Perspektiven des Verbandsklagerechts

1. Auflage 2024
ISBN: 978-3-428-19262-5
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, 405 Seiten, Format (B × H): 155 mm x 230 mm, Gewicht: 610 g

Reihe: Schriften zum öffentlichen Recht

Verbandsklagen im Verwaltungsprozess haben nicht allein altruistische Gestalt. Gewiss: Sie sind ganz überwiegend objektiv-rechtlich ausgestaltet und als solche in unterschiedlichen Rechtsbereichen normiert. Das Bundesverwaltungsgericht hat jedoch Umweltverbänden in seiner Entscheidung zur Darmstädter Luftreinhalteplanung auch prokuratorische Rechte und damit einen subjektiv-rechtlichen Gerichtszugang zugesprochen. Diese besondere Rechtsstellung der Verbände ist ein Novum im verwaltungsgerichtlichen Verbandsrechtsschutz und kann Rechtsschutzlücken des engen Anwendungsbereichs des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes schließen. Sie birgt für Verbandsklagen Entwicklungspotenzial, das die Arbeit gerade in Zeiten der auf den Schutz höchstpersönlicher Rechtsgüter gerichteten Klimaklagen in subjektiv-rechtlicher Hinsicht ermittelt. Die Untersuchung vergleicht hierbei Verbandsklagen in ausgewählten Rechtsbereichen und analysiert ihre Funktion im demokratischen System.

Autoren/Hrsg.

Banz, Eva

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Umweltrecht Umweltrecht allg., Technikrecht, Immissionsschutzrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Verwaltungsrecht Verwaltungsverfahrens-, -prozess- und -vollstreckungsrecht
• Geowissenschaften Umweltwissenschaften Umweltverschmutzung, Umweltkriminalität, Umweltrecht

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung
Problemaufriss: Verbandsklagen im Verwaltungsprozess – Forschungshypothese, Stand der Forschung und Gang der Untersuchung – Thematische Eingrenzung des Untersuchungsgegenstands

2. Rechtsbereichsspezifische Verbandsklagebefugnisse
Die Umweltverbandsklage – Die Naturschutzverbandsklage – Die Tierschutzverbandsklagen der Länder

3. Individueller Rechtsschutz von Umweltverbänden
Die verwaltungsprozessuale Ausgestaltung des individuellen Gerichtszugangs – Individualrechtsschutz der Verbände aufgrund einer Grundrechtsverletzung – Die 'prokuratorische Verbandsklage'

4. Der Ausblick für Verbandsklagen
Klimaschutzverbandsklagen – Lärmschutzverbandsklagen – Zulässige Begrenzung der Verbandsklagen durch Gesetz?

5. Thesen

Über Autor(innen)

Eva Banz studierte Rechtswissenschaften an der Universität Münster. Nach dem ersten Examen war sie in einer internationalen Wirtschaftskanzlei tätig und promovierte zum Gerichtszugang von Verbänden im Verwaltungsprozess. Das Rechtsreferendariat am Kammergericht Berlin absolvierte sie u.a. mit Stationen im Bundeskanzleramt und bei der Ständigen Vertretung Deutschlands bei den Vereinten Nationen in New York. Sie arbeitet als Rechtsanwältin im Umwelt- und Planungsrecht in einer Sozietät in Berlin.

Eva Banz studied law at the University of Münster. After her first state exam, she worked in an international law firm and completed her doctoral thesis on access to justice for associations in administrative proceedings. As part of her legal trainee at the Berlin Court of Appeal, she was assigned to the Federal Chancellery and the Permanent Mission of Germany to the United Nations in New York. She works as a lawyer in environmental and planning law in a law firm in Berlin.