Bezemek, LL.M. (Yale) / Bezemek Die Geschäftsgrundlage im österreichischen Zivilrecht

Strukturfragen und Synopse
2010
ISBN: 978-3-211-99220-3
Verlag: Springer Wien
Format: PDF
Kopierschutz: 1 - PDF Watermark

E-Book, Deutsch, 148 Seiten, eBook

EineArbeit,diesichzumZielsetzt,denProblembereichderGeschäftsgrundlage imösterreichischenZivilrechtzudiskutieren,siehtsichunweigerlichderFrage nachdemMehrwerteinerweiterenDarstellungderMaterieausgesetzt. Zwarist mitPliniusbekanntlichkeinBuchsoschlecht,dassesnichtaufirgendeineWeise nützt;jenseitsdieserLegitimationgababerderEindruck,dassbeieinerVielzahl vonFragestellungenindiesemFeldnachwievordogmatischeUnsicherheiten- stehenundLehreundJudikaturehervonAuffassungsunterschiedenalsvoneinem gemeinsamensystematischenGrundverständnisgeprägtsind,denAntriebfüreine umfangreichere Auseinandersetzung mit der österreichischen Geschäftsgru- lagenlehre. EinenBeitragzurSystematisierungdesRechtsgebietszuleistensowie alternativeLösungswegeaufzuzeigen,setztsichdievorliegendeDarstellungzum Ziel. IhrliegtmeineDissertationzuGrunde,dieEnde2006anderJuridischen- kultätderUniversitätWienangenommenwurde. DerbeachtlicheZeitraum,der zwischenApprobationundDrucklegungverstrichenist,magnurzumTeildurch Arbeitsbelastung und Auslandsaufenthalte gerechtfertigt werden und ist wohl überwiegend dem Eigenverschulden des Autors anzulasten. Das Manuskript wurdeimSommer2009überarbeitetunddortwoeszielführendschienaktualisiert undergänzt. O. Univ. -Prof. Dr. AttilaFenyvesistfürzahllosewegweisendeinhaltliche- regungenwieauchinsbesonderedafürzudanken,mirwieselbstverständlichdie Möglichkeitgegebenzuhaben,meineDissertationineinemTeilbereichdesöst- reichischenZivilrechtszuverfassen,denerselbstentscheidendgeprägthat,und michnachhaltigzurDrucklegungangesporntzuhaben. Univ. -Prof. Dr. Constanze Fischer-CzermakseifürdieBereitschaft,dieZweitbegutachtungzuübernehmen, ebensowiefürzahlreichewertvolleHinweiseaufrichtiggedankt. ZubesonderemDankbinichUniv. -Prof. Dr. MichaelHoloubekverpflichtet, derdiezivilrechtlicheNischentätigkeitseinesAssistentennichtbloßgeduldet,s- derninvielfältigerWeisegeförderthat;ohneseineUnterstützungwäredievorl- gendeArbeit–wieauchsoVielesandere–wohlkaumentstanden. EingroßesDankeschönfürdiepermanenteMotivationundUnterstützungist weitersmeinenderzeitigenundehemaligenKolleginnenundKollegenamInstitut fürÖsterreichischesundEuropäischesÖffentlichesRecht(IOER)derWUauszu- VII Vorwort sprechen;dasvonihnengeschaffeneoffeneundherzlicheArbeitsklimasuchtaller Wahrscheinlichkeitnachseinesgleichen –stellvertretendfürsiealleseienBjörn Blauensteiner,DraganaDamjanovic,ClaudiaFuchs,KathrinPabelundGerhard Thallingergenannt,dieinzahlreichenDiskussionenaufUnebenheitenundV- besserungsmöglichkeiten aufmerksam gemacht haben. Univ. -Prof. Dr. Georg Lienbacher,Univ. -Prof. Dr. BenjaminKneihsundem. o. Univ. -Prof. Dr. Heinz PeterRilldankeichherzlichfürihreGesprächsbereitschaftundihrInteresseam vorliegendenProjekt. ElisabethKollerhatsichmitgroßerUmsichtTeilendes- nuskriptsangenommen,alsdieZeitmitunterknappwurde –auchihrbinichzu großemDankverpflichtet. ChristineBezemek-BacherhatwieschonsooftwichtigeKorrekturhinweise geliefert. VoralleminBezugaufSyntaxundInterpunktionwirdsichihreUnt- stützungfürjene,diedenVersuchunternehmensollten,dievorliegendeDarst- lungzulesen,mitSicherheitvonunschätzbaremWerterweisen. ChristineAkbabaundSibilleRosenfelderseistellvertretendfürdasTeamdes VerlagshausesSpringerfürdieunkomplizierteZusammenarbeitunddensanften DruckzurÜbermittlungdesManuskriptsherzlichgedankt. VielenderhierGenanntenhabeichfreilichauchganzabgesehenvoneinpaar SeitenbedrucktemPapieraufrichtigzudankenundnochunzähligeanderewären hinzuzufügen. Ichbelasseesdeshalbhierdabei,Kerstinzunennen,mitderich sehrgroßesGlückhabe,sowie–stellvertretendfürmeineFreunde,diemichged- digertragen–ClemensKain;erweißwarum. Gewidmet ist das vorliegende Büchlein meinen Eltern, die mich in jedem AbschnittmeinesLebensmehrunterstützthaben,alsicherwartendurfte,undvon denenichsovielgelernthabe. Florenz,Juli2009 ChristophBezemek VIII Inhaltsverzeichnis Vorwort . