Fenner Ein neuer wettbewerbsorientierter Ansatz in den wirtschaftsfördernden Politiken der EU

1. Auflage 2017
ISBN: 978-3-8452-8543-6
Verlag: Nomos
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 40, 592 Seiten, Format (B × H): 153 mm x 227 mm

Reihe: Integration Europas und Ordnung der Weltwirtschaft

Ziel der Arbeit ist die Analyse der aktuellen Wettbewerbsorientierung der EU, deren Auswirkungen auf die Implementierung einschlägiger politischer Maßnahmen im Binnenmarkt und die Entwicklung eines neuen wettbewerbsorientierten Ansatzes auf der Grundlage von den identifizierten Problemlagen. Damit gibt die Arbeit nicht nur einen vertieften Einblick in die Entwicklung und den aktuellen Stand von wirtschaftsfördernden Politiken auf EU-Ebene (Industriepolitik, Kohäsionspolitik und Beihilfenpolitik), sondern erfasst auch die Zusammenwirkung der Bereiche sowie die sich daraus ergebenden Widersprüche aus theoretischer und empirischer Sicht. Hiermit wird erörtert, welche Faktoren in der Gestaltung und Implementierung der wirtschaftsfördernden Politiken der EU einer effektiven und vertragskonformen Zielverfolgung im Wege stehen. Der empirische Teil der Analyse erfasst dabei die regionale Ebene, um die Ergebnisse besonders greifbar und relevant für die politische Entscheidungsebene zu machen.

Autoren/Hrsg.

Fenner, David Henry

Fachgebiete

• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Internationale Beziehungen Europäische Union, Europapolitik

