Chai | Das Verhältnis zwischen Marken- und Lauterkeitsrecht beim Schutz von Unternehmenskennzeichen | Buch | 978-3-8487-8348-9 | sack.de

Buch, Deutsch, Band 128, 378 Seiten, broschiert, Format (B × H): 153 mm x 227 mm, Gewicht: 553 g

Reihe: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Chai

Das Verhältnis zwischen Marken- und Lauterkeitsrecht beim Schutz von Unternehmenskennzeichen

Ein Vergleich des deutschen, französischen und chinesischen Rechts
1. Auflage 2021
ISBN: 978-3-8487-8348-9
Verlag: Nomos

Ein Vergleich des deutschen, französischen und chinesischen Rechts

Buch, Deutsch, Band 128, 378 Seiten, broschiert, Format (B × H): 153 mm x 227 mm, Gewicht: 553 g

Reihe: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

ISBN: 978-3-8487-8348-9
Verlag: Nomos


Unternehmenskennzeichen können durch das Markenrecht und das Lauterkeitsrecht geschützt werden. Können die beiden Rechtsinstrumente jedoch kumulativ angewendet werden? Wie ist der Konflikt zu lösen, wenn die Ergebnisse unter die beiden Gesetze miteinander kollidieren?

Der BGH hat im Hard-Rock-Café-Urteil aus dem Jahr 2013 den Grundsatz der kumulativen Anwendung bestätigt. Allerdings wurde in diesem Fall das lauterkeitsrechtliche Ergebnis dem markenrechtlichen angeglichen. Dieser Ansatz erscheint zweifelhaft.

Diese rechtsvergleichende Arbeit versucht, den Anwendungsbereich des Lauterkeitsrechts neben dem Markenrecht beim Schutz von Unternehmenskennzeichen abzugrenzen und bei widersprüchlichen Ergebnissen den richtigen Ansatz zu finden.

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