Die »samende« im lübischen Recht

Eine Vermögensgemeinschaft zwischen Eltern und Kindern im spätmittelalterlichen Lübeck
1. Auflage 2012
ISBN: 978-3-412-20818-9
Verlag: Böhlau

Buch, Deutsch, Band Band 064, 420 Seiten, Format (B × H): 155 mm x 232 mm, Gewicht: 29 g

Reihe: Quellen und Darstellungen zur Hansischen Geschichte

Den Gegenstand dieses Buches bildet die 'samende' des spätmittelalterlichen lübischen Rechts, eine Vermögensgemeinschaft zwischen Eltern und Kindern, die in der Rechtspraxis regelmäßig erst nach dem Tode eines Elternteiles Bedeutung erlangte, zum Beispiel wenn der überlebende Elternteil eines Kindes ein weiteres Mal heiratete. Den weitaus größten Teil der Studie nimmt eine detaillierte Analyse der Rechtsprechung der Lübecker Ratsherren aus dem 14. bis 16. Jahrhundert ein. Aus den einschlägigen Ratsurteilen werden die zahlreichen Facetten der 'samende' – von ihrer Entstehung bis zur Auflösung – anschaulich dargestellt. Zugleich wird gezeigt, dass die Spruchtätigkeit des Rates – ohne Berufung auf geschriebenes Recht – eine bemerkenswerte innere Konsistenz aufweist.

Autoren/Hrsg.

Amelsberg, Werner

Fachgebiete

• Geisteswissenschaften Geschichtswissenschaft Weltgeschichte & Geschichte einzelner Länder und Gebietsräume Deutsche Geschichte Deutsche Geschichte: Regional- & Stadtgeschichte
• Geisteswissenschaften Geschichtswissenschaft Geschichtliche Themen Mentalitäts- und Sozialgeschichte
• Rechtswissenschaften Recht, Rechtswissenschaft Allgemein Rechtsgeschichte, Recht der Antike

Inhaltsverzeichnis

INHALTSÜBERSICHT
Abkürzungsverzeichnis XIV
1. TEIL: EINLEITUNG
§ 1. Gegenstand der Forschung

§ 2. Forschungsstand

§ 3 Die Quellen

§ 4 Die Lübische Ratsgerichtsbarkeit

§ 5 Der Gang der Darstellung.

2. TEIL: DIE REGELUNG DER „SAMENDE WERE“ IN DEN STADTRECHTEN
§ 1 Die ältesten niederdeutschen Stadtrechte

§ 2 Das revidierte Lübecker Stadtrecht von 1586

3. TEIL: DIE „SAMENDE“ IN DER SPRUCHTÄTIGKEIT DES LÜBECKER RATS
§ 1 Einführung: Bildung der „samende“ und der „geschwisterlichen samende“
§ 2 Auswirkungen der „samende“ auf die gesetzliche Erbfolge

§ 3 Bedeutung der „samende“ bei einer Wiederheirat des überlebenden Ehegatten

§ 4 Aufl ösung einer „samende“

4. TEIL: SCHLUSSBETRACHTUNG
§ 1 Die rechtlichen Regelungen der „samende“

§ 2 Das gesprochene „recht“ der Lübecker Ratsherren

ANHANG
Quellen- und Literaturverzeichnis

Personenregister

Register der besprochenen Lübecker Ratsurteile

INHALTSVERZEICHNIS
1. TEIL: EINLEITUNG
§ 1 Gegenstand der Forschung

§ 2 Forschungsstand

I. Carl Wilhelm Pauli

II. Richard Freund

III. Neuere Forschung

§ 3 Die Quellen

I. Lübecker Ratsurteile

II. Lübische Rechtshandschriften

III. Weitere Quellen

§ 4 Die Lübische Ratsgerichtsbarkeit

I. Die Ratsgerichtsbarkeit in Zivilsachen

II. Der Rechtszug nach Lübeck

§ 5 Der Gang der Darstellung.

2. TEIL: „SAMENDE WERE“ IN DEN STADTRECHTEN
§ 1 Die ältesten niederdeutschen Stadtrechte

I. Art. 4 – Zusammengeben von gemeinschaftlichen Gütern im Falle einer Wiederheirat

1.) Verhältnis zu Art. 114 des Stadtrechts

2.) Vergleich mit den Regelungen des Hamburger Ordeelbooks

a) Art. C XV des Hamburger Ordeelbooks von
b) Art. C XVII des Hamburger Ordeelbooks von 1270

c) Art. C V des Hamburger Ordeelbooks von 1270

II. Art. 12 – Grundsätze des lübischen Erbrechts und der „were“

III. Art. 61 – Teilungsregelung

IV. Art. 173 – Wahlrecht auf Fortführung der „were“

V. Art. 235 – Erbrecht der Enkel und Geschwister

VI. Art. 167 – Gewinnteilung nach Handel mit elterlichem Gut

§ 2 Das revidierte Lübecker Stadtrecht von 1586

I. Art. 2, 1, 3

II. Art. 2, 2, 6

III. Art. 3, 9, 3

IV. Art. 3, 9, 4

V. Art. 3, 9, 5

3. TEIL: DIE „SAMENDE“ IN DER SPRUCHTÄTIGKEIT
DES LÜBECKER RATS
§ 1 Einführung: Entstehung der „samende“ und der „geschwisterlichen samende“

