Der Rechtsschutz nach § 98 Abs. 2 Satz 2 StPO

Eine methodologische Untersuchung zur Leistungsfähigkeit des § 98 Abs. 2 Satz 2 StPO als allgemeine Rechtsschutzvorschrift gegenüber nicht-richterlich angeordneten Grundrechtseingriffen im Ermittlungsverfahren
1. Auflage 2008
ISBN: 978-3-16-149572-4
Verlag: Mohr Siebeck

Buch, Deutsch, Band 54, 412 Seiten, Format (B × H): 238 mm x 163 mm, Gewicht: 776 g

Reihe: Veröffentlichungen zum Verfahrensrecht

Die Garantie des 'effektiven' Rechtsschutzes in Art. 19 Abs. 4 Satz 1 GG gilt auch für das strafprozessuale Ermittlungsverfahren. Rechtsprechung und Schrifttum haben unter dem Eindruck dieses Grundrechts ein Rechtsschutzsystem herausgearbeitet, das auch eine Feststellungsentscheidung über nicht-richterlich angeordnete erledigte Grundrechtseingriffe erlauben soll. Michael Glaser widerlegt anhand der 'klassischen' Auslegungsmethoden die entwickelten Begründungsansätze. Im Rahmen der historisch-genetischen Auslegung greift er zurück bis zur Preußischen Kriminalordnung von 1805 und zeichnet die Entwicklung des Strafprozessrechts bis zur Reichsstrafprozessordnung von 1877/79 nach. Dabei legt er sein Augenmerk auf die Stellung des Untersuchungsrichters im Inquisitionsprozess und - nach Einführung der Staatsanwaltschaft als neuem Verfahrensbeteiligten - auf dessen Verhältnis zur Staatsanwaltschaft. Anhand der verfassungskonformen Auslegung befasst sich der Autor mit deren methodischen Voraussetzungen und dem Gewährleistungsgehalt des Art. 19 Abs. 4 Satz 1 GG, der als Leistungsgrundrecht verstanden wird, und analysiert dabei die Rechtsprechung zum Begriff des "effektiven Rechtsschutzes". Michael Glaser berücksichtigt in seiner Untersuchung die aktuellen Entwicklungen im Strafprozessrecht. Mit einem Gesetzesvorschlag gibt er schließlich einen Ausblick darauf, wie sich der Rechtsschutzauftrag des Art. 19 Abs. 4 Satz 1 GG bei einer künftigen Gesamtreform des Strafverfahrens gesetzestechnisch umsetzen ließe.

Zielgruppe

Rechtswissenschaftler (Strafprozessrecht, Verfassungsrecht, Strafprozessrechtsgeschichte), entsprechende Institute und Bibliotheken.

Autoren/Hrsg.

Glaser, Michael

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Strafrecht Strafverfahrens- und -prozessrecht, Strafverteidigung und Opferschutz

Über Autor(innen)

Glaser, Michael
Geboren 1973; Studium der Rechtswissenschaften in Würzburg; Promotion 2007; derzeit im bayerischen Justizdienst als Staatsanwalt.

Michael Glaser: Geboren 1973; Studium der Rechtswissenschaften in Würzburg; Promotion 2007; derzeit im bayerischen Justizdienst als Staatsanwalt.