Die Musterfeststellungsklage.

Streitgegenstand-Rechtshängigkeit-Musterfeststellungsurteil.
1. Auflage 2020
ISBN: 978-3-428-15938-3
Verlag: Duncker & Humblot

Buch, Deutsch, Band 264, 263 Seiten, Format (B × H): 157 mm x 233 mm, Gewicht: 410 g

Reihe: Schriften zum Prozessrecht

Mit der Musterfeststellungsklage hat der Gesetzgeber die ZPO erstmals um ein kollektives zivilprozessuales Rechtsinstrument ergänzt, um so die Geltendmachung von Streu- und Massenschäden zu verbessern. Die Ausgestaltung der Klage wirft jedoch zahlreiche Fragen auf, deren Klärung insbesondere für die Rechtspraxis von zentraler Bedeutung ist. Die Arbeit hat es sich daher zur Aufgabe gemacht, unter Heranziehung bereits entwickelter Grundsätze zum KapMuG, die wesentlichen Aspekte der Musterfeststellungsklage zu beleuchten. Im Mittelpunkt der Betrachtung stehen die Auseinandersetzung mit dem Streitgegenstand, die Rechtshängigkeit der Klage sowie das Musterfeststellungsurteil als solches. Diese Institute werden dogmatisch untersucht, systematisch eingeordnet und ihre prozessualen Implikationen aufgezeigt. Abschließend wird anhand der gefundenen Ergebnisse die Vereinbarkeit der neu geschaffenen Klage mit den zivilprozessualen Grundsätzen und verfassungsrechtlichen Vorgaben geprüft.

Autoren/Hrsg.

Amrhein, Anna

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Bürgerliches Recht Schuldrecht Verbraucherschutz, Verbraucherverträge, AGB
• Rechtswissenschaften Allgemeines Verfahrens-, Zivilprozess- und Insolvenzrecht Zivilprozessrecht

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung
Anlass der Untersuchung – Gang der Untersuchung

2. Kollektiver Rechtsschutz – eine Herausforderung für das Erkenntnisverfahren
Die Aufgaben und der Zweck des Zivilprozesses – Kollektivinteressen: Öffentliche Interessen und Gruppeninteressen – Kollektiver Rechtsschutz – Typisierung von Schäden

3. Die Einführung der Musterfeststellungsklage
Das Gesetzgebungsverfahren – Ziele der Musterfeststellungsklage – Das Verfahren nach den §§ 606 ff. ZPO

4. Kollektiver Rechtsschutz in Deutschland bis zum 31. Oktober 2018
Kollektive Rechtsschutzverfahren – Bündelungsmöglichkeiten von Verfahren nach der Zivilprozessordnung – Alternative Streitbeilegung

5. Der Streitgegenstand der Musterfeststellungsklage
Das Streitgegenstandsverständnis der Zivilprozessordnung – Der Streitgegenstandsbegriff anderer kollektiver Verfahren – Der Streitgegenstand der Musterfeststellungsklage

6. Die Rechtshängigkeit des Musterfeststellungsverfahrens
Die Rechtshängigkeit im Allgemeinen – Die Rechtshängigkeit eines Verfahrens nach dem KapMuG – Die Rechtshängigkeit des Musterfeststellungsverfahrens

7. Das Musterfeststellungsurteil
Die Urteile eines Musterfeststellungsverfahrens – Die Rechtskraftwirkung der Urteile im Musterfeststellungsverfahren – Die Bindungswirkung des Musterfeststellungsurteils – Die dogmatische Einordnung der Bindungswirkung – Weitere Wirkungen des Musterfeststellungsurteils

8. Die Vereinbarkeit der Musterfeststellungsklage mit den Grundsätzen des Zivilprozesses und verfassungsrechtlichen Vorgaben
Prozessmaximen und Verfahrensgrundsätze im Zivilprozess – Zusammenfassung / Fazit – Verfassungsrechtliche Anforderungen

9. Zusammenfassung in Thesen
Der Streitgegenstand der Musterfeststellungsklage – Die Rechtshängigkeit des Musterfeststellungsverfahrens – Das Musterfeststellungsurteil – Die Vereinbarkeit der MFK mit den Grundsätzen des Zivilprozesses und verfassungsrechtlichen Vorgaben

Literaturverzeichnis

Sachverzeichnis

Über Autor(innen)

Anna Amrhein studierte Rechtswissenschaften an der Julius-Maximilians-Universität Würzburg. Während des Studiums arbeitete sie an der Professur für bürgerliches Recht und Zivilprozessrecht bei Prof. Dr. Inge Scherer. Nach dem ersten Staatsexamen und seit der Anfertigung ihrer Doktorarbeit ist sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Öffentliches, Deutsches und Europäisches Umweltrecht und Rechtsvergleichung von Prof. Dr. Ralf Brinktrine tätig. Ihre Promotion durch die Juristische Fakultät erfolgte im November 2019. Seit April 2020 ist sie Rechtsreferendarin am Oberlandesgericht Bamberg.

Anna Amrhein studied law at the Julius-Maximilians-University Würzburg. During her studies she worked as a student assistant at the Chair of Civil Law and Civil Procedure of Prof. Dr. Inge Scherer. After her First State Examination in Law she is workuing as a research assistant at the Chair of Public Law, German and European Environmental Law and Comparative Law of Prof. Dr. Ralf Brinktrine. She recieved her doctorate from the Faculty of Law in November 2019. Since April 2020 she has been a trainee lawyer at the Higher Regional Court of Bamberg.