Folgenabschätzungen für Verwaltungs-Algorithmen

1. Auflage 2023
ISBN: 978-3-16-162514-5
Verlag: Mohr Siebeck

Buch, Deutsch, 334 Seiten, Format (B × H): 155 mm x 232 mm, Gewicht: 532 g

Reihe: Beiträge zum Verwaltungsrecht

Die Verwaltung setzt zunehmend algorithmische Systeme ein. Ein Mittel, um mit den Risiken umzugehen und die Vorteile zu optimieren, können Folgenabschätzungen sein. Die Datenschutz-Folgenabschätzung nach Art. 35 DS-GVO bietet ein erstes Beispiel hierfür. Die geplante KI-Verordnung der EU sieht keine Folgenabschätzungen vor, mit dem Risikomanagementsystem und der Konformitätsbewertung kennt sie aber ähnliche Verfahren. Jonathan Dollinger untersucht, inwiefern die genannten Vorschriften einen tauglichen Rechtsrahmen für den KI-Einsatz in der Verwaltung darstellen. Dazu vergleicht er diesen Rechtsrahmen mit den Modellvorschriften des European Law Institute zu Folgenabschätzungen für Verwaltungs-Algorithmen sowie mit ausgewählten ausländischen Regelungen. Anschließend plädiert er für verwaltungsspezifische Folgenabschätzungen, die gegenüber den allgemeinen Vorschriften einen weiteren Prüfungsmaßstab und eine intensivere Öffentlichkeitsbeteiligung vorsehen.

Autoren/Hrsg.

Dollinger, Jonathan

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäisches Verwaltungs-, Umwelt- und Gesundheitsrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Verwaltungsrecht Allgemeines Informationsrecht, Datenschutzrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Verwaltungsrecht Verwaltungspraxis

Über Autor(innen)

Dollinger, Jonathan
Geboren 1993; Studium der Rechtswissenschaften in Freiburg i.Br. und Aberdeen; Referendariat am Landgericht Stuttgart; Promotion (Freiburg); Rechtsanwalt in einer öffentlich-rechtlich spezialisierten Sozietät in Stuttgart.