Inhaltsverzeichnis

1;Cover;1
2; 1. Entwicklungen in der Verfolgung wirtschaftspolitischer Ziele auf EU-Ebene;21
2.1; 1.1 Notwendigkeit eines neuen wettbewerbsorientierten Ansatzes;31
2.2; 1.2 Interdisziplinärer Methodenmix zur Analyse eines komplexen Systems;34
3; 2. Die Wettbewerbsorientierung in der EU-Wirtschaftsverfassung;36
3.1; 2.1. Die Wirtschaftsverfassung in der Marktwirtschaft;37
3.2; 2.2. Die Wirtschaftsverfassung der EU;40
3.2.1; 2.2.1. Der Verfassungscharakter der Unionsverträge;41
3.2.2; 2.2.2. Annäherung an den Begriff der Wirtschaftsverfassung;45
3.2.3; 2.2.3. Die grundlegenden Elemente der EU-Wirtschaftsverfassung;55
3.3; 2.3. Die Wettbewerbsorientierung in den EU-Verträgen;62
3.3.1; 2.3.1. Der Begriff des Wettbewerbs;63
3.3.2; 2.3.2. Die Wettbewerbsorientierung;66
3.3.3; 2.3.3. Wettbewerbspolitische Leitbilder und wissenschaftliche Debatten;68
3.3.4; 2.3.4. Entwicklung der Rolle des Wettbewerbs in der EU-Wirtschaftsverfassung;87
3.3.5; 2.3.5. Zwischenergebnis: Die Wettbewerbsorientierung und Eingriffe in das Marktgeschehen;107
4; 3. Wirtschaftsfördernde Aspekte des wirtschaftsordnungspolitischen Modells der EU;111
4.1; 3.1. Der Begriff der Wirtschaftspolitik;112
4.1.1; 3.1.1. Wirtschaftspolitik: Einordnung und Begriffsannäherung;113
4.1.2; 3.1.2. Wirtschaftspolitik in Theorie und Praxis;114
4.1.3; 3.1.3. Die Relevanz der Wirtschaftspolitik für den Untersuchungsgegenstand;124
4.2; 3.2. Der Begriff der Wirtschaftsförderung;128
4.2.1; 3.2.1. Der Begriff der Wirtschaftsförderung in der deutschsprachigen Literatur;136
4.2.2; 3.2.2. Erarbeitung eines europäischen Begriffs der Wirtschaftsförderung;143
4.2.3; 3.2.3. Der Einfluss nationaler Wirtschaftssysteme auf die Wirtschaftsförderung;146
4.2.4; 3.2.4. Wirtschaftsförderung im englischen Sprachgebrauch;152
4.2.5; 3.2.5. Wirtschaftsförderung im französischen Sprachgebrauch;160
4.3; 3.3. Kriterien für einen europäischen Wirtschaftsförderungsbegriff;168
4.4; 3.4. Zwischenergebnis: Europäische Wirtschaftsförderung;172
5; 4. Die wirtschaftsfördernden Politiken der EU und deren Förderschnittflächen;174
5.1; 4.1. Dreiteilige Vorgehensweise zur Abgrenzung wirtschaftsfördernder Politikfelder;176
5.1.1; 4.1.1. Rechtliche Auslegung der einschlägigen Normen der EU-Wirtschaftsverfassung;176
5.1.2; 4.1.2. Policy-Analyse und Identifizierung von Policy-Cycles zur Herausarbeitung eigenständiger Politikfelder;180
5.1.3; 4.1.3. Merkmalkatalog zur Abgrenzung wirtschaftsfördernder Politikfelder;182
5.2; 4.2. Das EU-Beihilfenrecht und die Beihilfenkontrolle der Kommission;188
5.2.1; 4.3.1. Ordnungspolitischer Stellenwert staatlicher Beihilfen in den EU-Verträgen;191
5.2.2; 4.3.2. Auslegung der vertraglichen Verankerung des Wettbewerbsschutzes;192
5.2.3; 4.3.3. Beihilfenkontrolle als Teil des Wettbewerbsschutzes;202
5.2.4; 4.3.4. Die Beihilfenkontrolle im Policy-Cycle;206
5.2.5; 4.3.5. Überprüfung der Politikfeldmerkmale;229
5.3; 4.4. Die EU-Industriepolitik;233
5.3.1; 4.4.1. Der Begriff der Industriepolitik;234
5.3.2; 4.4.2. Genese der Industriepolitik der EU;236
5.3.3; 4.4.3. Auslegung des Artikel 173 AEUV;238
5.3.4; 4.4.4. Die Industriepolitik im Policy-Cycle;246
5.3.5; 4.4.5. Überprüfung der Politikfeldmerkmale;257
5.4; 4.5. Die EU-Kohäsionspolitik;260
5.4.1; 4.5.1. Begriff der Kohäsionspolitik;260
5.4.2; 4.5.2. Entstehung der Kohäsionspolitik;263
5.4.3; 4.5.3. Auslegung der Vertragsartikel der EU-Kohäsionspolitik;265
5.4.4; 4.5.4. Policy-Cycles in der Kohäsionspolitik seit der Verabschiedung der Lissabon-Strategie;272
5.4.5; 4.5.5. Überprüfung der Politikfeldmerkmale;285
5.5; 4.6. Analyse der drei Politikfelder auf wirtschaftsfördernde Kriterien;287
5.5.1; 4.6.1. EU-Beihilfenpolitik;288
5.5.2; 4.6.2. EU-Industriepolitik;292
5.5.3; 4.6.3. EU-Kohäsionspolitik;298
5.6; 4.7. Schnittflächen in den wirtschaftsfördernden Politiken;302
5.6.1; 4.7.1. Ziel-Schnittflächen;303
5.6.2; 4.7.2. Gegenseitige Instrumentalisierung;303
5.6.3; 4.7.3. Wettbewerbsorientierung;307
5.7; 4.8. Zwischenergebnis;308