I. Lübecker Ratsurteil vom 13.08.1488

II. Lübecker Ratsurteil vom 23.05.1498

III. Lübecker Ratsurteil vom 11.12.1528

§ 2 Auswirkungen der „samende“ auf die gesetzliche Erbfolge

I. Erbfolge in einer „geschwisterlichen samende“

II. Rechtsfolgen der „samende“ bei Vorversterben eines Elternteiles

1.) Versterben eines Elternteiles vor Aussonderung der Kinder

a) Lübecker Ratsurteile vom 21.04.1543 und 15.09.1543

b) Revaler Ratsurteil vom 06.07.1527

c) Zusammenfassung

2.) Exkurs: Oberstadtbuchwesen

3.) Versterben eines Elternteiles nach teilweise erfolgter Abschichtung der Kinder

4.) Versterben eines Kindes in der „samende“

5.) Versterben eines Elternteiles nach Aufl ösung der „samende“

a) Lübecker Ratsurteil vom 20.05.1492

b) Lübecker Ratsurteil vom 10.02.1525

6.) Versterben eines Elternteiles in der „samende“ – Eintrittsrecht der Kinder?

a) Ansichten in der Literatur

b) Lübecker Ratsurteile

aa) Lübecker Ratsurteil vom 08.02.1520

bb) Lübecker Ratsurteil vom 15.01.1500

cc) Lübecker Ratsurteil vom 04.07.1498

dd) Vertiefung: Lübecker Ratsurteil vom 15.01.1500

ee) Zusammmenfassung

ff ) Lübecker Ratsurteil vom 03.06.1500

gg) Zusammenfassung

7.) Exkurs: das ältere lübische Güterrecht

a) Literaturüberblick

b) Lübecker Ratsurteile

8.) Behandlung von unehelichen Kindern in einer „samende“

§ 3 Die Bedeutung der „samende“ bei einer Wiederheirat des überlebenden Ehegatten

I. Einführung: Lübecker Ratsurteil vom 30.08.1499

II. Pflicht zur Durchführung einer Erbschichtung vor Wiederheirat

1.) Kontroverse in der Literatur des 19. Jahrhunderts

2.) Art. 4 und Art. 21 des mittelalterlichen Stadtrechts

3.) Rechtsentwicklung im 15. und 16. Jahrhundert

a) Revidiertes Stadtrecht

b) Wismarer „burspraken“ des 14. Jahrhunderts

c) Lübecker Ratsurteile

aa) Lübecker Ratsurteil vom 08.02.1503

bb) Lübecker Ratsurteil vom 20.12.1464

cc) Lübecker Ratsurteil vom 02.07.1492

dd) Lübecker Ratsurteil vom 14.12.1532

ee) Kindergeld als defi nitive Erbabfi ndung?

aaa) Grundsätze der Kindergeldbestellung

bbb) Rechtliche Bedeutung des Kindergeldes

(1) Lübecker Ratsurteil vom 15.08.1533

(2) Lübecker Ratsurteil vom 07.02.1498

ff ) Pfl icht einer Erbschichtung bei Wiederheirat?

III. Auswirkungen einer unterbliebenen Aufl ösung einer „samende“ nach der Wiederheirat

1.) Lübecker Ratsurteil vom 30.08.1499

2.) Revaler Ratsurteil vom 21.04.1523

3.) Lübecker Ratsurteil vom 22.01.1511

4.) Lübecker Ratsurteil vom 15.06.1490

5.) Zusammenfassung und Art. 2, 2, 28 des revidierten Stadtrechts

6.) Konkurrenzverhältnis zwischen „samende“ und zweiten Ehegatten

a) Art. 14 des mittelalterlichen Stadtrechts

b) Art. 2, 2, 12 des revidierten Stadtrechts

c ) Literatur

d) Lübecker Ratsurteile

aa) Lübecker Ratsurteil vom 15.02.1525

bb) Lübecker Ratsurteil vom 08.08.1544

IV. Pflicht zur Vormünderbestellung nach dem Tode eines Elternteiles
§ 4 Auflösung einer „samende“

I. Terminologische Schwierigkeiten

II. Brautschatzversprechen als definitive Erbabfindung ?

III. Voraussetzungen einer Ausstattung

IV. Möglichkeit eines Ausspruchs

1.) Lübecker Ratsurteil vom 30.01.1540

2.) Lübecker Ratsurteil vom 16.10.1517

V. Erbschichtung

1.) Einführungsfälle

a) Lübecker Ratsurteil vom 04.11.1517

b) Lübecker Ratsurteile vom 09.05.1521, 06.07.1521 und 09.08.1521

c) Lübecker Ratsurteil vom 27.03.1501

2.) Allgemeine Grundsätze der Erbschichtung

3.) Gegenstand einer Erbschichtung

a) Anspruch der unbekindeten Witwe auf Brautschatzfreiung

aa) Art. 171 und 172 des mittelalterlichen Stadtrechts - der Brautschatz der Witwe

