Börner Die fondsakzessorische Direktzusage einer Betriebsrente

1. Auflage 2015
ISBN: 978-3-428-54499-8
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 441, 153 Seiten, Format (B × H): 157 mm x 233 mm

Reihe: Schriften zum Bürgerlichen Recht

Nils Börner behandelt eine besondere Ausprägung eines Betriebsrentenversprechens im Sinne des BetrAVG. Derartig spezielle Zusagen resultieren unter anderem aus dem Bedürfnis der Versorgungsschuldner, die Risiken, die mit der Erteilung eines betriebsrentenrechtlichen Versorgungsversprechens verbunden sind, auf die versorgungsberechtigten Arbeitnehmer zu verlagern. Er hat dabei insbesondere untersucht, ob und wie sich eine fondsakzessorische Direktzusage in das Betriebsrentengesetz einordnet und wie sie im Hinblick auf die Pflicht zur Anpassung gem. § 16 BetrAVG, die Unverfallbarkeit, die Übertragbarkeit und den Versorgungsausgleich zu behandeln ist. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass eine fondsakzessorische Direktzusage regelmäßig als beitragsorientierte Direktzusage zu qualifizieren sein wird. Dennoch ergeben sich Besonderheiten in deren konkreter Behandlung, welche sich aus dem Wesen der Zusage ergeben. Diese Spezialitäten versucht Nils Börner prägnant zu veranschaulichen.

Autoren/Hrsg.

Börner, Nils

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Arbeitsrecht Betriebliche Altersvorsorge, Vermögensbildung

Inhaltsverzeichnis

A. Einführung in den Untersuchungsgegenstand

B. Entwicklung der betrieblichen Altersversorgung

C. Überblick über die betriebliche Altersversorgung

Definition betrieblicher Altersversorgung – Kriterien im Einzelnen – Finanzierungsformen betrieblicher Altersversorgung – Formen der Zusageerteilung – Durchführungswege – Insolvenzsicherung – Zusagearten

D. Einordnung der fondsakzessorischen Direktzusage in die Zusagearten des Gesetzes

Anwendungsbereich der Beitragszusage mit Mindestleistung – Einordnung der fondsakzessorischen Direktzusage

E. Probleme der fondsakzessorischen Direktzusage in der rechtlichen Praxis

Rentenanpassungen nach § 16 BetrAVG – Umfang einer unverfallbaren Anwartschaft – Portabilität fondsakzessorischer Direktzusagen – Insolvenzsicherungspflicht für fondsgebundene Direktzusagen – Treuhand. Contractual Trust Arrangements (CTA)

F. Die fondsakzessorische Direktzusage im Versorgungsausgleich

Darstellung alte Rechtslage vor 2009 – Darstellung der wesentlichen Änderungen – Bewertung eines Anrechts aus einer fondsakzessorischen Direktzusage – Teilungsalternativen – Berücksichtigung nachehezeitlicher Wertschwankung bei der Bemessung des Ehezeitanteils bzw. des Ausgleichswerts – Tenorierung der Entscheidung über den Versorgungsausgleich – Eigene Stellungnahme zur Tenorierung der Entscheidung bei einer fondsakzessorischen Direktzusage – Nachgelagerter Versorgungsausgleich, §§ 20 ff. VersAusglG – Probleme der Praxis in Hinblick auf die Teilung von Risikoleistungen, der Beitragsgarantie und des 'Kassenbestandes'

G. Fazit

H. Thesen

Literatur- und Sachwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Nils Börner studierte von 2003 bis 2009 Rechtswissenschaften mit dem Schwerpunkt Arbeits- und Sozialrecht an der Friedrich-Schiller-Universität Jena. Während seiner Referendarzeit, welche er im Freistaat Thüringen absolvierte, war er unter anderem in der Abteilung für Arbeits- und Sozialrecht bei der Daimler AG in Stuttgart tätig. Nach Abschluss des Referendariats mit dem zweiten juristischen Staatsexamen trat er im Januar 2012 in die Dienste der Daimler AG ein und wurde im Februar 2012 als Rechtsanwalt zugelassen. In der Zentrale des Unternehmens war er in der Abteilung für betriebliche Altersversorgung beschäftigt. Parallel zu dieser Tätigkeit fertigte er seine Dissertation an und wurde im Juni 2014 promoviert. Seit Januar 2014 ist er als Rechtsanwalt bei der Förster & Cisch Rechtsanwaltsgesellschaft mbH in Wiesbaden beschäftigt. Die Kanzlei ist spezialisiert auf die Beratung zu Fragestellungen der betrieblichen Altersversorgung und artverwandten Themen.