Bäuerle | Das Informationsrecht der Sicherheitsbehörden zwischen Konstitutionalisierung und Europäisierung | Buch | 978-3-86676-870-3 | sack.de

Buch, Deutsch, 95 Seiten, Format (B × H): 151 mm x 208 mm, Gewicht: 130 g

Bäuerle

Das Informationsrecht der Sicherheitsbehörden zwischen Konstitutionalisierung und Europäisierung


Erscheinungsjahr 2024
ISBN: 978-3-86676-870-3
Verlag: Verlag f. Polizeiwissens.

Buch, Deutsch, 95 Seiten, Format (B × H): 151 mm x 208 mm, Gewicht: 130 g

ISBN: 978-3-86676-870-3
Verlag: Verlag f. Polizeiwissens.

Nachdem das Bundesverfassungsgericht mit dem Volkszählungsurteil klargestellt hatte, dass es sich beim staatlichen Umgang mit personenbezogenen Daten um einen Grundrechtseingriff handelt, wurde das Recht der Sicherheitsbehörden (Polizeien und Nachrichtendienste) in immer stärkerem Maße zu einem Recht des sicherheitsbehördlichen Umgangs mit personenbezogenen Daten und Informationen. Vor dem Hintergrund normativer und faktischer Veränderungen und Umbrüche hat sich dieses Informationsrecht der Sicherheitsbehörden mittlerweile infolge von mehr als zwei Dutzend einschlägigen Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zu einem in hohem Maße verfassungsrechtlich determinierten Regelungsbereich entwickelt. Diese Entwicklung trifft auf eine zunehmende europarechtliche Überwölbung, die ihren Ausgangspunkt in der Zuständigkeit der EU für den Datenschutz nach Art. 16 AEUV fand.
Der vorliegende Band untersucht das sich aus der gleichzeitigen Konstitutionalisierung und Europäisierung des Informationsrechts der Sicherheitsbehörden ergebende Spannungsfeld mit Blick auf die verbleibenden Spielräume des nationalen Gesetzgebers und die aus ihm möglicherweise resultierenden rechtspolitischen Disparitäten oder rechtsdogmatischen Widersprüche.

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Autoren/Hrsg.

Bäuerle, Michael

Weitere Infos & Material

A. Problemstellung
I. Hintergrund
II. Erkenntnisziel und Gang der Untersuchung

B. Konstitutionalisierung des Informationsrechts der Sicherheitsbehörden
I. Grundlagen
II. Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
III. Zusammenfassung und Schlussfolgerungen

C. Europäisierung des Informationsrechts der Sicherheitsbehörden
I. Harmonisierung im Raum der Freiheit der Sicherheit und des Rechts
II. (Gescheiterte) Teilharmonisierung u¨ber die Binnenmarktkompetenz
III. Mittelbare Angleichung u¨ber das Erfordernis der Unionsrechtskonformität des Informationsrechts der Sicherheitsbehörden
IV. Unmittelbare Harmonisierung aufgrund der allgemeinen Datenschutzkompetenz (Art. 16 AEUV)
V. Unionsverfassungsrechtliche Anforderungen des Europäischen Gerichtshofs
VI. Zusammenfassung und Schlussfolgerungen

D. Das europäisierte Informationsrecht der Sicherheitsbehörden zwischen Luxemburg und Karlsruhe
I. „Solange-Rechtsprechung“ des Bundesverfassungsgerichts
II. „Recht-auf-Vergessen-Rechtsprechung“ des Bundesverfassungsgerichts
III. Schlussfolgerungen

E. Zusammenfassung und Ausblick

Literatur

Anhang

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