Demske Die Steuerungswirkung des Flächennutzungsplans und seine Bedeutung nach Inkrafttreten des Europarechtsanpassungsgesetzes (EAG Bau).

1. Auflage 2009
ISBN: 978-3-428-52993-3
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 196, 255 Seiten, Gewicht: 1 g

Reihe: Schriftenreihe der Hochschule Speyer

Von Gesetzes wegen ist der Flächennutzungsplan eines der beiden zentralen Instrumente zur Gestaltung und Steuerung der gesamträumlichen städtebaulichen Entwicklung und Ordnung. Als gesamträumliches Bodennutzungskonzept gibt er die Nutzungsabsichten für sämtliche Grundstücke der Gemeinde vor und setzt damit den Rahmen, aus dem heraus der Bebauungsplan rechtsverbindliche Festsetzungen treffen kann.

Obwohl der Flächennutzungsplan in dieser Hinsicht weitgehend eine positiv-rechtliche Ausgestaltung erfahren hat, wird er in der Praxis oftmals als unerwünschtes Beiwerk angesehen. Die Gemeinden greifen deshalb auf sog. informelle Pläne zur Stadtentwicklung zurück. In Folge dessen werden Entscheidungen über Flächennutzungen kaum noch auf Grundlage einer gesamtstädtebaulichen Konzeption getroffen. Dies steht ausdrücklich im Widerspruch zur gesetzlichen Intention der Flächennutzungsplanung. Die Aufstellung des Flächennutzungsplans ist gerade in der heutigen Zeit geboten.

Autoren/Hrsg.

Demske, Antje

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Verwaltungsrecht Verwaltungspraxis Kommunal- und Regionalverwaltung
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Kommunal- und Baurecht Öffentliches Baurecht, Bauordnungs- und -planungsrecht, allg. Bodenrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Kommunal- und Baurecht Raumordnung, Städtebau, Wohnungsbaurecht
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politische Systeme Kommunal-, Regional-, und Landespolitik
• Geowissenschaften Geographie | Raumplanung Regional- & Raumplanung Stadtplanung, Kommunale Planung
• Technische Wissenschaften Bauingenieurwesen Baurecht, Recht für Ingenieure und Architekten
• Geowissenschaften Geographie | Raumplanung Regional- & Raumplanung Landschaftsplanung, Ländliche Planung

Inhaltsverzeichnis

Inhaltsübersicht: 1. Einleitung - Problemstellung und Stand der wissenschaftlichen Diskussion und Planungspraxis - 2. Aufgabe und Funktion des Flächennutzungsplans als Steuerungsinstrument im kommunalen Planungssystem: Der planungsrechtliche Steuerungsbegriff - Die Aufgaben- und Funktionszuweisung des Flächennutzungsplans als Bauleitplan im Allgemeinen nach § 1 Abs. 1 BauGB - Die Aufgaben- und Funktionszuweisung des Flächennutzungsplans als vorbereitender Bauleitplan im Speziellen nach § 5 Abs. 1 S. 1 BauGB - Verfassungsrechtliche Verankerung der Flächennutzungsplanung als kommunale Planungshoheit und Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG - Zwischenergebnis - 3. Die Rechtsnatur des Flächennutzungsplans und deren Auswirkung auf den Rechtsschutz: Der Flächennutzungsplan als Rechtsvorschrift i.S.d. § 47 Abs. 1 Nr. 2 VwGO - Auswirkungen auf den Rechtsschutz - 4. Einordnung des Flächennutzungsplans als Steuerungsinstrument in das Gesamtsystem der räumlichen Planungen: Der Flächennutzungsplan im System der räumlichen Gesamtplanung - Der Flächennutzungsplan im System der städtebaulichen Planung - Zwischenergebnis - 5. Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse unter besonderer Beachtung der zukünftigen Bedeutung des Flächennutzungsplans für die städtebauliche Entwicklung der Gemeinden: Sicherung einer nachhaltigen städtebaulichen Entwicklung - Konkrete Standortzuweisung von Außenbereichsnutzungen - "Stadtverträgliche" Steuerung von vorhabenbezogenen Bebauungsplänen - Fazit - Literaturverzeichnis - Sachwortregister