E-Book, Deutsch, 252 Seiten
Dirnberger / von Koch / Tschira Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern mit Verwaltungsgemeinschaftsordnung
2020
ISBN: 978-3-415-06666-3
Verlag: Richard Boorberg Verlag
Format: EPUB
Kopierschutz: 6 - ePub Watermark
Textausgabe mit Einführung, Geschäftsordnungsmustern des Bayerischen Gemeindetags und ausführlichem Stichwortverzeichnis
E-Book, Deutsch, 252 Seiten
ISBN: 978-3-415-06666-3
Verlag: Richard Boorberg Verlag
Format: EPUB
Kopierschutz: 6 - ePub Watermark
Textausgabe der GO und VGemO mit Einführung
Die Textausgabe zur Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) ist eine unverzichtbare Arbeitsgrundlage insbesondere für jede Gemeinderätin und jeden Gemeinderat – sowohl zur Vorbereitung auf die Gemeinderatssitzung als auch in der Sitzung selbst. Denn in jeder Gemeinderatssitzung tauchen immer wieder rechtliche Fragen auf, die einen Blick in die maßgebende Rechtsvorschrift notwendig machen. Das Buch enthält neben der GO weitere wichtige Regelungen, eine verständliche Einführung in das bayerische Gemeinderecht und u.a. die Geschäftsordnungsmuster des Bayerischen Gemeindetags.
Kurze und prägnante Einführung in das Gemeinderecht
Das handliche Nachschlagewerk erläutert auf ca. 30 Seiten in klaren kurzen Sätzen Wesen, Aufgaben, Organe, Rechtsetzung, staatliche Aufsicht und Finanzen der Gemeinde und stellt die Verwaltungsgemeinschaft dar.
Alle wesentlichen Rechtsgrundlagen für Gemeinden und Gemeinderäte
Diese Textausgabe enthält im Wortlaut:
- Gemeindeordnung (GO)
- Verwaltungsgemeinschaftsordnung (VGemO)
- Verordnung über die Aufgaben der Großen Kreisstädte (GrKrV)
- Auszüge aus dem Grundgesetz (GG)
- Auszüge aus der Verfassung des Freistaates Bayern
Das Werk wird abgerundet durch die Geschäftsordnungsmuster, das Muster 'Zugangseröffnung für die elektronische Kommunikation' und das Muster 'Datenschutzbelehrung Ratsinformationssystem' des Bayerischen Gemeindetags.
Handliches Format, Stichwortverzeichnis mit Normenzuordnung und Griffregister
Das Buch ist kleiner als DIN A5 und damit in fast jeder Tasche zu verstauen. Ein umfangreiches Stichwortverzeichnis, in dem zusätzlich die jeweilige Vorschrift angegeben ist, führt jede Benutzerin und jeden Benutzer gezielt zu dem gewünschten Gesetzestext. Das Griffregister erleichtert zusätzlich das Nachschlagen der einschlägigen Textstellen.
Herausgegeben vom Direktor des Bayerischen Gemeindetags
Herausgeber der 17. Auflage ist nun Dr. Franz Dirnberger, Direktor und Geschäftsführendes Präsidialmitglied des Bayerischen Gemeindetags. Er zeichnet für Aktualität und Richtigkeit des Buchinhalts verantwortlich.
Fachgebiete
Weitere Infos & Material
Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern
(Gemeindeordnung – GO)
in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. August 1998 (GVBl. S. 796, BayRS 2020-1-1-I), zuletzt geändert durch Gesetz vom 23. Dezember 2019 (GVBl. S. 737, 740) Inhaltsverzeichnis ERSTER TEIL
Wesen und Aufgaben der Gemeinde 1. ABSCHNITT
Begriff, Benennung und Hoheitszeichen Art. 1 Begriff Art. 2 Name Art. 3 Städte und Märkte Art. 4 Wappen und Fahnen; Dienstsiegel 2. ABSCHNITT
Rechtsstellung und Wirkungskreis Art. 5 Kreisangehörigkeit und Kreisfreiheit Art. 5 a Eingliederung in den Landkreis; Große Kreisstadt Art. 6 Allseitiger Wirkungskreis Art. 7 Eigene Angelegenheiten Art. 8 Übertragene Angelegenheiten Art. 9 Weitere Aufgaben der kreisfreien Gemeinden und Großen Kreisstädte 3. ABSCHNITT
Gemeindegebiet und gemeindefreies Gebiet Art. 10 Gemeindegebiet und Bestandsgarantie Art. 10 a Gemeindefreie Gebiete Art. 11 Änderungen Art. 12 Zuständige Behörde; Fortgeltung des Ortsrechts Art. 13 Weitere Folgen der Änderungen Art. 13a (weggefallen) Art. 14 Bekanntmachung; Gebühren 4. ABSCHNITT
Rechte und Pflichten der Gemeindeangehörigen Art. 15 Einwohner und Bürger Art. 16 Ehrenbürgerrecht Art. 17 Wahlrecht Art. 18 Mitberatungsrecht (Bürgerversammlung) Art. 18 a Bürgerbegehren und Bürgerentscheid Art. 18 b Bürgerantrag Art. 19 Ehrenamtliche Tätigkeit Art. 20 Sorgfalts- und Verschwiegenheitspflicht Art. 20 a Entschädigung Art. 21 Benutzung öffentlicher Einrichtungen; Tragung der Gemeindelasten 5. ABSCHNITT
