Bächer Zur strafrechtlichen Verantwortlichkeit des Betreibers einer Plattform im Darknet.

1. Auflage 2023
ISBN: 978-3-428-58987-6
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 54, 368 Seiten

Reihe: Internetrecht und Digitale Gesellschaft

Die Arbeit widmet sich der strafrechtlichen Verantwortlichkeit des Betreibers einer Plattform im Darknet. Ausgehend von der Frage nach der Relevanz der telemedienrechtlichen Verantwortlichkeitsvorschriften fokussieren die Ausführungen schwerpunktmäßig die Strafbarkeit des Betreibens einer gezielt auf die Straftatbegehung der Nutzer ausgerichteten Darknet-Plattform. Die Abhandlung zeigt auf, dass bereits vor Einführung von § 127 StGB n. F. ('Betreiben krimineller Handelsplattformen im Internet') zum 1. Oktober 2021 eine Bestrafung des Betreibers als Täter beziehungsweise Teilnehmer möglich war. Nach eingehender Analyse der neuen Strafvorschrift gelangt die Arbeit unter anderem zu dem Ergebnis, dass § 127 StGB n. F. die Strafbarkeit in nicht unbedenklicher Weise vorverlagert. Abschließend wird die Verantwortlichkeit des Betreibers einer legalen Plattform betrachtet, sofern diese im Einzelfall von Nutzern zur Straftatbegehung missbraucht wird.

Autoren/Hrsg.

Bächer, Theresa

Fachgebiete

• Mathematik | Informatik EDV | Informatik Digital Lifestyle Internet, E-Mail, Social Media
• Rechtswissenschaften Strafrecht Kriminologie, Strafverfolgung
• Mathematik | Informatik EDV | Informatik Technische Informatik Computersicherheit Computerkriminalität & Hacking

Inhaltsverzeichnis

Einleitung
Anlass der Untersuchung – Gang der Untersuchung

Teil 1: Die Strukturen des Darknets
Einführung in die Terminologie – Funktionsweise der Tor-Technologie – Klassifizierung verschiedener Plattformen und Verhaltensmuster – Zusammenfassung

Teil 2: Relevanz des Haftungsprivilegs der §§ 7 Abs. 2, 10 TMG
Rechtsnatur der §§ 7 bis 10 TMG – Haftungssystem der §§ 7 bis 10 TMG – Dogmatische Einordnung der §§ 7 bis 10 TMG – Das Betreiben einer Darknet-Plattform im Lichte des § 10 TMG

Teil 3: Strafbarkeit bei Betreiben einer Plattform mit krimineller Ausrichtung
Die Abgrenzung des positiven Tuns vom pflichtwidrigen Unterlassen – Täterschaft im Rahmen extensiv gefasster Tatbestände – Die Mittäterschaft zwischen Betreiber- und Nutzerebene – Die Mittäterschaft innerhalb der Betreiberebene – Das Betreiben einer Darknet-Plattform im Lichte des § 26 StGB – Öffentliche Aufforderung zu Straftaten nach § 111 Abs. 1 Var. 1 StGB – Die Beihilfestrafbarkeit des Plattformbetreibers – Die Fahrlässigkeitsstrafbarkeit für Folgeschäden – 'Betreiben krimineller Handelsplattformen im Internet' gemäß § 127 StGB – Ergebnis

Teil 4: Strafbarkeit bei Betreiben einer Plattform mit legaler Ausrichtung
Der Vorwurf einer unterlassenen Löschung strafbarer Nutzerinhalte – Täterschaft oder Teilnahme im Unterlassungsbereich – Zur Beschränkung neutralen Verhaltens – Die Suche nach einer Garantenpflicht – Fahrlässigkeitsstrafbarkeit für Folgeschäden – Ergebnis

Schlussbetrachtung

Literatur- und Sachwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Theresa Bächer studierte Rechtswissenschaften an der Universität Bayreuth mit dem Schwerpunkt Wirtschafts-, Medizin- und Steuerstrafrecht. Von 2019 bis 2023 war sie als Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl von Frau Prof. Dr. Nina Nestler tätig.

Theresa Bächer studied law at the University of Bayreuth with a focus on tax-, business- and medical-criminal law. From 2019 to 2023, she worked as a research assistant at the chair of Prof. Dr. Nina Nestler.