Buch, Deutsch, Band 10, 306 Seiten, Format (B × H): 142 mm x 214 mm, Gewicht: 404 g
Reihe: Mikropolitik der Gewalt
Eine figurationssoziologische Untersuchung des Friedensprozesses in Mindanao
Buch, Deutsch, Band 10, 306 Seiten, Format (B × H): 142 mm x 214 mm, Gewicht: 404 g
Reihe: Mikropolitik der Gewalt
ISBN: 978-3-593-50094-2
Verlag: Campus
Welchen Einfluss haben Macht- und Herrschaftsverhältnisse, die sich im Zuge eines gewaltsamen Konfliktaustrags neu herausbilden, auf den Verlauf und die Ergebnisse von Friedensprozessen? Am Beispiel des philippinischen Mindanao zeigt Sonja Grigat, wie friedenspolitische Maßnahmen Konfliktakteuren zu Machtmitteln werden, mithilfe derer sie Herrschaftsansprüche durchzusetzen versuchen. Anders als häufig angenommen richtet sich ihr Kampf dabei auf die Etablierung staatlicher Herrschaft. Zudem wird die Aufmerksamkeit wieder stärker auf die Herausforderungen gelenkt, die sich aus der politischen Dimension konstruktiver Konfliktbearbeitung ergeben.
Autoren/Hrsg.
Fachgebiete
- Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politische Gewalt Revolutionäre Gruppen und Bewegungen, Bewaffnete Konflikte
- Interdisziplinäres Wissenschaften Wissenschaften Interdisziplinär Friedens- und Konfliktforschung
- Sozialwissenschaften Soziologie | Soziale Arbeit Spezielle Soziologie Politische Soziologie
- Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Militärwesen Friedenssicherung, Krisenintervention
- Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Internationale Beziehungen Konflikt- und Friedensforschung, Rüstungskontrolle, Abrüstung
- Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politische Kultur Politische Soziologie und Psychologie
Weitere Infos & Material
Inhalt
Dank 9
1 Einleitung 11
2 Figurationen 35
2.1 Macht und Herrschaft 36
2.2 Habitus 40
2.3 Figurationen in sozialwissenschaftlichen Untersuchungen 42
3 Macht und Herrschaft in postkolonialen Gesellschaften 46
3.1 Die Figuration des neopatrimonialen Staates 48
3.2 Die Figuration des Quasi-Staates 50
3.3 Die Warlordfiguration 51
3.4 Die Verhandlungsfiguration 54
4 Die Philippinen in der Weltgesellschaft 56
4.1 Politik 56
4.2 Wirtschaft 62
4.3 Gesellschaft 68
4.4 Konflikt und Krieg 70
5 Die Figuration des neopatrimonialen philippinischen Staates 75
5.1 Gewalt- und Territorialkontrolle 77
5.1.1 Im Sog der Bürokratie 77
5.1.2 Lokale Herrschaftssicherung durch regionale Autonomie 90
5.1.3 Staatlich subventionierte private Gewaltkontrolle 98
5.2 Materielle Reproduktion 99
5.2.1 Politische Ämter, administrative Posten 100
5.2.2 Die Gelder der Geber 103
5.2.3 Gewaltbasierte Reproduktion durch Public Private Partnerships 108
5.3 Symbolische Orientierung 110
5.3.1 Demokratie und Entwicklung 110
5.3.2 Verfassung 112
5.3.3 Tradition 115
6 Die Warlordfiguration der Moro National Liberation Front 121
6.1 Gewalt- und Territorialkontrolle 121
6.1.1 Die Macht traditionaler Bindung 124
6.1.2 Charismatische Führung aus der Ferne 134
6.2 Materielle Reproduktion 139
6.2.1 Externe Patrone, Schattenwirtschaft und Revolutionssteuern 139
