Bühs Zum Sammeln alter Kleider

Die Altkleidersammlung im Spannungsverhältnis zwischen dem Kreislaufwirtschafts- und Straßenrecht
1. Auflage 2017
ISBN: 978-3-428-55306-8
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 1358, 237 Seiten

Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht

Wer hat den ersten Zugriff auf Alttextilien – die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger oder die privaten Sammlungsunternehmen? Die Arbeit versucht diese Frage insbesondere unter Beachtung des Kreislaufwirtschafts- und Straßenrechts im Einzelfall zu beantworten. Hierbei stellt sich regelmäßig das Problem, ob im Rahmen von abfallrechtlichen Entscheidungen auch straßenrechtliche Belange zu berücksichtigen sind – und umgekehrt. Hierzu untersucht der Autor die wesentlichen Rechtsgrundlagen des Kreislaufwirtschaftsgesetzes wie die einschlägigen Vorschriften der jeweiligen Landestraßengesetze in entsprechender Weise. Daneben zeichnet er die Entstehungsgeschichte der hier maßgeblichen Vorschriften des Kreislaufwirtschaftsgesetzes nach und prüft deren Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz wie dem Unionsrecht.

Autoren/Hrsg.

Bühs, Jacob M.

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Umweltrecht Umweltrecht allg., Technikrecht, Immissionsschutzrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Umweltrecht Abfall- und Bodenschutzrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Kommunal- und Baurecht Straßen- und Wegerecht

Inhaltsverzeichnis

Einleitung: Fragestellung und Gang der Untersuchung

1. Die alte Rechtslage

Die Rechtslage vor dem Altpapier-Urteil – Die Rechtslage nach dem Altpapier-Urteil des BVerwG

2. Die Entstehungsgeschichte des Kreislaufwirtschaftsgesetzes

Die europäischen Vorgaben – Die nationale Umsetzung

3. Die Rechtslage nach dem KrWG

Alttextilien als Abfall – Die Überlassungspflicht und ihre Ausnahmen – Eingriffsbefugnisse

4. Die Rechtslage nach dem Straßenrecht

Nutzung einer öffentlichen Straße – Anspruch auf Sondernutzungsgenehmigung – Nebenbestimmungen – Beseitigung – Konzentrationswirkung

5. Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht

Die Überlassungspflichten bzw. deren Ausnahmen – Die Anzeigepflicht bzw. deren Vorgaben

Schluss: Ergebnisse und Ausblick

Gesamtbetrachtung – Ausblick – Wesentliche Ergebnisse der einzelnen Kapitel

Literaturverzeichnis

Stichwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Jacob M. Bühs studierte an der Universität Bremen sowie an der Humboldt-Universität zu Berlin Rechtswissenschaften. Sein Referendariat absolvierte er in Berlin (Kammergericht). Seit Februar 2016 ist der Richter auf Probe – seit Oktober 2017 am Verwaltungsgericht Berlin tätig.