Ein Update für den Kernbereichsschutz.

Die Gefahr der Bildung von Persönlichkeitsprofilen bei der strafprozessualen Online-Durchsuchung.
1. Auflage 2024
ISBN: 978-3-428-18925-0
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 419, 201 Seiten, Format (B × H): 159 mm x 233 mm, Gewicht: 310 g

Reihe: Schriften zum Strafrecht

Für die Ermittlungsmaßnahme der Online-Durchsuchung finden sich die unterschiedlichsten Begriffe wie 'IT-Systemu¨berwachung', 'Ausspähen von Computer Dateien' und 'Zugriff auf informationstechnische Systeme'. Mit ihr, so die Warnungen, gehen Gefahren der Rundumu¨berwachung, Totalu¨berwachung und der Bildung von Persönlichkeitsprofilen einher. Was aber steckt hinter dieser Ermittlungsmaßnahme? Welche Gefahren birgt die Online-Durchsuchung tatsächlich? Was bedeuten sie und wie muss auf sie reagiert werden? All diese Fragen werden in der Arbeit untersucht und geklärt.

Drei wesentliche Grundsätze finden sich bisher in dem Schutz des Kernbereichs privater Lebensgestaltung nicht wieder, sie sind aber zur Verhinderung der Bildung von Persönlichkeitsprofilen essenziell: Wenn eine solche Gefahr bereits vor Beginn der Maßnahme besteht, ist ihre Durchfu¨hrung unzulässig. Gleiches gilt dann, wenn sich während der Durchfu¨hrung eine solche Gefahr herauskristallisiert. Daru¨ber hinaus ist die Maßnahme zu unterbrechen, wenn einer Prognose ergibt, dass kernbereichsrelevante Daten erhoben werden könnten. Nur mit der Umsetzung dieser Grundsätze kann der Gesetzgeber verfassungsrechtlichen und europarechtlichen Vorgaben gerecht werden.

Autoren/Hrsg.

Conrad, Catharina Pia

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Verwaltungsrecht Allgemeines Informationsrecht, Datenschutzrecht
• Rechtswissenschaften Strafrecht Kriminologie, Strafverfolgung
• Rechtswissenschaften Strafrecht Strafverfahrens- und -prozessrecht, Strafverteidigung und Opferschutz

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

1. Der Begriff des Persönlichkeitsprofils
Bisherige Erkenntnisse über das Persönlichkeitsprofil – Eine Definition des Persönlichkeitsprofils

2. Entwicklung eines Rechtsmaßstabs für die Gefahr der Bildung von Persönlichkeitsprofilen
Der Schutz des Kernbereichs der privaten Lebensgestaltung als verfassungsrechtlicher Maßstab – Unionsrechtlicher Maßstab

3. Die Online-Durchsuchung
Historische Entwicklung – Rechtsrahmen der Online-Durchsuchung – Zwischenergebnis

4. Kernbereichsschutz bei der Online-Durchsuchung de lege lata
Erhebungsebene – Verwertungsebene – Zwischenresümee

5. Fazit: Unzureichende Regelungen zur Begrenzung der Datenmenge
Additiver Grundrechtseingriff – Ebene des Kernbereichsschutzes

Ergebnis und Ausblick

Literatur- und Stichwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Catharina Pia Conrad studierte an der Universität Bremen Rechtswissenschaften. Es folgte eine Anstellung als Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Strafecht, Strafprozessrecht, Medienstrafrecht und Strafvollzug. Im Mai 2023 schloss sie ihre juristische Ausbildung erfolgreich mit dem zweiten Staatsexamen am Kammergericht Berlin ab. Während des Referendariats war sie Wissenschaftliche Mitarbeiterin der Strafrechtskommission des Deutschen Juristinnenbunds e. V. (djb).

Catharina Pia Conrad studied law at the University of Bremen. After she finished her studies, she worked as a research assistant at the Chair of Criminal Law, Criminal Procedure Law, Media Criminal Law and the Penal System. In May 2023, she successfully completed her legal training with the second state examination at the Berlin Court of Appeal. During her legal clerkship, she was a research assistant at the Criminal Law Commission of the German Women Lawyers' Association (djb).