Bindung der Finanzverwaltung an die Rechtsprechung

Bedingungen und Grenzen für Nichtanwendungserlasse
1. Auflage 2011
ISBN: 978-3-16-150560-7
Verlag: Mohr Siebeck

Buch, Deutsch, Band 206, 563 Seiten, Format (B × H): 239 mm x 239 mm, Gewicht: 1009 g

Reihe: Jus Publicum

Mit Nichtanwendungserlassen verfügt die Finanzverwaltung, BFH-Urteile nicht über den Einzelfall hinaus anzuwenden. Das löst nicht nur bei Betroffenen Unverständnis und Ärger aus, sondern bietet einem grundlegenden Problem der Rechtswissenschaft ein praktisches Anwendungsfeld: Es geht um die Wirkung richterlicher Präjudizien in unserer Rechtsordnung im Verhältnis zwischen Staat und Bürger sowie zwischen vollziehender Gewalt und Rechtsprechung, die zwar gleichermaßen an "Gesetz und Recht" (Art. 20 Abs. 3 GG) gebunden sind, aber dennoch vom Grundgesetz unterschiedliche Funktionen zugewiesen bekommen. Marc Desens analysiert dieses Phänomen, zeigt methodische, einfachrechtliche und verfassungsrechtliche Bedingungen und Grenzen auf, arbeitet Pflichten für die Herausgabe und Zugrundelegung von Nichtanwendungserlassen heraus und geht Möglichkeiten eines Primär- und Sekundärrechtsschutzes nach.

Autoren/Hrsg.

Desens, Marc

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Wirtschaftsverwaltungsrecht / Öffentliches Wirtschaftsrecht Finanzverwaltung, Finanzverfassung, Finanzausgleich, allg. Haushaltsrecht

Über Autor(innen)

Desens, Marc
Marc Desens: Geboren 1974; Studium der Rechtswissenschaft, Politikwissenschaft, Wirtschaftspolitik und Philosophie in Münster; 2003 Promotion zum Dr. iur; 2010 Habilitation; seit April 2010 Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, insbesondere für Steuerrecht und Öffentliches Wirtschaftsrecht der Juristenfakultät der Universität Leipzig.

Marc Desens: Geboren 1974; Studium der Rechtswissenschaft, Politikwissenschaft, Wirtschaftspolitik und Philosophie in Münster; 2003 Promotion zum Dr. iur; 2010 Habilitation; seit April 2010 Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, insbesondere für Steuerrecht und Öffentliches Wirtschaftsrecht der Juristenfakultät der Universität Leipzig.