6.2.2 Internationale Entwicklungsgelder, Staatskasse und Subsistenzwirtschaft 144
6.3 Symbolische Orientierung 147
6.3.1 Nationalismus, Sozialismus und Islam 147
6.3.2 Ancestral domain, Entwicklung und Scharia 150
7 Die quasi-staatliche Figuration der Moro Islamic Liberation Front 155
7.1 Gewalt- und Territorialkontrolle 156
7.1.1 Der "äußere" Feind und das MILF-ius in bello 159
7.1.2 "Innere" Sicherheit - Polizeifunktionen der MILF 165
7.1.3 Veralltäglichung des Charismas und Rationalisierung von Herrschaft 169
7.2 Materielle Reproduktion 172
7.2.1 Aufbau einer dauerhaften Reproduktionsbasis 172
7.2.2 Wohlfahrt 176
7.3 Symbolische Orientierung 180
7.3.1 Der Islam als Basis von Staat und Gesellschaft 180
7.3.2 Nationalismus und ancestral domain 183
8 Herrschaftspraktiken als Verhandlungsstrategien 190
8.1 Allianzen mit externen Akteuren 192
8.2 Divide et impera 196
8.3 Take it or leave it 199
8.4 Volksbefragung 202
9 Rationalisierung der Friedensverhandlungen 205
9.1 Bürokratisierung 205
9.2 Kodifizierung 214
10 Umkämpfte Herrschaft in Friedensprozessen 224
10.1 Ergebnisse der Untersuchung 224
10.2 Instrumentarium und Ergebnisse im Spiegel anderer Fälle 234
Abkürzungsverzeichnis 255
Literatur 258
Viele innerstaatliche bewaffnete Konflikte widersetzen sich hartnäckig einer Lösung. Die meisten Kontrahenten versuchen, ihre Auseinanderset-zungen auf dem Verhandlungswege beizulegen; oftmals gelangen sie aber erst nach langjährigen, von vielen Unterbrechungen gekennzeichneten Verhandlungen zu Friedensabkommen, deren Umsetzung in vielen Fällen scheitert. Mittlerweile wurde eine Vielzahl von Faktoren identifiziert, die zu Erfolg und Scheitern von Friedensprozessen beitragen können.
In Forschungen zu Friedensverhandlungen wurde herausgearbeitet, dass diese beispielsweise erschwert werden durch konfrontative Verhand-lungsstrategien (Zartman/Faure 2005), eine schwache Legitimation der Verhandelnden (Ferdowsi/Matthies 2003), eine mangelnde Kompromiss-fähigkeit aufgrund von "pathologies of leadership" (King 1997: 30) oder Aktionen von so genannten Spoilergruppen (Newman/Richmond 2006; Stedman 1997). Positive Effekte haben dagegen der Einsatz von Media-tion (Crocker u.a. 2001a; Bercovitch/Gartner 2009; Kressel 2006; Berco-vitch/Rubin 1992; Touval/Zartman 1985) und die Einbindung zivilgesell-schaftlicher Akteure in den Verhandlungsprozess (Diamond/McDonald 1996).
Potenziell kriegsverlängernde und Friedensprozesse behindernde Fak-toren werden in den sozialwissenschaftlichen Debatten um die "neuen Kriege" (Kaldor 1999; Münkler 2002; Kalyvas 2001; Schlichte 2006a), Kriegsökonomien (Ehrke 2002; Ruf 2003; Jean/Rufin 1999), "fragile" Staatlichkeit (Schneckener 2006) und Staatszerfall (Rotberg 2003) reflek-tiert. Positiv dagegen wirken sich die Wiederherstellung funktionierender Staatlichkeit (Schneckener 2007) unter Einsatz von Power-Sharing-Mechanismen zwischen den Konfliktparteien (Hartzell/Hoddie 2007) sowie Maßnahmen zur Lösung des Sicherheitsdilemmas (Hartzell 1999) und zur Förderung sozioökonomischer Entwicklung aus (Ferdowsi/Matthies 2003).
