Berger Kooperation oder Korruption?

Grenzen der Zusammenarbeit im Gesundheitswesen im Lichte der §§ 299a, b StGB.
1. Auflage 2023
ISBN: 978-3-428-58777-3
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 3, 331 Seiten

Reihe: Abhandlungen zum Medizin- und Gesundheitsrecht

Die Straftatbestände §§ 299a, b StGB stellen die Bestechung und die Bestechlichkeit im Gesundheitswesen seit ihrem Inkrafttreten im Jahr 2016 unter Strafe. Bei zahlreichen Zusammenarbeitsformen in der Praxis ist seitdem unklar, ob diese sich nach den Vorschriften bereits als strafbare Korruption oder noch als zulässige Kooperation darstellen. Die Arbeit untersucht neben den bestehenden dogmatischen Unsicherheiten der Tatbestände die strafrechtlichen Risiken der Zusammenarbeit im Gesundheitswesen anhand zahlreicher Einzelfallkonstellationen. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass erheblicher Beratungsbedarf bei der Ausgestaltung und Verwirklichung diverser Kooperationsformen besteht. Um dieser Verunsicherung entgegenzuwirken, konkretisiert die Autorin diverse zulässige Zusammenarbeitsformen und grenzt diese von strafrechtlich relevanten Verhaltensweisen ab. Die Arbeit bietet insoweit eine Handreichung für die schwierigen Abgrenzungsfragen zwischen zulässiger Kooperation und strafbarer Korruption.

Die Arbeit wurde mit dem Förderpreis des Zentrums für Gesundheitsrecht der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel für das Jahr 2022 ausgezeichnet.

Autoren/Hrsg.

Berger, Anna Isabel

Fachgebiete

• Medizin | Veterinärmedizin Medizin | Public Health | Pharmazie | Zahnmedizin Medizin, Gesundheitswesen Krankenhausmanagement, Praxismanagement
• Wirtschaftswissenschaften Betriebswirtschaft Management Compliance
• Rechtswissenschaften Strafrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Medizin- und Gesundheitsrecht
• Wirtschaftswissenschaften Wirtschaftssektoren & Branchen Gesundheitswirtschaft
• Medizin | Veterinärmedizin Medizin | Public Health | Pharmazie | Zahnmedizin Medizin, Gesundheitswesen Medizinrecht, Gesundheitsrecht

Inhaltsverzeichnis

1. Einführung
Korruption als gesundheitsrechtliches Problem – Gang der Untersuchung
2. Abgrenzung von Korruption und Kooperation im Gesundheitswesen
Begriff der Korruption – Korruptionsaffinität des Gesundheitswesens – Strafwürdigkeit und -bedürftigkeit korruptiver Vorgänge – Kooperationserfordernis in der Medizin – Spannungsverhältnis
3. Das Gesetz zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen
Genesis der §§ 299a, b StGB – Tatbestand der Bestechlichkeit gemäß § 299a StGB – Tatbestand der Bestechung gemäß § 299b StGB – Besonders schwerer Fall § 300 StGB – Täterschaft und Teilnahme – Rechtfertigung und Entschuldigung – Vollendung, Beendigung und Versuch – Konkurrenzen
4. Die strafrechtliche Bewertung einzelner Kooperationsformen
Zusammenarbeit zwischen Ärzten – Zusammenarbeit zwischen Ärzten und Krankenhäusern – Unternehmensbeteiligung im Gesundheitswesen – Zusammenarbeit zwischen Ärzten und Apothekern – Zusammenarbeit zwischen Ärzten und Industrie – Zusammenarbeit zwischen Ärzten und Hilfsmittelerbringern – Sonstige Formen der Zusammenarbeit
5. Schlussbetrachtung
Wesentliche Ergebnisse – Ausblick und Empfehlungen
Literatur- und Stichwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Anna Berger studierte von 2013 bis 2018 Rechtswissenschaften an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel, wo sie seit August 2018 am Lehrstuhl von Prof. Dr. Andreas Hoyer (Institut für Kriminalwissenschaften) als Wissenschaftliche Mitarbeiterin beschäftigt ist. Für ihre Dissertation erhielt sie im Jahr 2022 den Förderpreis des Zentrums für Gesundheitsrecht der Rechtswissenschaftlichen Fakultät. Im Februar 2022 begann sie im Landgerichtsbezirk Kiel mit ihrem Referendariat.

Anna Isabel Berger studied law at the Christian-Albrechts-University in Kiel. From October 2018 to September 2022 she earned her doctorate at the chair of criminal law of Prof. Dr. Andreas Hoyer. For her doctoral thesis she received the Center for Health Law’s Advancement Award in 2022. In February 2022 she started her legal internship at the Regional Court Kiel.