliche Beratung nicht ersetzt werden.
Der Aufbau des Buches orientiert sich an den Phasen der Entwicklung eines Social Media-Projektes sowie den Rechtsgebieten, die bei einem solchen Projekt relevant werden ko¨nnen. Von der Einrichtung des Profils, über die rechtlichen Grundlagen im laufenden Betrieb, Werbeaktionen bis hin zu arbeitsrechtlichen Aspekten, der Haftung für Rechtsversto¨ße und dem prozessualen Vorgehen in der Praxis sollen alle wesentlichen Rechtsprobleme im Zusammenhang mit einem Social Media-Projekt abgedeckt werden.
In Kapitel 1 wird dargestellt, welche rechtlichen Fallstricke bei der Einrichtung eines Social Media-Accounts lauern. Welchen
Account-Namen darf man wa¨hlen? Wann braucht man ein Impressum und wie muss dieses aussehen? Worauf muss man bei den Allgemeinen Gescha¨ftsbedingungen der Social Media-Plattform achten?
Kapitel 2 widmet sich den vielfa¨ltigen Rechtsfragen, die beim ta¨glichen Betrieb der Social Media-Pra¨senz entstehen. Insbesondere geht es dabei um Urheber- und Perso¨nlichkeitsrechte.
Wie gewinne ich Follower oder Fans und betreibe über soziale Netzwerke rechtskonforme Werbeaktionen? Diese Fragen werden in Kapitel 3 behandelt.
In Kapitel 4 geht es um rechtliche Fragestellungen im Zusammenhang mit sozialen Netzwerken und dem Arbeitsrecht. Du¨rfen Arbeitnehmer soziale Netzwerke wa¨hrend der Arbeitszeit nutzen? Welche arbeitsrechtlichen Konsequenzen drohen bei Postings, in denen der Chef beleidigt wird?
Kapitel 5 behandelt die Frage, wer für Rechtsverletzungen auf einem Social Media-Account haften muss. Haftet der Betreiber auch für die Postings der Fans? Gibt es eine Haftung für Links?
In Kapitel 6 wird dargestellt, was eine Abmahnung ist und welche Reaktionsmo¨glichkeiten der Abgemahnte hat. Auch die Bezu¨ge zum gerichtlichen Rechtsschutz – dem einstweiligen Verfu¨gungsverfahren und dem Klageverfahren – werden erla¨utert.
Ziel des Buches ist es, den Leser in die Lage zu versetzen, eine rechtssichere Social Media-Pra¨senz aufzubauen und zu betreiben.
Dennoch ist es gerade im Bereich des Internetrechts wichtig, auf dem Laufenden zu bleiben. Es gibt sta¨ndig neue Urteile
oder Gesetze, die zu beachten sind.
Nun wünsche ich Ihnen aber erst einmal viel Spaß mit der Lektüre dieses Buches und gutes Gelingen mit Ihrer Social Media-
Präsenz!
Ko¨ln, im August 2021
Christian Solmecke
