Prozessuale Homogenität

Eine verfassungsrechtliche Betrachtung am Beispiel des § 47 Abs. 6 VwGO
1. Auflage 2025
ISBN: 978-3-428-19315-8
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 306, 270 Seiten, Format (B × H): 160 mm x 236 mm, Gewicht: 514 g

Reihe: Schriften zum Prozessrecht

Der Autor nimmt die divergente Auslegung des Prüfungsmaßstabs in Verfahren nach § 47 Abs. 6 VwGO zum Anlass, die verfassungsrechtlichen Grenzen heterogener Handhabung bundesgesetzlich geregelten Prozessrechts zu untersuchen. Zu Beginn wird neben der tatsächlichen Umsetzung durch die Gerichte auch die revisionsrechtliche Bedeutung einer dem Maßstab entsprechenden Subsumtion thematisiert sowie die Auswirkungen der Maßstabsbildung auf die Rechtskraft beleuchtet. Der erste Teil schließt mit einer rechtsgebietsübergreifenden Analyse der heterogenen Anwendung bundesgesetzlich geregelter Prozessnormen. Im Rahmen der verfassungsrechtlichen Betrachtung wird unter anderem auf den effektiven Rechtsschutz, die prozessuale Waffengleichheit, die Widerspruchsfreiheit sowie die Rechtsanwendungsgleichheit Bezug genommen. Als Lösung entwickelt der Autor im Wege einer Gesamtanalogie ein Vorlageverfahren für Prozessnormen, welche nicht Gegenstand eines für die Vereinheitlichung geeigneten Verfahrens sein können.

Autoren/Hrsg.

Frammersberger, Alexander

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Verwaltungsrecht Verwaltungsverfahrens-, -prozess- und -vollstreckungsrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht

Inhaltsverzeichnis

Einleitung
Homogenität in der Rechtsanwendung - ein aktuelles Thema – Ziel der Untersuchung – Gang der Untersuchung – Zugrunde liegendes Verständnis von Einheit

1. Homogene Anwendung prozessualer Bundesnormen am Beispiel des § 47 VI VwGO
Generelle Vorstellung und Zweck der einstweiligen Anordnung – Feststellung der unterschiedlichen formellen Handhabe – Adaption der Obergerichte – Inhaltliche Betrachtung der Maßstäbe – materielle Heterogenität – Determination durch individuelle Maßstabsbildung – Tatsächliche Umsetzung der Gerichte – Exkurs: Wechselwirkung zwischen Prozessvorträgen und der Entscheidungsfindung – Zwischenergebnis und Folgen – Heterogene Anwendung prozessualer Bundesnormen als rechtsgebietsübergreifendes Phänomen – Stellungnahme zur bevorzugten Verfahrensweise

2. Verfassungsrechtliche Betrachtung
Einführung – Art. 3 I GG – Art. 19 IV GG – Effektiver Rechtsschutz – Rechtssicherheit, Art. 20 I, III GG – Art. 103 I GG – Rechtliches Gehör – Faires Verfahren und prozessuale Waffengleichheit – Widerspruchsfreiheit als begrenzte Rechtsanwendungsgleichheit – Einheitlichkeit durch das Primat der Bundesgerichte, Art. 95 GG – Homogenität als Aufgabe des Gesetzgebers

Schluss

Kommentierung zum Vorlageverfahren
Normzweck – Vorlagegegenstand – Vorlagesituation – Verfahrensregelungen – Vorlagepflicht und Rechtsfolge bei Nichtvorlage

Zusammenfassung in Thesen

Über Autor(innen)

Alexander Frammersberger studierte Rechtswissenschaften an der Universität Regensburg und Passau, wo er 2021 das Erste Juristische Staatsexamen ablegte. Anschließend arbeitete er als Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Europarecht und Informationstechnologierecht von Professor Dr. Meinhard Schröder. 2024 wurde er an der Universität Passau zum Dr. iur. promoviert. Danach begann er sein Rechtsreferendariat im Bezirk des Oberlandesgerichts München.

Alexander Frammersberger studied law at the University of Regensburg and Passau, where he passed the First State Examination in Law in 2021. He then worked as a research assistant at the Chair of Public Law, European Law and Information Technology Law under Professor Dr Meinhard Schröder. In 2024, he received his doctorate in law from the University of Passau. Dr. Frammersberger then began his legal clerkship in the district of the Higher Regional Court of Munich.