Die meisten dieser Faktoren verweisen auf eine Problematik, die in der Friedens- und Konfliktforschung bei der Beschäftigung mit Friedens-prozessen bislang noch nicht ausreichend berücksichtigt wird: die mit gewaltsamem Konfliktaustrag, politischen Verhandlungen und friedenspo-litischen Maßnahmen einhergehenden Veränderungen von Macht- und Herrschaftsverhältnissen. Deshalb wird in dieser Arbeit ein analytisches Instrumentarium vorgestellt, mithilfe dessen diese Dimension von Friedensprozessen untersucht werden kann. Das Instrumentarium wird am Beispiel des Friedensprozesses im philippinischen Mindanao erprobt.
Friedensprozess in Mindanao
In den südlichen Philippinen kämpfen die Moro National Liberation Front (MNLF) und die Moro Islamic Liberation Front (MILF) seit Anfang der 1970er Jahre gewaltsam um politische Autonomie und kulturelle Selbstbe-stimmung für die dort lebende muslimische Minderheit. Die philippinische Regierung und die MNLF einigten sich grundsätzlich auf die Einrichtung einer autonomen Region im südwestlichen Mindanao zur Verregelung ihres Konflikts. Der erste Versuch, diesen durch eine Autonomieregelung zu beenden, scheiterte allerdings, weil sich die Parteien zwar im Jahr 1976 mit dem Tripoli Agreement auf ein Abkommen verständigten, sich aber nicht darüber einig wurden, wie die darin ausgeführte Autonomieregelung umgesetzt werden sollte (Pangarungan 1985; Diaz 1995). Einen zweiten Versuch unternahmen sie mit dem Final Peace Agreement (FPA) im Jahr 1996 (Aguirre 2006; Bertrand 2000; Chalk 1997). Dieses erschien zunächst für beide Parteien als verbindlich zu gelten; aber auch in diesem Fall traten bei der Umsetzung Differenzen auf, diesmal hinsichtlich der vollständigen Umsetzung und der Kompetenzverteilung zwischen Autonomieregion und Zentralstaat (Institute for Bangsamoro Studies 2006; Coronel Ferrer 2006; Lubang 2000).
Die MNLF übernahm im Zuge des FPA in dreizehn Provinzen Mindanaos die entwicklungspolitische Gestaltung. Ihr Führer, Nur Misuari, wurde im Jahr 1996 zum Gouverneur der seit 1989 existierenden Autonomous Region in Muslim Mindanao (ARMM) gewählt. Nach dem Ende der autokratischen Herrschaft von Ferdinand Marcos war mit der neuen Verfassung von 1987 die Möglichkeit eingeräumt worden, Autonomieregelungen für Minderheitengruppen zu erlauben. Mit der ARMM wurde eine solche für die mehrheitlich muslimischen Gebiete Mindanaos geschaffen. Durch die Vereinbarungen im FPA sollten deren Kompetenzen erweitert werden, um eine noch größere Autonomie zu gewährleisten. Substanziell hat die MNLF seitdem wenig dazu beigetragen, die Mängel bei der Umsetzung des FPA zu beheben. Sie ist seit spätestens 2001, nachdem Nur Misuari als Gouverneur der ARMM ausschied, poli-tisch marginalisiert. Teile der Befreiungsfront haben sogar derweil wieder den bewaffneten Kampf aufgenommen.
Die MILF, die sich Anfang der 1980er Jahre unter anderem wegen Streitigkeiten über die politische Ausrichtung und die Umsetzung des Tri-poli Agreement von der MNLF abgespalten hatte, intensivierte als Reaktion auf das FPA ihren gewaltsamen Kampf. Die philippinische Regierung und die MILF nahmen aber im Jahr 1997 Friedensverhandlungen auf. Seitdem haben die Vertreter der beiden Parteien eine Reihe von Zwi-schenabkommen unterzeichnet, in denen sie friedenspolitische Maßnah-men in den Bereichen Sicherheit und Wohlfahrt vereinbart haben (Abubakar Uy 2008; Abubakar 2004). Im Jahr 2008 sah es zunächst so aus, als würde mit dem Memorandum of Agreement on Ancestral Domain (MoA-AD) eine grundsätzliche Einigung über die Erweiterung der bereits existierenden Autonomieregion erzielt, die es der MILF ermöglicht hätte, in deren Institutionen zu partizipieren (PCID/MKFI/KAS 2010).
