Die Gebietsverträglichkeit im Bauplanungsrecht.

1. Auflage 2020
ISBN: 978-3-428-15913-0
Verlag: Duncker & Humblot

Buch, Deutsch, Band 1421, 322 Seiten, Format (B × H): 157 mm x 233 mm, Gewicht: 500 g

Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht

Die Gebietsverträglichkeit im Bauplanungsrecht ist eine vom Bundesverwaltungsgericht entwickelte Rechtsfigur, die sich damit befasst, ob ein Vorhaben generell nicht in die Baugebietsart der BauNVO gehört, in der es zugelassen werden soll. Die Arbeit analysiert, wie sich die Rechtsfigur entwickelt hat, grenzt sie von ähnlichen Rechtsinstituten ab und legt den Begriffsinhalt und -umfang der Gebietsverträglichkeit dar. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass es inhaltliche Überschneidungen zu einigen ähnlichen Rechtsinstituten gibt, aber unterschiedliche Anwendungsbereiche bestehen. Aus dem Begriff der Verträglichkeit in anderen Rechtsgebieten wird eine Vorgehensweise zur Subsumtion abgeleitet. Der Begriff der Störung wird präzisiert und unterschiedliche Fallgruppen der Gebietsunverträglichkeit werden herausgearbeitet. Die verfassungsrechtliche Zulässigkeit der Rechtsfigur wird beleuchtet; ebenso, ob für ein gebietsunverträgliches Vorhaben eine Befreiung erteilt werden kann.

Autoren/Hrsg.

Bittlingmaier, Matthias

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Kommunal- und Baurecht Öffentliches Baurecht, Bauordnungs- und -planungsrecht, allg. Bodenrecht

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

Gegenstand und Ziel der Untersuchung – Gang der Untersuchung

2. Historische Entwicklung der Gebietsverträglichkeit

Vorgänger der Gebietsverträglichkeit: Die sog. Typisierungslehre – Grundsatzentscheidungen – Reaktionen auf die Grundsatzentscheidungen – Zusammenfassung

3. Abgrenzung zu anderen Rechtsinstituten

§ 15 Abs. 1 Satz 1 BauNVO – Rücksichtnahmegebot – Einfügen im Sinne des § 34 Abs. 1 BauGB – Gebietserhaltungsanspruch – Nachbarliches Gemeinschaftsverhältnis im Zivilrecht – Zivilrechtliche Ortsüblichkeit – Zusammenfassung

4. Erscheinungsformen des Begriffs der Verträglichkeit

Städtebauliche und soziale Verträglichkeit – Raumverträglichkeit – Gemeinverträglichkeit – Umweltverträglichkeit – Elektromagnetische Verträglichkeit – Medizinische Verträglichkeit – Rückschlüsse auf die Gebietsverträglichkeit – Zusammenfassung

5. Der Begriff der Gebietsverträglichkeit

Anwendungsbereich – Begriffsinhalt – Begriffsumfang – Fallgruppen – Funktion – Rechtsnatur – Verfassungsrechtliche Zulässigkeit – Beurteilungsspielraum – Befreiungen (§ 31 Abs. 2 BauGB) – Zusammenfassung

6. Zusammenfassung in Thesen

Literatur- und Sachwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Matthias Bittlingmaier studierte von 2010 bis 2014 Rechtswissenschaft an der Universität Konstanz. Nach dem Ersten Juristischen Staatsexamen war er als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht mit Schwerpunkt Verwaltungsrecht von Prof. Dr. Dr. h.c. Martin Ibler beschäftigt. Parallel war und ist er für eine Kanzlei in Singen tätig. Seine Promotion beendete er im Sommer 2019. Derzeit absolviert er das Referendariat am Landgericht Konstanz.

Matthias Bittlingmaier studied law from 2010 to 2014 at the University of Konstanz. After his first state examination he was a research assistant at the chair for Public Law with focus in Administrative Law of Prof. Dr. Dr. h.c. Martin Ibler. At the same time he was and is working for a law firm in Singen. He finished his doctorate in the summer of 2019. Currently he is completing his legal clerkship at the district court of Konstanz.