Das Diskontinuitätsprinzip im Parlamentsrecht.

1. Auflage 2023
ISBN: 978-3-428-18759-1
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 84, 317 Seiten, Format (B × H): 155 mm x 233 mm, Gewicht: 471 g

Reihe: Beiträge zum Parlamentsrecht

Das parlamentarische Diskontinuitätsprinzip bewirkt, dass zum Ende der Wahlperiode der gesamte Parlamentsbetrieb – alle Mandatsträger, die gesamte Organisation und alle liegengebliebenen Beratungsgegenstände – verfällt, nur um in der neuen Legislatur in sehr ähnlicher Form neu zu entstehen. Der Autor zeigt auf, dass sich dieses Prinzip über alle Umbrüche in der Geschichte des deutschen Parlamentarismus erhalten hat, weil es eine bereinigende Wirkung hat und die scheinbar radikale Erneuerung durch starke kontinuierliche Effekte in der modernen Parlamentspraxis abgemildert wird. Obwohl das Diskontinuitätsprinzip kein zwingendes Verfassungsprinzip ist, hat es sich bewährt. Es gibt dem Ende und Neubeginn der Wahlperiode jedes Bundestags erst die volle Bedeutung und schafft so eine leicht nachvollziehbare Ordnung, deren Wert in einer Demokratie nicht unterschätzt werden darf. Daher sollte die Geltung des Diskontinuitätsprinzips durch eine Normierung im Grundgesetz unterstrichen werden.

Autoren/Hrsg.

Aumüller, Alexander

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politische Systeme Parlament

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung
Stand der Forschung – Gang der Untersuchung – Terminologische Einführung
2. Historische Grundlagen und Entwicklung des Diskontinuitätsprinzips
Grundlagen des Diskontinuitätsprinzips – Das Diskontinuitätsprinzip in den Einzelstaaten des Deutschen Bundes – Das Diskontinuitätsprinzip im deutschen Kaiserreich – Das Diskontinuitätsprinzip in der Weimarer Republik
3. Das Diskontinuitätsprinzip in der Bundesrepublik Deutschland
Parlamentarische Arbeitsperioden als Grundlage des Diskontinuitätsprinzips – Auswirkungen des Diskontinuitätsprinzips im parlamentarischen Bereich – Nichtgeltung des Diskontinuitätsprinzips für andere Verfassungsorgane – Begründung des Diskontinuitätsprinzips – Das Diskontinuitätsprinzip in der Praxis – Das Diskontinuitätsprinzip in den Ländern der Bundesrepublik
4. Reformansätze zum Diskontinuitätsprinzip
Vollständige Kontinuität – Sachliche (Teil-)Kontinuität – Normierung des Diskontinuitätsprinzips
5. Fazit
Diskontinuität als Urzustand – Übernahme des Diskontinuitätsprinzips auch im Interesse der deutschen Fürsten – Positive Effekte und praktische Abmilderungsmöglichkeiten sichern diskontinuierliche Tradition – Tendenz zur Kontinuität insbesondere durch einen pragmatischen Umgang – Kein zwingendes Prinzip – Reformierung durch Normierung
Literatur- und Stichwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Alexander Aumüller studierte Rechtswissenschaften und Europäische Rechtspraxis an der Leibniz Universität Hannover sowie der University of Durham (UK). Nach dem ersten Staatsexamen war er als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Sozialrecht von Herrn Prof. Dr. Hermann Butzer beschäftigt, wo er auch seine Dissertation verfasste. Sein zweites Staatsexamen legte er 2019 am Oberlandesgericht Celle ab. Seither ist er als Rechtsanwalt in einer Wirtschaftskanzlei in Hannover tätig.

Alexander Aumüller studied law and European legal practice at the Leibniz University of Hanover and the University of Durham (UK). After his first state examination, he was employed as a research assistant at the Chair of Public Law and Social Law under Prof. Dr. Hermann Butzer, where he also wrote his dissertation. He passed his second state examination at the Higher Regional Court of Celle in 2019. Since then, he has been working as a lawyer in a corporate law firm in Hanover.