Das Zwischenabkommen wurde aber, begleitet von Protesten von Vertretern der Autonomieregion und Vertretern anderer betroffener Interessengruppen, vom philippinischen Verfassungsgericht als nicht verfassungskonform verworfen. In Reaktion auf die Entscheidung des Verfassungsgerichts eskalierte die Gewalt in Zentralmindanao, als frustrierte MILF-Kommandeure mit ihren Einheiten die philippinische Armee in Gefechte verwickelten und mehrheitlich von Christen bewohnte Dörfer plünderten. Erst im Dezember 2012 gelangten Regierung und MILF mit dem Framework Agreement on the Bangsamoro zu einer verfassungskonformen und von beiden Seiten tragbaren Teileinigung. Dieses Zwischenabkommen gilt als Meilenstein auf dem Weg zu einem Friedensabkommen (Liow/Franco 2013, Franco 2012).
Die MILF, wie auch schon vor ihr die MNLF, geht davon aus, dass sie, sobald ein Friedensvertrag unterzeichnet ist, eine politisch gestaltende Rolle in der Autonomieregion übernehmen wird. Die Proteste lokaler Machthaber, Abgeordneter der ARMM und des Repräsentantenhauses sowie zivilgesellschaftlicher Gruppen gegen das MoA-AD wie auch die Probleme bei der Konsensfindung zwischen Regierung und MILF verweisen ebenso wie schon die Streitigkeiten über die Umsetzung des Tripoli Agreements zwischen philippinischer Regierung und MNLF auf einen bei der Beendigung gewaltsamer Konflikte wesentlichen Aspekt, nämlich die Frage, wer über wie viel Macht über wen verfügt und wer Herrschaft ausüben darf.
Diese Frage wird umso relevanter, als es der MILF seit ihrer Gründung gelungen ist, in einem Teil der von ihr kontrollierten Gebiete über den Aufbau staatsähnlicher Strukturen "öffentliche" Sicherheit herzustellen, ein Justizwesen auf der Grundlage der Scharia zu implementieren und sogar eigene Steuern zu erheben (Gloria/Vitug 2000). Dies war der MNLF aufgrund ihres fragmentierten Charakters nicht möglich gewesen. Ihre Legitimation zog sie vor allem aus dem Charisma ihres Anführers und dessen Fähigkeit, über die Jahre hinweg die Mehrheit der muslimischen Bevölkerung hinter der MNLF zu vereinigen. Im Gegensatz dazu hat die MILF einen Prozess der Institutionalisierung vollzogen, der im Jahr 1999 dazu beigetragen hat, dass ihr in Vereinbarungen mit der Regierung de facto ihre Gebietskontrolle bestätigt wurde. Die so genannte verification der MILF-Stellungen betrachtete die MILF auch als Anerkennung ihrer legitimen Gebietsforderungen (JA 1999; JS 1999).
Forschungsleitende Frage
In Friedensprozessen geht es also nicht nur darum, einen den Frieden gewährleistenden funktionsfähigen Staat aufzubauen und Machtteilungs-mechanismen mit zuvor marginalisierten Gruppen zu finden. Berücksich-tigt werden müssen auch in Krieg und bewaffnetem Konfliktaustrag ent-standene alternative Ordnungen, die in Konkurrenz zu staatlichen wie auch etablierten nicht-staatlichen Macht- und Herrschaftsstrukturen stehen. Ebenfalls von Bedeutung sind die innerhalb von Konfliktakteuren ausgetragenen Machtkämpfe, die nicht nur zu Fraktionierungen führen, sondern auch deren Fähigkeiten, Friedensverträge auszuhandeln und umzusetzen, entscheidend beeinflussen.
