Gramlich / Lütke | GeschGehG/HinSchG | E-Book | sack.de
E-Book

E-Book, Deutsch, 1400 Seiten, Format (B × H): 170 mm x 240 mm

Reihe: Heidelberger Kommentar

Gramlich / Lütke GeschGehG/HinSchG

Spannungsverhältnis zwischen Schutz von Geschäftsgeheimnissen und Whistleblowing
1. Auflage 2024
ISBN: 978-3-8114-6131-4
Verlag: C.F. Müller
Format: EPUB
Kopierschutz: 6 - ePub Watermark

Spannungsverhältnis zwischen Schutz von Geschäftsgeheimnissen und Whistleblowing

E-Book, Deutsch, 1400 Seiten, Format (B × H): 170 mm x 240 mm

Reihe: Heidelberger Kommentar

ISBN: 978-3-8114-6131-4
Verlag: C.F. Müller
Format: EPUB
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Abkürzungsverzeichnis
a. auch a.A. anderer Ansicht/Auffassung a.a.O. am angegebenen Ort AAppO Approbationsordnung für Apotheker abgedr. abgedruckt ABl. Amtsblatt abl. ablehnend ABl. EG Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaft ABl. EU Amtsblatt der Europäischen Union Abs. Absatz Abschn. Abschnitt abw. abweichend a.E. am Ende ÄAppO Approbationsordnung für Ärzte AEUV Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union a.F. alte Fassung AG Aktiengesellschaft; Amtsgericht; Arbeitgeber; Auftraggeber; Ausführungsgesetz AGG Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz AGH Anwaltsgerichtshof AIF Alternative Investmentfonds AktG Aktiengesetz allg. allgemein allg. M. allgemeine Meinung Alt. Alternative a.M. anderer Meinung AMG Gesetz über den Verkehr mit Arzneimitteln (Arzneimittelgesetz) amtl. amtlich Anh. Anhang Anm. Anmerkung AnwBl. Anwaltsblatt (zitiert nach Jahr und Seite) AnwGH Anwaltsgerichtshof AO Abgabenordnung ApoG Gesetz über das Apothekenwesen (Apothekengesetz) ArbG Arbeitsgericht ArbGG Arbeitsgerichtsgesetz ArbNErfG Gesetz über Arbeitnehmererfindungen ArbSchG Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit (Arbeitsschutzgesetz) AReG Gesetz zur Umsetzung der prüfungsbezogenen Regelungen der Richtlinie 2014/56/EU sowie zur Ausführung der entsprechenden Vorgaben der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 im Hinblick auf die Abschlussprüfung bei Unternehmen von öffentlichem Interesse (Abschlussprüfungsreformgesetz) Art. Artikel Aufl. Auflage AÜG Gesetz zur Regelung der Arbeitnehmerüberlassung (Arbeitnehmerüberlassungsgesetz) ausdr. ausdrücklich ausf. ausführlich AVMD-RL Richtlinie (EU) 2018/1808 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2010/13/EU zur Koordinierung bestimmter Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bereitstellung audiovisueller Mediendienste (Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste) im Hinblick auf sich verändernde Marktgegebenheiten Az./AZ. Aktenzeichen BÄO Bundesärzteordnung BAFin Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht BaFinHwgebV Verordnung zum Umgang mit Hinweisgebern und zur Bearbeitung ihrer Hinweise durch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin-Hinweisgeberverordnung) BAG(E) (Entscheidungen des) Bundesarbeitsgericht(s) BAnz Bundesanzeiger BArchG Bundesarchivgesetz BAV Bundesaufsichtsamt für das Versicherungswesen BayDSG Bayerisches Datenschutzgesetz BayObLG Bayerisches Oberstes Landesgericht BayVerf Verfassung des Freistaates Bayern BayVerfGH Bayerischer Verfassungsgerichtshof BBG Bundesbeamtengesetz BBiG Berufsbildungsgesetz Bd. Band BDG Bundesdisziplinargesetz BDSG Bundesdatenschutzgesetz beA Besonderes elektronisches Anwaltspostfach BeamtStG Beamtenstatusgesetz Bek. Bekanntmachung ber. berichtigt BetrVG Betriebsverfassungsgesetz Beschl. Beschluss Bespr. Besprechung BfA Bundesagentur für Arbeit BfDI Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit BFH(E) (Entscheidungen des) Bundesfinanzhof(s) BfJ Bundesamt für Justiz BGB Bürgerliches Gesetzbuch BGBl. I, II, III Bundesgesetzblatt mit oder ohne Ziffer = Teil I, mit II = Teil II, mit III = Teil III BGH Bundesgerichtshof BGHSt Entscheidungen des Bundesgerichtshofs in Strafsachen (zitiert nach Band und Seite) BGHZ Entscheidungen des Bundesgerichtshofs in Zivilsachen BGleiG Gesetz für die Gleichstellung von Frauen und Männern in der Bundesverwaltung und in den Gerichten des Bundes (Bundesgleichstellungsgesetz) BHO Bundeshaushaltsordnung BImSchG Bundes-Immissionsschutzgesetz BITV 2.0 Verordnung zur Schaffung barrierefreier Informationstechnik nach dem Behindertengleichstellungsgesetz (Barrierefreie- Informationstechnik-Verordnung) BKartA Bundeskartellamt BLV Verordnung über die Laufbahnen der Bundesbeamtinnen und Bundesbeamten Bl. Blatt BMinG Gesetz über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder der Bundesregierung (Bundesministergesetz) BMJ Bundesministerium der Justiz BNatSchG Bundesnaturschutzgesetz BND Bundesnachrichtendienst BNDG Gesetz über den Bundesnachrichtendienst BNotO Bundesnotarordnung BORA Berufsordnung für Rechtsanwälte BörsG Börsengesetz BPatG Bundespatentgericht BPersVG Bundespersonalvertretungsgesetz BR Bundesrat BRAK Bundesrechtsanwaltskammer BRAO Bundesrechtsanwaltsordnung BR-Drucks. Bundesratsdrucksache BReg Bundesregierung BRHG Gesetz über den Bundesrechnungshof BSI-KritisV Verordnung zur Bestimmung Kritischer Infrastrukturen nach dem BSI-Gesetz (BSI-Kritisverordnung) BSIG Gesetz über das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI-Gesetz) Bsp. Beispiel Bspr. Besprechung bspw. beispielsweise BT Bundestag BTÄO Bundes-Tierärzteordnung BT-Drucks. Bundestagsdrucksache BT-GeschO Geschäftsordnung des dt....


