Verwaltungsautomation 2.0.

Automatisiert erlassene Verwaltungsakte im Bereich von Spielräumen.
1. Auflage 2023
ISBN: 978-3-428-18964-9
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 1511, 325 Seiten, Format (B × H): 155 mm x 230 mm, Gewicht: 438 g

Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht

Die technischen Möglichkeiten entwickeln sich rasant und damit auch die Möglichkeiten Verwaltungsakte automatisiert zu erlassen. VwVfG, AO und SGB X sind durch die ausdrückliche Regelung der Vollautomation teilweise angepasst worden. Vor diesem Hintergrund erschließt die Arbeit die Gesamtheit der automationsbezogenen Vorschriften aller drei Verfahrensordnungen systematisch und arbeitet rechtspolitischen Änderungsbedarf heraus. Im Schwerpunkt befasst sich die Arbeit mit dem Verhältnis von automatisiert erlassenen Verwaltungsakten und Spielräumen und zeigt auf, dass der automatisierte Erlass von Verwaltungsakten auch beim Bestehen eines Spielraums im Grundsatz zulässig ist. Unzulässig wird der Einsatz erst, wenn möglicherweise besondere Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen sind. Eine einzelfallbezogene Spielraumausübung übersteigt auch die gegenwärtigen technischen Möglichkeiten. Allerdings deutet der Einsatz von LLMs die Möglichkeit der Überwindung auch dieser technischen Grenze an.

Autoren/Hrsg.

Busche, Daniel

Fachgebiete

• Mathematik | Informatik EDV | Informatik EDV & Informatik Allgemein Rechtliche Aspekte der EDV
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Verwaltungsrecht Verwaltungsverfahrens-, -prozess- und -vollstreckungsrecht
• Rechtswissenschaften Sozialrecht SGB-X, Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz
• Rechtswissenschaften Steuerrecht Abgabenordnung (AO)

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

1. Grundlagen der Verwaltungsautomation
Begriffliche und technische Grundlagen – Rechtliche Grundlagen der Verwaltungsautomation

2. Spielräume der Verwaltung
Die historische Entwicklung des Ermessensbegriffs – Spielräume in der herrschenden Verwaltungsrechtsdogmatik – Kritische Überprüfung der dogmatischen Behandlung von Verwaltungsspielräumen – Zwischenfazit

3. Automatisiert erlassene Verwaltungsakte im Bereich von Spielräumen
Spielräume als mögliche rechtliche Grenze automatisierter Verfahrensdurchführung – Besondere organisations- und verfahrensrechtliche Anforderungen – Eignung administrativer Spielraumentscheidungen zur Automation

4. Resümee
Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse – Rechtspolitische Betrachtung – Ausblick: Umbau des Legitimations- und Kontrollsystems

Literatur- und Sachverzeichnis

Über Autor(innen)

Daniel Busche studierte von 2009 bis 2015 Rechtswissenschaften an der WWU Münster und der Universität Lissabon. Anschließend absolvierte er sein Rechtsreferendariat am Landgericht Münster mit Stationen u. a. an der Deutschen Botschaft in Washington D.C. und dem Bundesverfassungsgericht. Von Dezember 2017 bis März 2018 sowie von Oktober 2022 bis September 2023 war er in einer Großkanzlei in Düsseldorf in Voll- bzw. Teilzeit tätig. Seit April 2018 ist er als Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Professur für öffentliches Recht (Prof. Dr. Lothar Michael) der HHU Düsseldorf beschäftigt.

Daniel Busche studied law at the WWU Münster and the University of Lisbon from 2009 to 2015. He then completed his legal clerkship at the Regional Court of Münster with stations at the German Embassy in Washington D.C. and the Federal Constitutional Court. From December 2017 to March 2018 and from October 2022 to September 2023 he worked full- respectively part-time at a law firm in Duesseldorf. Since April 2018, he has been employed as a research assistant at the Chair of Public Law (Prof. Dr. Lothar Michael) at the HHU Duesseldorf.