Die Binnenorganisation der Seehäfen als Problem des europäischen Wettbewerbsrechts

1. Auflage 2012
ISBN: 978-3-428-13817-3
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 56, 281 Seiten, Format (B × H): 157 mm x 231 mm, Gewicht: 383 g

Reihe: Hamburger Studien zum Europäischen und Internationalen Recht

Sarah Dwertmann befasst sich mit der Problematik des Zugangs zum Markt für Hafendienstleistungen. Zur Öffnung dieses Marktes hatte die Europäische Kommission in den Jahren 2001 und 2004 zwei Entwürfe für eine Marktzugangsrichtlinie vorgelegt. Nachdem beide Richtlinienentwürfe im Laufe des Gesetzgebungsverfahrens gescheitert waren, stellte sich die Frage nach der grundsätzlichen Erforderlichkeit einer derartigen Richtlinie. Der Fokus der Arbeit liegt daher auf der Frage, ob sich eine nachhaltige Marktöffnung im Bereich der Hafendienste auch mithilfe des europäischen Wettbewerbsrechts erreichen lässt. Die Untersuchung zeigt, dass sich über die kartellrechtliche »essential facilities«-Doktrin Zugangsgewährungsansprüche zu Hafenanlagen herleiten lassen. Aus Gründen der Rechtssicherheit und Rechtsklarheit sollte mittelfristig jedoch der Erlass sekundärrechtlicher Regelungen angestrebt werden.

Autoren/Hrsg.

Dwertmann, Sarah

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäisches Handels-, Wirtschafts- und Gesellschaftsrecht, Währungsrecht
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Internationales Recht Internationales See-, Luft- und Weltraumrecht

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

Erster Teil: Grundlagen

Rahmenbedingungen des Hafendienstleistungswettbewerbs – Seehäfen in der gemeinsamen Verkehrspolitik der EU

Zweiter Teil: Primäres Unionsrecht im Bereich der Hafendienstleistungen

Hafendienstleistungswettbewerb im Lichte der Vertragsziele – Anwendbarkeit der Wettbewerbsregeln auf den Hafensektor – Kartellverbot, Art. 101 AEUV (ex-Art. 81 EG) – Missbrauchsverbot, Art. 102 AEUV (ex-Art. 82 EG) – Maßnahmen der Mitgliedstaaten in Bezug auf die Hafendienstleistungsunternehmen, Art. 106 I AEUV (ex-Art. 86 I EG) – Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse, Art. 106 II AEUV (ex-Art. 86 II EG) – Zusammenfassende Stellungnahme

Dritter Teil: Sekundäres Unionsrecht im Bereich der Hafendienstleistungen

Port Package I – Port Package II – Mitteilung über eine europäische Hafenpolitik – Zusammenfassende Stellungnahme

Vierter Teil: Zugang zu Hafeninfrastruktureinrichtungen nach der »essential facilities«-Doktrin

Hintergrund – Die »essential facilities«-Doktrin im US-amerikanischen Antitrustrecht – Die »essential facilities«-Doktrin im europäischen Wettbewerbsrecht – Zusammenfassende Stellungnahme – Die einzelnen Tatbestandsvoraussetzungen der »essential facilities«-Doktrin – Anwendung der »essential facilities«-Doktrin auf den Hafensektor

Zusammenfassende Schlussbetrachtung

Literaturverzeichnis

Stichwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Sarah Dwertmann studierte Rechtswissenschaften an den Universitäten Passau und Münster. Im Anschluss an das erste Staatsexamen absolvierte sie einen Ergänzungsstudiengang Wirtschaftsrecht und promovierte an der Universität Hamburg. Ihr zweites Staatsexamen legte sie in Hamburg ab. Sie ist seit 2010 als Rechtsanwältin zugelassen.