Vor dem Hintergrund der bisherigen Beobachtungen und theoretischen Reflexionen stellt sich folgende Frage: Welchen Einfluss haben etablierte und sich im Zuge gewaltsamen Konfliktaustrags neu herausbildende Macht- und Herrschaftsverhältnisse auf den Verlauf und die Ergebnisse von Friedensprozessen?
Überblick über Forschungsstand und -desiderata
Weitere Hinweise zur Beantwortung der Frage bieten die im Teilbereich Internationale Beziehungen (IB) der Politikwissenschaft geführten Dis-kurse zu (internationalen) Verhandlungen und Mediation sowie um "Go-vernance in Räumen begrenzter Staatlichkeit", "Staat und Staatlichkeit im Globalen Süden" und "Peace- und Statebuilding". Viele der in der (inter-nationalen) Verhandlungs- und Mediationsforschung identifizierten Fakto-ren, die Erfolg oder Scheitern von Verhandlungen und der Umsetzung erzielter Vereinbarungen beeinflussen, werden auch in Friedensverhand-lungen wirksam. Während Macht in der Verhandlungs-, insbesondere aber in der Mediationsforschung als ein zentraler Einflussfaktor gilt (Heems-berger/Siniver 2011; Siniver 2006; Carnevale 2002; Zartman/Rubin 2002; Rubin/Brown 1975), wird sie mit Blick auf die Beendigung innerstaatlicher Kriege kaum thematisiert. Sie wird mittelbar behandelt über die Frage nach der Überwindung des durch die strukturelle Asymmetrie der Konfliktparteien verstärkten Sicherheitsdilemmas und die daran angelagerte Frage nach den Bedingungen, unter denen Konfliktparteien bereit sind Verhandlungen aufzunehmen (Zartman 1995). Die Wirkweise von Macht als Ressource und als Strategie in Verhandlungen ist noch nicht abschließend geklärt. Während eine Reihe von Studien Verhandlungen als Macht nivellierende Institutionen begreift, sehen andere Macht als entscheidenden Bestimmungsfaktor für die Fähigkeit von Verhandelnden, eigene Positionen durchzusetzen (Zartman/Rubin 2002). Macht kann sich aus ökonomischen und militärischen Ressourcen ergeben, aber auch aus Verhandlungsstilen und -strategien.
Da Friedensverhandlungen häufig über sehr lange Zeiträume geführt werden, stellt sich analog zu Beobachtungen in den internationalen Bezie-hungen die Frage nach der "Institution" Verhandlungen beziehungsweise ihrer Institutionalisierung. Die Komplexität von Friedensverhandlungen wird mit Konzepten wie "multi-track diplomacy" (Diamond/McDonald 1996) und "multilevel peace process" (Saunders 1999) zu begreifen ver-sucht. Crocker/Hampson/Aall (2001b, 2001a) entwickeln mit dem "multi-party mediation in the conflict cycle" ein auf verschiedene Kon-fliktphasen angepasstes, ebenenübergreifendes Interventions-instrumentarium. Grundsätzlich steigert eine gute Koordination die Komplementarität und Effektivität von Friedensverhandlungen (Fisher 2006). Auch das Teilen von Informationen und Ressourcen, das kollaborative Ausarbeiten von Strategien sowie die partnerschaftliche Zusammenarbeit über die Konfliktparteien hinweg sind einer Verhandlungslösung zuträglich (Nan 1999). Erst in jüngster Zeit werden Fragen von Verfahrensgerechtigkeit thematisiert. Diese scheint einen positiven Einfluss auf den Verhandlungsprozess zu haben (Hollander-Blumoff/Tyler 2008; Albin/Druckman 2012). Systematische Untersuchungen zur Institutionalisierung von Friedensprozessen gibt es aber bislang nicht. Unerforscht ist auch, ob sich Verhandlungsstrategien auf Führungs- und Arbeitsebene qualitativ unterscheiden und welche Auswirkungen etwaige Unterschiede auf den Verhandlungsprozess haben.
