Auslandsprioritäten im Patentrecht

Eine empirische Analyse
1. Auflage 2025
ISBN: 978-3-16-163917-3
Verlag: Mohr Siebeck

Buch, Deutsch, 378 Seiten, Format (B × H): 151 mm x 228 mm, Gewicht: 588 g

Reihe: Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht

Wie nutzen Patentanmelder die Anmeldemöglichkeiten des Patentsystems (aus)? Wichtigstes Instrument im Anmeldeprozess ist das Prioritätsrecht. Das bereits im Jahr 1883 durch die Pariser Verbandsübereinkunft eingeführte Recht erfreut sich bei Patentanmeldern großer Beliebtheit. Grund dafür ist seine rangsichernde Funktion, die ermöglicht, den Zeitrang einer früheren nationalen, europäischen oder internationalen Anmeldung in Anspruch zu nehmen. Zora Graef erläutert die Grundlagen der Inanspruchnahme von Auslandsprioritäten und arbeitet die Zwecke des Prioritätsrechts heraus. Im Mittelpunkt steht eine empirische Analyse der tatsächlichen Nutzung von Prioritätsrechten. Anhand von Anmeldezahlen, Patentanmeldungen und Prioritätsstreitigkeiten untersucht die Autorin, wie sich Patentanmelder das Prioritätsrecht in strategischer Hinsicht zunutze machen. Für Bereiche, in denen der Einsatz des Prioritätsrechts von seiner intendierten Nutzung abweicht, unterbreitet sie Verbesserungsvorschläge.

Autoren/Hrsg.

Graef, Zora

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäischer Gewerblicher Rechtsschutz, Medien-, IT- und Urheberrecht
• Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Gewerblicher Rechtsschutz Patentrecht, Gebrauchs- und Geschmacksmusterrecht, Designrecht
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Internationales Recht Internationaler Gewerblicher Rechtsschutz, Medien-, IT- und Urheberrecht

Über Autor(innen)

Graef, Zora
Geboren 1996; Studium der Rechtswissenschaften in Berlin; 2020 Erstes Juristisches Staatsexamen; Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht und Immaterialgüterrecht, insbesondere Gewerblicher Rechtsschutz an der Humboldt-Universität zu Berlin; Forschungsaufenthalt an der University of Texas, Austin; 2023 Promotion; Rechtsreferendariat am Kammergericht Berlin.