Finger Die offenen Szenen der Städte

Gefahrenabwehr-, kommunal- und straßenrechtliche Maßnahmen zur Wahrung eines integren öffentlichen Raums
1. Auflage 2011
ISBN: 978-3-428-52210-1
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 1041, 355 Seiten

Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht

In den größeren Städten gibt es zahlreiche Treffpunkte von Drogenhändlern und -konsumenten, Obdachlosen und Punks. Die Erscheinungsformen dieser offenen Szenen sind vielfältig, nach Existenz und Umfang aber nicht zu leugnende Phänomene, welche nicht selten Unsicherheitsgefühle und soziale Konflikte heraufbeschwören. Thorsten Finger zeigt auf, dass nicht zuletzt deshalb vermehrt sicherheitspolitische Konzepte entwickelt und praktiziert werden, um Sicherheit, Sauberkeit und Ordnung in den Städten wiederherzustellen. Finger weist hierbei u. a. auf eine Wiederbelebung der öffentlichen Ordnung hin, entlarvt jedoch zugleich den Rückgriff auf dieses Schutzgut als rechtstaatlich bedenklich. Überhaupt ordnet er nach einer eingehenden Analyse der bislang ergriffenen ordnungsrechtlichen Maßnahmen die Bewahrung der urbanen Ordnung weniger dem Gefahrenabwehrrecht als vielmehr dem Aufgabenkreis kommunaler Selbstverwaltung zu. Vor diesem Hintergrund wird untersucht, inwiefern offenen Szenen mittels Einrichtungs- und Sondernutzungssatzungen Einhalt geboten werden kann. Auch insofern gelangt Finger allerdings zu dem Schluss, dass die Gemeinden de lege lata nur in bescheidenem Umfang auf die geschilderte Problemlage reagieren können. Er befürwortet daher im Ergebnis den Erlass einer speziellen Satzungsermächtigung.

Autoren/Hrsg.

Finger, Thorsten

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Kommunal- und Baurecht Kommunal- und -haushaltsrecht, Kommunalabgaben, kommunale Unternehmen
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Sicherheitsrecht Polizei- und Ordnungsrecht, Versammlungsrecht, Sicherheitsrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Kommunal- und Baurecht Straßen- und Wegerecht

Inhaltsverzeichnis

Einleitung und Ziel der Untersuchung - 1. Kapitel: Einführung in das rechtstatsächliche wie -politische Umfeld der Untersuchung: Die offenen Szenen der Städte - Der integre öffentliche Raum - Sicherheits- und kommunalpolitische Konzepte zur Wiederherstellung und Wahrung eines integren Raums - 2. Kapitel: Das Vorgehen gegen offene Szenen mit Mitteln des Gefahrenabwehrrechts: Die Integrität des öffentlichen Raums als Aufgabe der Gefahrenabwehr? Zum verfassungsrechtlichen Hintergrund - Verordnungen gegen das Betteln, den Alkoholgenuss und andere szenetypische Verhaltensweisen. Eine kritische Bestandsaufnahme - Der Einsatz aufenthaltsbeschränkender Maßnahmen zur Bekämpfung offener Szenen. Erscheinungsformen und ihre rechtlichen Grundlagen - Betroffenheit der öffentlichen Sicherheit und Ordnung durch offene Szenen? - Die Szene als Gefahr? Zur Auflösung des Gefahrenbegriffs, den Problemen der Störerermittlung und dem Vorwurf bloßer "Verdrängung" - Zwischenresümee: Die weitreichende Unzulänglichkeit des Gefahrenabwehrrechts zur Wahrung eines integren Raums - 3. Kapitel: Das Vorgehen gegen offene Szenen mit Mitteln des Kommunal- und Straßenrechts: Die neue Perspektive: Die Integrität des öffentlichen Raums als Aufgabe kommunaler Selbstverwaltung. Zum verfassungsrechtlichen Hintergrund - Die Unterbindung szenetypischen Verhaltens in öffentlichen Einrichtungen - Die Unterbindung szenetypischen Verhaltens im öffentlichen Straßenraum - De lege ferenda: Satzungen zur Bewahrung des Stadtbilds und -lebens - Zusammenfassung und Ergebnisse - Anlage I bis IV - Literatur- und Sachwortverzeichnis