Der Missbrauch der Umweltverbandsklage

Eine Betrachtung der Umweltverbandsklage unter dem besonderen Aspekt ihrer missbräuchlichen Geltendmachung
1. Auflage 2024
ISBN: 978-3-428-19135-2
Verlag: Duncker & Humblot

Buch, Deutsch, 247 Seiten, Format (B × H): 157 mm x 233 mm, Gewicht: 370 g

Reihe: Schriften zum öffentlichen Recht

Das Bundesverwaltungsgericht beschrieb die anerkannten Umweltvereinigungen einst als 'Anwälte der Natur'. Diese sind in Zeiten einer voranschreitenden Klimakatastrophe dringend notwendig. Im nationalen Verwaltungsrechtsschutzsystem, das geprägt ist vom Individualrechtsschutz, haben anerkannte Umweltvereinigungen, denen altruistische Klagerechte zustehen, aber weiterhin eine Sonderstellung. Die stetig wachsende Liste anerkannter Umweltvereinigungen und das Urteil des EuGH vom 15.10.2015 (C 137/14), welches die Möglichkeit einer 'Missbrauchsregelung' zur Gewährleistung der Wirksamkeit des gerichtlichen Verfahrens eröffnete, haben eine Debatte um die Befugnisse und Legitimität der Umweltvereinigungen entfacht. Die Arbeit betrachtet das Verwaltungsrechtschutzsystem in Deutschland und die Vorgaben, die bei der Ausgestaltung der Umweltverbandsklage beachtet werden müssen. Durch einen Vergleich zum Missbrauchseinwand im Verbraucherschutzrecht werden Rückschlüsse für das Umweltrecht gezogen.

Autoren/Hrsg.

Borwieck, Karoline

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Umweltrecht Umweltrecht allg., Technikrecht, Immissionsschutzrecht
• Geowissenschaften Umweltwissenschaften Umweltverschmutzung, Umweltkriminalität, Umweltrecht
• Rechtswissenschaften Bürgerliches Recht Schuldrecht Verbraucherschutz, Verbraucherverträge, AGB
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäisches Verwaltungs-, Umwelt- und Gesundheitsrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Verwaltungsrecht Verwaltungsverfahrens-, -prozess- und -vollstreckungsrecht

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung
Ausgangspunkt der Untersuchung – Hintergrund der Untersuchung – Zielsetzung und Gang der Untersuchung

2. System des Verwaltungsrechtsschutzes in Deutschland – Subjektiver Rechtsschutz und objektive Rechtskontrolle
Subjektiver Rechtsschutz – Objektive Rechtskontrolle – Altruistische Verbandsklagen – Die umweltrechtliche Verbandsklage

3. Die Umweltverbandsklage
Einleitung – Historische Entwicklung – Entwicklung der Umweltverbandsklage seit 2006 – Gesetzesänderung 2017

4. Novellierungsbedarf der nationalen Umweltverbandsklagemöglichkeiten
Anwendungsbereich – Umweltbezogene Rechtsvorschriften – Vorhaben-Begriff – Kritische Würdigung – Novellierungsbedarf

5. Der Missbrauch der Umweltverbandsklage – § 5 UmwRG
Historische Entwicklung – Wortlaut – Telos der Norm – Rechtsfolge – Stellungnahme zu § 5 UmwRG

6. Mögliche Erweiterung der Missbrauchsregelung im UmwRG
Der Missbrauch der Verbraucherschutzklage – Rückschlüsse aus dem Verbraucherschutzrecht – Statistiken – Sperrgrundstücksklagen

7. Vorschlag für eine Änderung der Regelungen des UmwRG
Vorschlag für eine gesetzliche Regelung zum abstrakten Missbrauchsvorwurf – Vorschlag für eine gesetzliche Regelung zum Missbrauchsvorwurf im Einzelfall – Vorschläge für weitere Novellierung des Anwendungsbereichs

8. Zusammenfassung

9. Schlussbetrachtung

Über Autor(innen)

Die Autorin hat in der Zeit von 2007 bis 2013 an der Universität Potsdam studiert. Nach Abschluss des Referendariats beim Kammergericht Berlin promovierte sie an der Universität Bonn zu Fragen der Klagebefugnisse anerkannter Umweltvereinigungen. Sie arbeitet als Rechtsanwältin in einer auf das Öffentliche Recht spezialisierten Kanzlei in Berlin.

The author studied at the University of Potsdam from 2007 to 2013. She completed her legal clerkship at the Berlin Court of Appeal. She then completed her doctorate at the University of Bonn on issues relating to the legal standing of environmental associations. She works as a lawyer in a law firm specializing in public law in Berlin.