Baumhoff / Hauck / Kluge | Patentvertragsrecht | E-Book | sack.de
E-Book

E-Book, Deutsch, 550 Seiten

Reihe: C.F. Müller Wirtschaftsrecht

Baumhoff / Hauck / Kluge Patentvertragsrecht

Grundprinzipien - Vertragsformen - Rechtsgestaltung
7., neu bearbeitete und erweiterte Auflage 2024
ISBN: 978-3-8114-8956-1
Verlag: C.F. Müller
Format: EPUB
Kopierschutz: 6 - ePub Watermark

Grundprinzipien - Vertragsformen - Rechtsgestaltung

E-Book, Deutsch, 550 Seiten

Reihe: C.F. Müller Wirtschaftsrecht

ISBN: 978-3-8114-8956-1
Verlag: C.F. Müller
Format: EPUB
Kopierschutz: 6 - ePub Watermark



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Die Neuauflage berücksichtigt neuere Entwicklungen in der europäischen bzw. nationalen Rechtssetzung, insbesondere zum
Europäischen Einheitspatent
, und bringt die Vertragspraxis auch hinsichtlich der Rechtsprechung auf den neuesten Stand. Neben Patent- und Know-how-Lizenzverträgen werden Veräußerungs-, Kreditsicherungs- und Treuhandgeschäfte, Prioritätsvereinbarungen, Forschungs- und Entwicklungsverträge und Vereinbarungen über Kreuzlizenzen und Technologiepools einschließlich der vertrags- und kartellrechtlichen Grundlagen ausführlich und praxisnah behandelt. Ein besonderes Augenmerk gilt auch den Besonderheiten der
Bilanzierung und Besteuerung
von Patenten und Lizenzverträgen.
Vertrags- und Formularmuster – zum Teil in mehrsprachlicher Fassung – erleichtern die Anwendung der komplexen Materie auf den konkreten Fall. Ein weiteres Plus ist die elektronische Verfügbarkeit der Vertrags- und Formularmuster.
Im Einzelnen sind folgende
Muster
verfügbar:
Patentübertragungsvertrag ? Lizenz-Standardvertrag (deutsch, englisch, französisch) ? Lizenzvertrag ? Nachtragsvereinbarung ? Supplement ? Nachbau-Lizenz-Standardvertrag ? EU-Lizenzvertrag (englisch) ? Unterlizenzvertrag ? Lizenz-Marketing-Vertrag ? Lizenz-Einzelvertrag (USA-Pauschallizenz) ? Joint-Venture-Vertrag ? Forschungs- und Entwicklungsvertrag ? Kreuzlizenz-Abkommen ? Vertragsabschlussvollmacht (deutsch, englisch) ? Vertragskündigungsschreiben ? Geheimhaltungs- und Nichtverwendungsvereinbarung ? Non Disclosure Agreement
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Zielgruppe


Rechtsanwälte mit Schwerpunkt Gewerblicher Rechtsschutz, Patentanwälte, Patentverwertungsgesellschaften, Rechtsabteilungen in Unternehmen, Industrie- und Handelskammern