6; 5. Problemstellungen der wirtschaftsfördernden Politiken;310
6.1; 5.1. Beihilfenpolitik;311
6.2; 5.2. Industriepolitik;324
6.3; 5.3. Kohäsionspolitik;329
6.4; 5.4. Politikfeldübergreifende Probleme;342
6.4.1; 5.4.1. Wettbewerbsfähigkeit als Ziel wirtschaftsfördernder Politiken;343
6.4.2; 5.4.2. Die Rolle der Wettbewerbsfähigkeit im EU-Kontext;365
6.4.3; 5.4.3. Informationen als Bedingung für eine effektive Wirtschaftsförderung;380
6.5; 5.5. Zwischenergebnis;398
7; 6. Auswirkungen der wirtschaftsfördernden Politiken auf die Förderpraxis;400
7.1; 6.1. Abgeschlossene Studien zu den Auswirkungen der EU-Kohäsionspolitik;402
7.1.1; 6.1.1. Studien über die Auswirkungen der Kohäsionspolitik auf die Konvergenz in den neunziger Jahren;406
7.1.2; 6.1.2. Studien über die Auswirkungen der Kohäsionspolitik auf die Konvergenz nach der Jahrtausendwende;413
7.1.3; 6.1.3. Studien über die Auswirkungen der Kohäsionspolitik seit dem Jahre 2010 und aktueller Stand der Konvergenz;416
7.1.4; 6.1.4. Kritische Reflektion der Messung und der Aussagen der kohäsionspolitischen Studien;418
7.2; 6.2. Abgeschlossene Studien zur Wettbewerbsfähigkeit;422
7.2.1; 6.2.1. Untersuchungen zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit in der EU;424
7.2.2; 6.2.2. EU-Berichte zur Wettbewerbsfähigkeit;425
7.2.3; 6.2.3. Kritische Reflektion der Messung und der Aussagen der Wettbewerbsfähigkeitsstudien;427
7.3; 6.3. Abgeschlossene Untersuchungen zur Beihilfenpolitik;429
7.4; 6.4. Politikfeldübergreifende Studien zu den Auswirkungen der wirtschaftsfördernden Politiken der EU;431
7.5; 6.5. Zwischenfazit: Studien zu den Auswirkungen der wirtschaftsfördernden Politiken der EU;433
7.6; 6.6. Überlappung der wirtschaftsfördernden Politiken in der Förderpraxis;435
7.7; 6.7. Empirische Untersuchung zur Analyse des Mehrfachförderungsgefahrenpotenzials;444
7.7.1; 6.7.1. Vorgehensweise bei der empirischen Untersuchung;445
7.7.2; 6.7.2. Indikatoren;446
7.7.3; 6.7.3. Datenquellen;448
7.7.4; 6.7.4. Ergebnisse der empirischen Untersuchung;452
7.7.5; 6.7.5. Bewertung der empirischen Ergebnisse;471
7.7.6; 6.7.6. Vergleich der empirischen Ergebnisse mit den makroökonomischen Studien;472
7.8; 6.8. Zwischenergebnis und Ausblick auf die Förderperiode 2014–2020;473
8; 7. Ergebnis der Untersuchung: Ein neuer wettbewerbsorientierter Ansatz;478
8.1; 7.1. Neue Elemente und Zielsetzungen im neuen wettbewerbsorientierten Ansatz;479
8.2; 7.2. More Economic Approach vs. Wettbewerbsfreiheit in der EU-Wettbewerbspolitik;479
8.2.1; 7.2.1. Kritische Bestandsaufnahme zum industrieökonomischen More Economic Approach;481
8.2.2; 7.2.2. Wettbewerbsfreiheit zur Gewährleistung des Binnenmarktziels;482
8.3; 7.3. Wettbewerbsfähigkeitsfokus und Binnenmarktwettbewerb in den wirtschaftsfördernden Politiken;484
8.3.1; 7.3.1. Kritische Bestandsaufnahme zum Wettbewerbsfähigkeitskonzept;484
8.3.2; 7.3.2. Eine neue Wettbewerbsorientierung in den wirtschaftsfördernden Politiken;487
8.3.3; 7.3.3. Konkordanzprobleme in der Implementierung einer neuen Wettbewerbsorientierung;491
8.4; 7.4. Rechtsgrundsätze zur Minimierung des Mehrfachförderungspotenzials in den wirtschaftsfördernden Politiken;493
8.4.1; 7.4.1. Prinzipien in der Ökonomie;495
8.4.2; 7.4.2. Prinzipien in den Rechtswissenschaften;497
8.4.3; 7.4.3. Allgemeine Rechtsgrundsätze im Europarecht und der Rechtsprechung des EuGH;501
8.4.4; 7.4.4. Das Verhältnis von allgemeinen Rechtsgrundsätzen und den Vertragszielen;503
8.4.5; 7.4.5. Zwischenfazit;507
8.5; 7.5. Herausbildung eines Inkompatibilitätsprinzips als allgemeines Prinzip des Europarechts;508
8.5.1; 7.5.1. Kernmerkmale und Berücksichtigung des Inkompatibilitätsprinzips;509
8.5.2; 7.5.2. Verhältnis und Zusammenwirkung mit anderen allgemeinen Prinzipien des Europarechts;511
8.6; 7.6. Zusammenfassung und Ausblick auf die Implementierung eines neuen wettbewerbsorientierten Ansatzes;512
9; Rechtsprechungsverzeichnis;515
10; Quellenverzeichnis;519
10.1; Primärquellen;519
10.2; Sekundärquellen;531
10.3; Internetquellen;589