Dünchheim | Die Vereinbarkeit des kommunalen Wirtschaftsrechts des Saarlandes mit dem Recht der Europäischen Union | E-Book | sack.de
E-Book

E-Book, Deutsch, Band 86, 172 Seiten, Format (B × H): 153 mm x 227 mm, Gewicht: 1 g

Reihe: Studien zum öffentlichen Recht und zur Verwaltungslehre

Dünchheim Die Vereinbarkeit des kommunalen Wirtschaftsrechts des Saarlandes mit dem Recht der Europäischen Union


1. Auflage 2018
ISBN: 978-3-8452-9093-5
Verlag: Nomos
Format: PDF
 Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 86, 172 Seiten, Format (B × H): 153 mm x 227 mm, Gewicht: 1 g

Reihe: Studien zum öffentlichen Recht und zur Verwaltungslehre

ISBN: 978-3-8452-9093-5
Verlag: Nomos
Format: PDF
 Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

Nach den Feststellungen der Monopolkommission im Hauptgutachten XX (2012/2013) vom Juni 2014 stellt das sparkassenrechtliche Regionalprinzip ein verbotenes Gebietskartell nach den Vorgaben des europäischen Kartellrechts dar. Das kommunale Wirtschaftsrecht des Saarlandes sieht besonders strenge Vorgaben zum Örtlichkeitsprinzip und zum Subsidiaritätsprinzip vor, die es Stadtwerken insbesondere im Bereich der Energieversorgung nur in sehr engen Fesseln erlaubt, im Wettbewerb anzutreten und sich den großen Infrastrukturaufgaben der Energiewende und Digitalisierung zu stellen. Es besteht vor diesem Hintergrund Anlass, die Zulässigkeit der kommunalwirtschaftlichen Vorgaben für kommunale Unternehmen im Saarland zu analysieren und neu zu vermessen. Hierbei gerät insbesondere die Entscheidung des EuGH vom 22. Oktober 2013 in der Rechtssache "Niederlande/Essent" in den Blick: Dort hatte der Gerichtshof festgestellt, dass sich staatliche und kommunale Unternehmen gegenüber dem Mitgliedstaat auf die Grundfreiheiten des AEUV berufen dürfen.

Dünchheim Die Vereinbarkeit des kommunalen Wirtschaftsrechts des Saarlandes mit dem Recht der Europäischen Union jetzt bestellen!

Autoren/Hrsg.

Dünchheim, Thomas

Fachgebiete

Ihre Fragen, Wünsche oder Anmerkungen
Vorname*
Nachname*
Ihre E-Mail-Adresse*
Kundennr.
Ihre Nachricht*
Lediglich mit * gekennzeichnete Felder sind Pflichtfelder.
Wenn Sie die im Kontaktformular eingegebenen Daten durch Klick auf den nachfolgenden Button übersenden, erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Ihr Angaben für die Beantwortung Ihrer Anfrage verwenden. Selbstverständlich werden Ihre Daten vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben. Sie können der Verwendung Ihrer Daten jederzeit widersprechen. Das Datenhandling bei Sack Fachmedien erklären wir Ihnen in unserer Datenschutzerklärung.