Gelze Das Parlament der (qualifizierten) Großen Koalition

Minderheitenrechte – Redezeiten – Oppositionszuschlag – Hauptausschuss
1. Auflage 2019
ISBN: 978-3-428-55629-8
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 77, 407 Seiten, Format (B × H): 157 mm x 233 mm

Reihe: Beiträge zum Parlamentsrecht

Die Arbeit untersucht Große Koalitionen, insbesondere das Phänomen der qualifizierten Großen Koalition und damit zusammenhängende Verfassungsfragen. Ausgehend von der Empirie Großer Koalitionen auf Bundes- und Landesebene, skizziert die Arbeit die parlamentarischen Herausforderungen angesichts der außergewöhnlichen Mehrheitsverhältnisse, gerade im Spannungsfeld zwischen Mandatsgleichheit und Oppositionsgrundsatz. Auf dieser Grundlage werden Entscheidungen des Deutschen Bundestages in der 18. Wahlperiode unter die verfassungsrechtliche Lupe genommen.

Die Ausgestaltung parlamentarischer Minderheitenrechte in Form von § 126a GO-BT a.F. war größtenteils verfassungswidrig; ungeachtet dessen erfüllte die Vorschrift ihre intendierte Funktion politischer Selbstbindung. Sowohl die Verlängerung der Redezeiten für die Opposition als auch die Anhebung des Oppositionszuschlages waren zulässig. Verfassungskonform war auch die Einsetzung eines Hauptausschusses, gleichwohl ein solcher sich nicht zum Untersuchungsausschuss in Verteidigungssachen konstituieren konnte.

Autoren/Hrsg.

Gelze, Simon

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politische Systeme Parlament

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

Parlamentarische Streitkultur im Spiegel der Zeit – Fragestellung – Forschungsstand – Gang der Untersuchung

2. Die Minderheitenrechte im Deutschen Bundestag

Oppositions- und Minderheitenrechte in Diskussion – Minderheitenrechte in Zeiten qualifizierter Großer Koalitionen – Herleitung spezifischer Oppositionsrechte aus dem Grundgesetz – Verfassungsänderungspflicht angesichts qualifizierter Großer Koalitionen – Abstimmungspflichten zugunsten der parlamentarischen Opposition in Zeiten qualifizierter Großer Koalitionen – Verfassungsmäßigkeit von § 126a GO-BT a.F.

3. Die Redezeiten im Deutschen Bundestag

Parlamentarische Debatte: Rederecht – Redeordnung – Redezeit – Verfassungsrechtliche Einordnung von Rederecht und Redezeit – Verfassungsrechtliche Pflicht zur Verlängerung der Redezeit für die Opposition angesichts qualifizierter Großer Koalitionen – Verfassungsmäßigkeit einer Verlängerung der Redezeit für die Oppositionsfraktionen in der 18. Wahlperiode

4. Der Oppositionszuschlag im Deutschen Bundestag

Eingliederung des Oppositionszuschlages in die Fraktionsfinanzierung – Verfassungsmäßigkeit des Oppositionszuschlages – Verfassungsmäßigkeit der Anhebung des Oppositionszuschlages in der 18. Wahlperiode

5. Der Hauptausschuss des Deutschen Bundestages

Charakteristika des Hauptausschusses der 18. Wahlperiode – Einsetzung des Hauptausschusses der 18.
Wahlperiode als Folge einer großkoalitionären Regierungsfindung – Verfassungsmäßigkeit des Hauptausschusses der 18. Wahlperiode

6. Fazit

Zusammenfassung – Politische Handlungsalternativen im Parlament der qualifizierten Großen Koalition – Ausblick

Literatur-, Personen- und Stichwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Simon Gelze studierte Rechtswissenschaften an der Humboldt-Universität zu Berlin und an der Istanbul Universität. Das erste juristische Staatsexamen absolvierte er 2016. Anschließend begann er seine Promotion bei Prof. Christian Waldhoff an der Humboldt-Universität. Seine Promotion schloss er 2018 ab. Sowohl Studium als auch Promotion wurden gefördert durch die Hans-Böckler-Stiftung. Zwischenzeitlich arbeitete er als wissenschaftlicher Mitarbeiter in der Rechtsanwaltskanzlei Redeker/Sellner/Dahs, die gerade für ihre Expertise im Öffentlichen Recht bekannt ist. Während seines Rechtsreferendariats am Kammergericht Berlin war er unter anderem im ersten Ausschuss des Deutschen Bundestages und am Bundesverfassungsgericht tätig. Zurzeit ist Simon Gelze als Richter am Verwaltungsgericht Berlin tätig.

Simon Gelze studied law at the Humboldt University in Berlin and at the Istanbul University. He passed his first state examination in law in 2016. Afterwards he began his doctorate with his supervisor Prof. Christian Waldhoff at the Humboldt-University. He completed his doctorate in 2018. Both his studies and his doctorate were supported by the Hans Böckler Foundation. In the meantime, he worked as a research assistant in the law firm Redeker/Sellner/Dahs, which is especially known for its expertise in public law. During his legal clerkship at the Berlin Court of Appeal, he worked in the first committee of the German Bundestag and at the Federal Constitutional Court. Simon Gelze is currently a judge at the Berlin Administrative Court.