Entscheidungsformen im Grundbuchverfahren de lege lata und ferenda.

1. Auflage 2023
ISBN: 978-3-428-18962-5
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 560, 380 Seiten, Format (B × H): 155 mm x 229 mm, Gewicht: 570 g

Reihe: Schriften zum Bürgerlichen Recht

Steht einer beantragten Eintragung ein Hindernis entgehen, hat das Grundbuchamt den Antrag entweder zurückzuweisen oder eine Zwischenverfügung zu erlassen. Dass die Wahl zwischen diesen Optionen zunehmend Probleme bereitet, legt die umfangreiche Judikatur der letzten Jahre nahe. Stefan Bohlsen untersucht die Entscheidungsmöglichkeiten des Grundbuchverfahrensrechts auf einen nicht unmittelbar vollzugsfähigen Eintragungsantrag, strukturiert ihre Anwendungsbereiche und beleuchtet ihre Verzahnung mit dem Immobiliarsachen- und Zwangsvollstreckungsrecht. Er geht auch der Frage nach, ob Vorbescheide und informelle Entscheidungsformen de lege lata zulässig sind. Der Autor widmet sich sodann einer rechtstatsächlichen Untersuchung und kommt zu dem Ergebnis, dass die geltende Rechtslage in der praktischen Übung der Grundbuchämter gegenwärtig nur unzureichend Beachtung findet. Ausgehend von diesem Spannungsverhältnis zwischen Theorie und Praxis erwägt er, wie das Interesse an einem konzentrierten Grundbuchverfahren, die Richtigkeitsgewähr des Grundbuchs und die formalistischen Zwänge des Liegenschaftsrechts de lege ferenda schonender austariert werden könnten.

Autoren/Hrsg.

Bohlsen, Stefan

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Bürgerliches Recht Sachenrecht Grundbuchrecht, Registerrecht

Inhaltsverzeichnis

1. Einführung
Anlass und Ziel der Untersuchung – Verlauf der Untersuchung und Methoden – Abgrenzung zu früheren Untersuchungen

2. Rechtsdogmatische Untersuchung
Eckpfeiler des Grundbuchverfahrensrechts – Eintragung – Zwischenverfügung – Zurückweisung – Alternative Entscheidungs- und Handlungsformen

3. Rechtstatsächliche Untersuchung
Planung und Verlauf der Untersuchung – Deskriptivstatistische Analyse

4. Erwägungen de lege ferenda
Legalisierung informeller Entscheidungsformen – Wahlrecht bei der Eintragung von Schutzvermerken – Aufnahme von Eintragungsvorbescheiden

5. Resümee
Zusammenfassung der Ergebnisse – Abschließende Empfehlung

Anhang

Abkürzungsverzeichnis

Literatur- und Sachverzeichnis

Über Autor(innen)

Nach einem Studium an der Norddeutschen Hochschule für Rechtspflege in Hildesheim absolvierte Stefan Bohlsen das Studium der Rechtswissenschaften an der Leibniz Universität Hannover. Im Anschluss an eine Tätigkeit als wissenschaftliche Hilfskraft an den Universitäten in Hannover und Potsdam trat er das Rechtsreferendariat im Bezirk des Oberlandesgerichts Celle an. Die Promotion zum Doktor der Rechte erfolgte durch die Juristische Fakultät der Leibniz Universität Hannover und wurde gefördert durch die Studienstiftung des deutschen Volkes. Nach der Zweiten Juristischen Staatsprüfung ist Stefan Bohlsen als Richter im Bezirk des Oberlandesgerichts Oldenburg tätig. Er ist zudem Lehrbeauftragter an der Norddeutschen Hochschule für Rechtspflege.

After studying at the Norddeutsche Hochschule für Rechtspflege in Hildesheim, Stefan Bohlsen went on to study law at the Leibniz University Hanover. He worked as a research assistant at the universities in Hanover and Potsdam and began his legal clerkship in the district of the Higher Regional Court of Celle. His doctorate was awarded by the Faculty of Law of the Leibniz University Hanover and was supported by the German National Scholarship Foundation. After passing the Second State Examination in Law, Stefan Bohlsen works as a judge in the district of the Higher Regional Court of Oldenburg. He also is a lecturer at the Norddeutsche Hochschule für Rechtspflege.