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . VII Abkürzungsverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . XV VerzeichnisderzitiertenLiteratur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . XIX I. GegenstandundEntwicklung 1 A. DasRisikoderWirklichkeit. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 B. DieGeburtderGeschäftsgrundlageausdemGeistederClausula– einhistorischerAbrissvomususmodernuszumfrühen20. Jahrhundert. 2 1. VonSenecasVersprechenslehre. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 2. . . . zuLeysersClausula. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 3. Aufschwung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 4. . . . undNiedergangderClausulaLehre . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 5. ALR. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 6. VonWindscheidzuOertmann . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 II. DieBeachtlichkeitvonBeweggrundundEndzweckbei entgeltlichenRechtsgeschäftennach§901ABGB 9 A. Motiv,Beweggrund,Endzweck. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 B. AusnahmenvomGrundsatzderUnbeachtlichkeitdesIrrtumsim BeweggrundbeientgeltlichenRechtsgeschäften . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 1. AusdrücklicheBedingung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11 2. Vertragsinhaltlichkeit. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13 3. List . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13 III. DieGeschäftsgrundlageimSchrifttum 15 A. DieLehrePiskos. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16 1. KeineBerücksichtigungderindividuellenVoraussetzung . . . . . . . . . . . . . . 16 2. Die«typische»Voraussetzung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16 3. UnvorhergesehenheitundSphärenfremdheit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 17 B. DieGeschäftsgrundlagenlehreRummels. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 17 1. Irrtum . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 17 2. Ergänzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18 3. Korrektur. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19 C. DieGeschäftsgrundlagenlehreFranzBydlinskis. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19 1. SubjektiverAusgangspunkt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19 IX Inhaltsverzeichnis 2. GemeinsameWertungsmomentederVertragsparteien . . . . . . . . . . . . . . . . . 20 3. DieundurchschaubareZukunft. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20 4. InteressenausgleichineinembeweglichenSystem . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21 5. DieGeschäftsgrundlagealsWeiterentwicklungdesIrrtumsrechts. . . . . . . . . 21 6. MaßgeblichkeitPiskosKriterien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 23 7. DielaesioenormisalsRichtschnur. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 24 D. Fenyves’Geschäftsgrundlagenlehre. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25 1. DifferenzierteAnsätze . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25 2. IrrtumsnaheKonstellationen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Zielgruppe

Research

Autoren/Hrsg.

Bezemek, LL.M. (Yale), Christoph

Bezemek, LL. M. (Yale)

Inhaltsverzeichnis

Gegenstand und Entwicklung.- Die Beachtlichkeit von Beweggrund und Endzweck bei entgeltlichen Rechtsgeschäften nach § 901 ABGB.- Die Geschäftsgrundlage im Schrifttum.- Neuere Rechtsprechung zum Problemkreis Geschäftsgrundlage.- Zur Relevanz veränderter Umstände in einzelnen Bestimmungen des ABGB.- Von „Doppellücken“ und ergänzender Vertragsauslegung zur Störung der Geschäftsgrundlage.- Störung der Geschäftsgrundlage.- Geschäftsgrundlage und condictio causa data non secuta.- Geschäftsgrundlage und condictio causa data non secuta — Versuch einer Abgrenzung.- Ergebnis.