bb) Lübecker Ratsurteile vom 19.06.1516, 30.01.1534 und 08.12.1532

b) Ansprüche aus einem Treuhandverhältnis

c) Ansprüche auf Auszahlung des Kindergeldes

d) Verhältnis zwischen Kindergeld, Treuhand und Brautschatz im Schuldenwesen

aa) Rangfolge zwischen Ansprüchen auf Brautschatzfreiung und Kindergeld

bb) Rangstellung der Ansprüche aus einem Treuhandverhältnis

e) Zusammenfassung

f ) Begräbniskosten, Miet- Renten- und Lohnforderung

g) Pfandrechte

aa) Grundverpfändungen und Grundpfandrechte

bb) Hausverpfändungen

cc) Mobiliarpfandrechte

aaa) Besitzloses Pfandrecht

bbb) Faustpfandrecht

ccc) Auswirkungen einer Eintragung

ddd) Überschneidungen von besitzlosen Pfandrechten
und Faustpfandrechten

dd) Generalpfandrechte

ee) Verpfändungen von Forderungen

ff ) Voraussetzungen des Pfandverkaufs

gg) Veräußerung ohne gerichtliche Genehmigung

h) Rangfolge zwischen Pfandrechten und anderen bevorrechtigten
Forderungen im (Nachlass-) Konkurs

aa) Rangverhältnis zwischen Pfandrecht, Brautschatz und Kindergeld

bb) Rangverhältnis zwischen Pfandrecht und „besate“

cc) Verhältnis zwischen Pfandrecht und „truwer handt“

dd) Mehrfachverpfändungen

i) Zusammenfassung: Auswirkungen auf den Nachlass

4.) Durchführung der Erbschichtung

a) Konsequenzen einer unrechtmäßigen Fortschaffung der Güter

b) Pfl icht zur Erstellung eines Inventars

c) Frist zur Durchführung einer Erbschichtung

d) Gütliche Konfliktbeilegung

e) Endgültige Beendigung des Rechtsstreits durch die Durchführung

f ) Uneinigkeit über den Wert des Nachlasses

g) Bindungswirkung einer Erbschichtung

h) Prozessuale Besonderheiten der Erbschichtung: das
Beweisrecht

i) Sicherung einer Erbschichtung

VI. Auswirkungen von testamentarischen Verfügungen auf die Beendigung einer „samende“

1.) Grundzüge des lübischen Testamentswesens

2.) „Samende“ und testamentarische Verfügungen

3.) Lübecker Ratsurteil vom 11.11.1461

4.) Testament des Godert Wiggerinck vom 15.07.1511

5.) Lübecker Ratsurteil vom 03.07.1478

VII. Gütliche Beendigung einer „samende“

4. TEIL: SCHLUSSBETRACHTUNG
§ 1 Die rechtlichen Regelungen der „samende“

I. Terminologische Schwierigkeiten

II. Entstehung einer „samende“

III. Auswirkungen der „samende“ auf die Erbfolge

1.) Besonderheiten der lübischen Erbenordnung

2.) Erbfolge in einer „samende“

3.) Eintrittsrecht der Kinder in eine „samende“

4.) Erbquoten und Stadtbuchwesen

IV. Beendigung der „samende“

1.) Ausstattung der Kinder aus der „samende“

a) Aussetzung eines Kindergeldes

b) Brautschatzversprechen

c) Absonderung der Kinder zu Lebzeiten beider Elternteile

d) Ausspruch aus der „samende“

2.) Erbschichtung

a) Festlegung des zu teilenden Vermögens

aa) Rangfolge

bb) Bedeutung eines Testaments bei einer Erbschichtung

b) Durchführung einer Erbschichtung

V. Auswirkungen der „samende“ auf die Zweitehe

1.) Pflicht zur Durchführung einer Erbschichtung nach dem Tode eines Elternteiles und vor der Wiederheirat

2.) Probleme bei unterbliebener Erbschichtung vor der Wiederheirat
3.) Pflicht zur Vormünderbestellung nach dem Tod eines Elternteils

VI. Testament und „samende“

VII. Weitere rechtliche Regelungen

1.) Ehegüterrecht

2.) Die nichteheliche Geburt

§ 2 Das gesprochene „recht“ der Lübecker Ratsherren

Anhang:

Quellen- und Literaturverzeichnis

Personenregister

Register der besprochenen Lübecker Ratsurteile

Über Autor(innen)

Amelsberg, Werner
Werner Amelsberg war Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Rechtsgeschichte und geschichtliche Rechtsvergleichung in Freiburg und arbeitet nun als Rechtsanwalt in Staufen.