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Der neue Heidelberger Kommentar zum Geschäftsgeheimnisgesetz und dem kürzlich in Kraft getretenen Hinweisgeberschutzgesetz beleuchtet umfassend alle Fragestellungen, die sich aus dem zwischen beiden Gesetzen entstehenden Spannungsfeld ergeben.

Der grundrechtlich fundierte Schutz von Geschäftsgeheimnissen und deren Inhabern kollidiert mit dem Interesse der Allgemeinheit an der Aufdeckung von Verstößen in Unternehmen und staatlichen Organisationen. Um „redliche“ Hinweisgeber (Whistleblower) zu schützen, hat die EU 2019 in einer Richtlinie Mindeststandards formuliert, die jetzt in nationales Recht umgesetzt wurden (HinSchG). Demgegenüber steht das ebenfalls auf EU-Recht beruhende Geschäftsgeheimnisgesetz, welches der Wahrung von schützenswertem Know-how dient (GeschGehG).

Systematisch und vergleichend erfolgt in diesem Kommentar zunächst eine Einbeziehung von Ansprüchen aus PatG, UWG, UrhG, GebrMG, DesignG, MarkenG und SortSchG, um Auslegungsmaßstäbe und -kriterien für das GeschGehG aufzuzeigen. Je ein eigener prozessualer Teil ist den Fragen der Rechtsdurchsetzung bzw. -verteidigung von Antragsfassung bis Vollstreckung gewidmet.

Bei der Erläuterung des Hinweisgeberschutzes stehen der verfahrensrechtliche Rahmen für Meldungen, das Verhältnis der Meldekanäle zueinander sowie persönliche und sachliche Reichweite des Schutzes von Hinweisgebern und Hilfspersonen im Vordergrund. Ein weiterer praxisrelevanter Schwerpunkt liegt in einer Betrachtung der Verknüpfungsmöglichkeiten des allgemeinen Systems mit bereits bestehenden bereichsspezifischen Melde- und Beschwerdeverfahren. Zudem wird erörtert, an welchen Stellen sich wegen Mängeln bei der Umsetzung sowie bei Wertungs- und Normwidersprüchen auch auf EU-Ebene Vorlagen zum EuGH aufdrängen.

Zum richtigen Umgang mit Geschäftsgeheimnissen und Whistleblowing erscheint zeitgleich zum Kommentar ein Leitfaden für den geschäftlichen Alltag.