Beckscher PostG - Kommentar

Postgesetz
2. A
ISBN: 978-3-406-51385-5
Verlag: C.H.Beck

Buch, Deutsch, 1062 Seiten, Leinen, Format (B × H): 179 mm x 254 mm, Gewicht: 1591 g

Das Werk kommentiert wissenschaftlich fundiert und zugleich praxisorientiert das Postgesetz und wichtige Verordnungen. Daneben werden die europarechtlichen und verfassungsrechtlichen Grundlagen des Postrechts behandelt.

Zu einem praktisch wichtigen Bereich des Infrastrukturrechts wurde das Postrecht durch die von der Europäischen Kommission vorgegebenen Privatisierung vormals staatlicher Postunternehmen, die zugleich einen Rückzug des Staates auf einen eng begrenzten Kreis notwendig hoheitlicher Funktionen mit sich brachte. Mit der Postreform 1994 wurden diese Ziele im deutschen Recht umgesetzt. 1997 fand die Reform des Postwesens ihre Vollendung. Das seitdem geltende Postgesetz regelt die ordnungspolitischen Rahmenbedingungen für die Postmärkte mit dem Ziel, eine flächendeckende Befriedigung der Nachfrage nach postalischen Dienstleistungen durch einen funktionsfähigen Wettbewerb zu erreichen. Der dazu erforderliche Liberalisierungsprozess wird durch eine umfangreiche Regulierung begleitet.

Kommentierung des Postgesetzes sowie

- der Post-UniversaldienstleistungsVO (PUDLV),

- der Post-DienstleistungsVO (PDLV),

- der Post-EntgeltregulierungsVO (PEntgV),

- der Post-DienstedatenschutzVO (PDSV)

- sowie der Art. 87f. und 143b GG

Der Kommentar ist durchgängig wesentlich überarbeitet worden. Völlig neu kommentiert sind:

- §§ 28-32 PostG über den Netzzugang,

- die Post-DienstleistungsVO (PDLV),

- die Post-DienstedatenschutzVO (PDSV),

- die Post-EntgeltregulierungsVO (PEntgV),

Darüber hinaus sind berücksichtigen die Änderungen durch das Dritte Poständerungsgesetz, die insbesondere zur Absenkung der Exklusivlizenzen geführt hat, die Anpassung an die EG-Postrichtlinie, Änderungen der PUDLV sowie die Bezüge zur Telekommunikationsregulierung. Eingehend gewürdigt wird zudem die aktuelle Rechtsprechung zu Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen sowie die europäische Entscheidungspraxis der Kommission, des EuG und des EuGH zum Beihilfen- und Wettbewerbsrecht.

Für Rechtsanwälte, Gerichte, Postunternehmen.

Zielgruppe

Rechtsanwälte, Gerichte, Postunternehmen.

Autoren/Hrsg.

Badura, Peter

Danwitz, Thomas von

Herdegen, Matthias

Sedemund, Jochim

Stern, Klaus

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Medienrecht Postrecht

Über Autor(innen)

Dr. Peter Badura, em. o. Prof. an der Universität München, Dr. Thomas v. Danwitz, o. Prof. an der Universität zu Köln, Dr. Matthias Herdegen, o. Prof. an der Universität Bonn, Joachim Sedemund, Rechtsanwalt in Berlin, Dr. Dres. h.c. Klaus Stern, em. o. Prof. an der Universität zu Köln sowie zusätzlich bearbeitet von Dr. Stephan Gerstner, Rechtsanwalt in Berlin, Dr. Thomas Lübbing, Rechtsanwalt in Berlin