Broß | Privatisierung staatlicher Infrastrukturbereiche in der "sozialen Demokratie" | Buch | 978-3-8487-2436-9 | sack.de

Buch, Deutsch, Band 84, 138 Seiten, broschiert, Format (B × H): 153 mm x 226 mm, Gewicht: 218 g

Reihe: Schriften der Hans-Böckler-Stiftung

Broß

Privatisierung staatlicher Infrastrukturbereiche in der "sozialen Demokratie"

Probleme, Risiken, verfassungs- und gemeinschaftsrechtliche Bindungen, Folgerungen für die Mitbestimmung und strategische Überlegungen
1. Auflage 2015
ISBN: 978-3-8487-2436-9
Verlag: Nomos

Probleme, Risiken, verfassungs- und gemeinschaftsrechtliche Bindungen, Folgerungen für die Mitbestimmung und strategische Überlegungen

Buch, Deutsch, Band 84, 138 Seiten, broschiert, Format (B × H): 153 mm x 226 mm, Gewicht: 218 g

Reihe: Schriften der Hans-Böckler-Stiftung

ISBN: 978-3-8487-2436-9
Verlag: Nomos


Die soziale Demokratie und die öffentliche Infrastruktur geraten immer mehr durch das Primat von wirtschaftlicher Liberalisierung und Privatisierung unter Druck. Genau das sollte aber durch das Sozialstaatsgebot unserer Verfassung ausgeschlossen werden.
Der Autor formuliert in seinem Werk zum Thema soziale Demokratie und Mitbestimmung, dass sich das Wirtschaftliche wieder dem Sozialen und Demokratischen unterordnen muss. Die Regeln des Marktes dürfen nicht die soziale Situation des Menschen bestimmen. Dafür braucht es einen handlungsfähigen Staat, der sich strikt an seinen verfassungsrechtlichen Auftrag hält.
Will der Staat seine Pflichtaufgaben zurückgewinnen, so hält es der Autor für unumgänglich, Privatisierungen staatlicher Infrastruktur zurückzunehmen und weitere Privatisierungen zu unterlassen. Das gilt auch für Europa. Auch spricht sich der Autor für eine institutionelle Aufwertung von Gewerkschaften und Mitbestimmung aus. Gerade die Gewerkschaften können den Staat darin unterstützen, das Sozialstaatsgebot des Grundgesetzes auch durchzusetzen.

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