Arnim Erosion von Demokratie und Rechtsstaat?

Beiträge auf der 17. Speyerer Demokratietagung vom 26. bis 27. Oktober 2017 an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer.
1. Auflage 2018
ISBN: 978-3-428-55536-9
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 235, 221 Seiten

Reihe: Schriftenreihe der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer

Die Frage nach dem Zustand von Demokratie und Rechtsstaat ist derzeit besonders aktuell, angesichts der Euro-Krise, des Brexits oder der Flüchtlingskrise. Vor diesem Hintergrund geht es in mehreren Beiträgen dieses Bandes um zu wenig Demokratie, weil politische Entscheidungen dem Volk oder dem Parlament entzogen oder vorenthalten werden. So etwa durch Gerichte, die den Gesetzen und der Verfassung oft mehr unterlegen, als sie auszulegen, oder durch Regierungen und ihre Chefs, die den Parlamenten nur die formale Absegnung längst getroffener Entscheidungen überlassen. Weitere Themen sind die Flüchtlingswelle im Herbst 2015, Gefahren für Demokratie und Rechtsstaat, die von Freihandelsabkommen ausgehen, Licht- und Schattenseiten der Demokratie in den Europäischen Institutionen, das undurchsichtige Bundestagswahlrecht, das zu einer gewaltigen Aufblähung des Bundestags geführt hat, sowie die Chancen und Gefahren von direktdemokratischen Elementen auf Bundesebene.

Autoren/Hrsg.

Arnim, Hans Herbert von

Fachgebiete

• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politische Systeme Demokratie
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Verwaltungsrecht Verwaltungspraxis

Inhaltsverzeichnis

Hans-Werner Sinn
Brexit, Deutschland und die Zukunft der Europäischen Union

Wolfgang Weiß
Kann Freihandel Demokratie und Rechtsstaat gefährden? Zu den (unions-) verfassungsrechtlichen Anforderungen der parlamentarischen Begleitung von Regelsetzung durch Vertragsgremien

Jens Gnisa
Gefahren für Rechtsstaat und Demokratie in Europa

Werner J. Patzelt
Mehr 'direkte' Demokratie! Aber was und wofür?

Frank Decker
Direkte Demokratie – aber wie und wofür?

Bernd Rüthers
Judex legibus absolutus? Erosion des Rechtsstaats?

Robin Alexander
Die Flüchtlingskrise – wie es dazu kam

Joachim Behnke
Das neue Wahlgesetz von 2013 im zweiten Test der Bundestagswahl von 2017 – nicht bestanden: Die dringende Notwendigkeit einer Reform

Thomas Poguntke
Präsidentialisierung: Entmachtung des Parlaments?

Sven Giegold
Das Europäische Parlament zwischen Zerrbild und Realität

Verzeichnis der Autoren

Über Autor(innen)

Hans Herbert von Arnim ist Jurist und Volkswirt. Nach der arbeitsrechtlichen Promotion in Heidelberg leitete er zehn Jahre lang das Forschungsinstitut des Bundes der Steuerzahler in Wiesbaden. Er habilitierte sich in Regensburg, für Öffentliches Recht, Finanz- und Steuerrecht, lehrte in München und Marburg und folgte 1981 dem Ruf der Deutschen Hochschule (heute: Universität) für Verwaltungswissenschaften Speyer, wo er auch über seine Pensionierung hinaus lehrt und forscht. Von 1993 bis 1995 war er Rektor der Hochschule. Sein Thema sind Grundfragen von Staat und Gesellschaft, was direkte Einmischung in die Politik aber nicht ausschließt.

Hans Herbert von Arnim is a lawyer and economist. After completing a doctorate in Employment Law in Heidelberg, he headed up the Research Institute of the German Association of Taxpayers in Wiesbaden. He completed a postdoctoral qualification in Public Law, Financial Law and Tax Law, taught in Marburg and moved to Speyer in 1981 thanks to the reputation of the ›Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer‹ (German University of Administrative Sciences Speyer), where he continues to teach and research despite having reached a pensionable age. He was rector of the university from 1993 to 1995. He specializes in fundamental issues of state and society, but this does not rule out direct involvement in politics.