Weitere Infos & Material


Abkürzungsverzeichnis
a.A. andere Ansicht abl. ablehnend ABlEU Amtsblatt der Europäischen Union ABlEG Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften ABlEPA Amtsblatt des Europäischen Patentamtes Abs. Absatz Abschn. Abschnitt AcP Archiv für civilistische Praxis a.E. am Ende AEUV Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union vom 1.12.2009 Afa Absetzung für Abnutzung AG Amtsgericht, Aktiengesellschaft AJP Aktuelle Juristische Praxis AktG Aktiengesetz a.M. anderer Meinung Anm. Anmerkung AO Abgabenordnung ArbNErfG Gesetz über Arbeitnehmererfindungen Art. Artikel AStG Außensteuergesetz ATADUmsG Gesetz zur Umsetzung der Anti-Steuervermeidungsrichtlinie Aufl. Auflage AWD Außenwirtschaftsdienst des Betriebsberaters AWG Außenwirtschaftsgesetz AWV Außenwirtschaftsverordnung BAG Bundesarbeitsgericht BAnz Bundesanzeiger BayObLG Bayerisches Oberstes Landesgericht BB Betriebsberater Bd. Band BDI Bundesverband der Deutschen Industrie BEPS Base Erosion and Profit Shifting betr. betreffend BewG Bewertungsgesetz vom 1.2.1991 BFH Bundesfinanzhof BFHE Entscheidungen des Bundesfinanzhofs BFH/NV Sammlung nicht veröffentlichter Entscheidungen des BFH BGB Bürgerliches Gesetzbuch BGBl Bundesgesetzblatt BGE Entscheidungen des schweizerischen Bundesgerichts BGH Bundesgerichtshof BGHZ Entscheidungen des Bundesgerichtshofs in Zivilsachen BKartA Bundeskartellamt BlPMZ Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen BMF Bundesministerium der Finanzen BPatG Bundespatentgericht BPatGE Entscheidungen des Bundespatentgerichts BRAO Bundesrechtsanwaltsordnung BR-Drucks. Bundesratsdrucksache bspw. beispielsweise BStBl Bundessteuerblatt BZSt Bundeszentralamt für Steuern BVerfG Bundesverfassungsgericht bzw. beziehungsweise CMLRev. Common Market Law Review CR Computer und Recht DB Der Betrieb DBA Doppelbesteuerungsabkommen DBA-BOL Doppelbesteuerungsabkommen Deutschland – Bolivien DBA-CI Doppelbesteuerungsabkommen Deutschland – Elfenbeinküste ders. derselbe d.h. das heißt dies. dieselbe Diss. Dissertation DNotZ Deutsche Notarzeitschrift, Zeitschrift des Deutschen Notarvereins DPMA Deutsches Patent und Markenamt DStR Deutsches Steuerrecht DStRE Deutsches Steuerrecht – Entscheidungsdienst DVBl Deutsches Verwaltungsblatt ECJ European Competition Journal ECLR European Competition Law Review EDGAR Electronic Data Gathering, Analysis, and Retrieval System EG Europäische Gemeinschaften EGBGB Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuch Einl. Einleitung EIPR European Intellectual Property Review EL Ergänzungslieferung ELRev European Law Review Entw. Entwurf EPA Europäisches Patentamt EPÜ Europäisches Patentübereinkommen EStDVO Einkommensteuer-Durchführungsverordnung EStG Einkommensteuergesetz EStH Einkommensteuer-Hinweise ETSI European Telecommunications Standards Institute EU Europäische Union EuG Gericht der Europäischen Union EuGH Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften EuGVVO Verordnung (EU) Nr. 1215/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Dezember 2012 über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen EUPatVO Verordnung (EU) Nr. 1257/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2012 über die Umsetzung der verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes EuR Zeitschrift für Europarecht EUV Vertrag über die Europäische Union EU-GeschGehRL Richtlinie (EU) 2016/943 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Juni 2016 über den Schutz vertraulichen Know-hows und vertraulicher Geschäftsinformationen Geschäftsgeheimnisse) vor rechtswidrigem Erwerb sowie rechtswidriger Nutzung und Offenlegung EU-ZuStVO Verordnung (EU) Nr. 1215/2012 über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen EuZW Europäische Zeitschrift für Wirtschaftsrecht evtl. eventuell EWG Europäische Wirtschaftsgemeinschaft EWGV Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft vom 25.3.1957 in der Fassung des Amsterdamer Vertrags vom 2.10.1997 EWR Europäischer Wirtschaftsraum EWS Europäisches Wirtschafts- und Steuerrecht FamFG Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit FB Finanz-Betrieb FE-GVO Gruppenfreistellungs-Verordnung Forschung und Entwicklung (Nr. 1217/2010) FG Finanzgericht FGO Finanzgerichtsordnung FN-IDW Fachnachrichten IDW FR Finanz-Rundschau FRAND Fair, Reasonable and Non-Discriminatory FS Festschrift FuE-GVO Gruppenfreistellungsverordnung für Forschung und...


Prof. Dr. Louis Pahlow ist Inhaber des Lehrstuhls für Neuere und Neueste Rechtsgeschichte, Zivilrecht und Gewerblichen Rechtsschutz der Goethe Universität Frankfurt am Main. Er ist Mitautor des Heidelberger Kommentars Ekey/Fuchs-Wissemann/Bender, Markenrecht.


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