Gemeindehoheit Art. 22 Verwaltungs- und Finanzhoheit Art. 23 Ortsrecht Art. 24 Inhalt der Satzungen Art. 25 (weggefallen) Art. 26 Inkrafttreten; Ausfertigung und Bekanntmachung Art. 27 Verwaltungsverfügungen; Zwangsmaßnahmen Art. 28 Geldbußen und Verwarnungsgelder ZWEITER TEIL
Verfassung und Verwaltung der Gemeinde 1. ABSCHNITT
Gemeindeorgane und ihre Hilfskräfte Art. 29 Hauptorgane Art. 30 Rechtsstellung; Aufgaben des Gemeinderats Art. 31 Zusammensetzung des Gemeinderats Art. 32 Aufgaben der Ausschüsse Art. 33 Zusammensetzung der Ausschüsse; Vorsitz Art. 34 Rechtsstellung des ersten Bürgermeisters Art. 35 Rechtsstellung der weiteren Bürgermeister Art. 36 Vollzug der Beschlüsse des Gemeinderats Art. 37 Zuständigkeit des ersten Bürgermeisters Art. 38 Verpflichtungsgeschäfte; Vertretung der Gemeinde nach außen Art. 39 Stellvertretung; Übertragung von Befugnissen Art. 40 Berufung und Aufgaben Art. 41 Rechtsstellung Art. 42 Notwendigkeit bestimmter Fachkräfte Art. 43 Anstellung und Arbeitsbedingungen Art. 44 Stellenplan 2. ABSCHNITT
Geschäftsgang Art. 45 Geschäftsordnung und Geschäftsgang der Ausschüsse Art. 46 Geschäftsleitung Art. 47 Sitzungszwang; Beschlußfähigkeit Art. 48 Teilnahmepflicht; Ordnungsgeld gegen Säumige Art. 49 Ausschluß wegen persönlicher Beteiligung Art. 50 Einschränkung des Vertretungsrechts Art. 51 Form der Beschlußfassung; Wahlen Art. 52 Öffentlichkeit Art. 53 Handhabung der Ordnung Art. 54 Niederschrift Art. 55 (weggefallen) 3. ABSCHNITT
Verwaltungsgrundsätze und Verwaltungsaufgaben Art. 56 Gesetzmäßigkeit; Geschäftsgang Art. 56 a Geheimhaltung Art. 57 Aufgaben des eigenen Wirkungskreises Art. 58 Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises Art. 59 Zuständigkeit für den Gesetzesvollzug 4. ABSCHNITT
Stadtbezirke und Gemeindeteile Art. 60 Einteilung in Stadtbezirke Art. 60 a Ortssprecher DRITTER TEIL
Gemeindewirtschaft 1. ABSCHNITT
Haushaltswirtschaft Art. 61 Allgemeine Haushaltsgrundsätze Art. 62 Grundsätze der Einnahmebeschaffung Art. 63 Haushaltssatzung Art. 64 Haushaltsplan Art. 65 Erlaß der Haushaltssatzung Art. 66 Planabweichungen Art. 67 Verpflichtungsermächtigungen Art. 68 Nachtragshaushaltssatzungen Art. 69 Vorläufige Haushaltsführung Art. 70 Mittelfristige Finanzplanung 2. ABSCHNITT
Kreditwesen Art. 71 Kredite Art. 72 Kreditähnliche Verpflichtungen; Sicherheiten Art. 73 Kassenkredite 3. ABSCHNITT
Vermögenswirtschaft Art. 74 Erwerb und Verwaltung von Vermögen, Wertansätze Art. 75 Veräußerung von Vermögen Art. 76 Rücklagen, Rückstellungen Art. 77 Insolvenzverfahren Art. 78 und 79 (weggefallen) Art. 80 Verbot der Neubegründung; Übertragungsbeschränkungen Art. 81 Lasten und Ausgaben Art. 82 Ablösung und Aufhebung Art. 83 Art und Umfang der Entschädigung Art. 84 Begriff; Verwaltung Art. 85 Änderung des Verwendungszwecks; Aufhebung der Zweckbestimmung 4. ABSCHNITT
Gemeindliche Unternehmen Art. 86 Rechtsformen Art. 87 Allgemeine Zulässigkeit von Unternehmen und Beteiligungen Art. 88 Eigenbetriebe Art. 89 Selbständige Kommunalunternehmen des öffentlichen Rechts Art. 90 Organe des Kommunalunternehmens; Personal Art. 91 Sonstige Vorschriften für Kommunalunternehmen Art. 92 Unternehmen in Privatrechtsform Art. 93 Vertretung der Gemeinde in Unternehmen in Privatrechtsform Art. 94 Sonstige Vorschriften für Unternehmen in Privatrechtsform Art. 95 Grundsätze für die Führung gemeindlicher Unternehmen Art. 96 Anzeigepflichten Art. 97 bis 99 (weggefallen) 5. ABSCHNITT
Kassen- und Rechnungswesen Art. 100 Gemeindekasse Art. 101 Übertragung von Kassen- und Rechnungsgeschäften Art. 102 Rechnungslegung, Jahresabschluss Art. 102 a Konsolidierter Jahresabschluss 6. ABSCHNITT
Prüfungswesen Art. 103 Örtliche Prüfungen Art. 104 Rechnungsprüfungsamt Art. 105 Überörtliche Prüfungen Art. 106 Inhalt der Rechnungs- und Kassenprüfungen Art. 107 Abschlussprüfung bei Eigenbetrieben und Kommunalunternehmen VIERTER TEIL
Staatliche Aufsicht und Rechtsmittel ...
