Fernkorn | Verfassungsrechtliche Anforderungen an nichtsteuerliche Umweltabgaben am Beispiel des Brennstoffemissionshandels | Buch | 978-3-631-88404-1 | sack.de

Buch, Deutsch, Band 46, 162 Seiten, HC gerader Rücken kaschiert, Format (B × H): 153 mm x 216 mm, Gewicht: 330 g

Reihe: Finanz- und Steuerrecht in Deutschland und Europa

Fernkorn

Verfassungsrechtliche Anforderungen an nichtsteuerliche Umweltabgaben am Beispiel des Brennstoffemissionshandels

Eine finanzverfassungsrechtliche Untersuchung der nationalen CO2-Zertifikate
1. Auflage 2022
ISBN: 978-3-631-88404-1
Verlag: Peter Lang

Eine finanzverfassungsrechtliche Untersuchung der nationalen CO2-Zertifikate

Buch, Deutsch, Band 46, 162 Seiten, HC gerader Rücken kaschiert, Format (B × H): 153 mm x 216 mm, Gewicht: 330 g

Reihe: Finanz- und Steuerrecht in Deutschland und Europa

ISBN: 978-3-631-88404-1
Verlag: Peter Lang

Die verfassungsrechtlichen Anforderungen an nichtsteuerliche Abgaben sind insbesondere im Zusammenhang mit Umweltabgaben schon lange umstritten. Durch das seit 2021 geltende Brennstoffemissionshandelsgesetz werden Inverkehrbringer von Brennstoffen zum Erwerb von CO2-Zertifikaten verpflichtet. Dieser Zertifikatshandel soll durch steigende Preise der jeweils betroffenen Produkte zu einem sparsameren Umgang mit Benzin, Heizöl etc. anregen. Diese Arbeit widmet sich der Frage, welche finanzverfassungsrechtlichen Anforderungen sich für Umweltabgaben ergeben, und zeigt dann auf, dass der Gesetzgeber in der Einführungsphase dieser nationalen Zertifikate seinen Gestaltungsspielraum überschritten hat und die Abgaben in ihrer Erhebungsform bis einschließlich 2026 nicht verfassungsrechtlich zu rechtfertigen sind.

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Autoren/Hrsg.

Fernkorn, Sebastian

Weitere Infos & Material

Einführung — Finanzverfassungsrechtliche Anforderungen an nichtsteuerliche Umweltabgaben — Bestehen finanzverfassungsrechtlicher Anforderungen an nichtsteuerliche Abgaben (Steuerstaatsprinzip)— Kategorien nichtsteuerlicher Abgaben und ihre jeweilige sachliche Rechtfertigung — Verfassungsmäßigkeit der CO2-Bepreisung nach dem Brennstoffemissionshandelsgesetz — Schluss — Literaturverzeichnis .

Sebastian Fernkorn studierte Rechtswissenschaft an der Universität Passau. Seit Abschluss des Studiums arbeitet er am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Römisches Recht, Europäisches Privatrecht und Europäische Rechtsgeschichte. Seine Promotion legte er am Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, insbesondere Finanz- und Steuerrecht ab. Derzeit ist er Rechtsreferendar im Oberlandesgerichtsbezirk München.

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