Die ÖPNV-Abgabe

Rechtliche Möglichkeiten und Grenzen einer Umlagefinanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs.
1. Auflage 2018
ISBN: 978-3-428-15417-3
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 1384, 280 Seiten, Format (B × H): 159 mm x 238 mm, Gewicht: 441 g

Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht

Gerade im Hinblick auf die mögliche Einführung von Dieselfahrverboten in deutschen Innenstädten darf die Bedeutung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) nicht unterschätzt werden. Die Finanzierung des ÖPNV befindet sich jedoch bereits seit mehreren Jahren in der 'Krise', sodass Handlungsbedarf angezeigt ist. Deshalb wurde aus dem linken politischen Spektrum der Vorschlag einer Umlagefinanzierung vorgebracht. Die vorliegende Untersuchung beschäftigt sich mit der Frage der juristischen Umsetzbarkeit einer solchen 'ÖPNV-Abgabe'. Hierfür wird zunächst die bisherige Finanzierungssituation kritisch analysiert und das Vorliegen von Reformbedarf bejaht. Anschließend wird herausgearbeitet, was konkret unter einer 'ÖPNV-Abgabe' zu verstehen ist und welche rechtliche Ausgestaltung ihr zugrunde liegen könnte. Dabei wird insbesondere auch auf verfassungsrechtliche Aspekte eingegangen. Am Ende der Arbeit steht ein Gesetzesvorschlag zur Einführung der 'ÖPNV-Abgabe' in Bayern.

Autoren/Hrsg.

Gruber, Denise

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Kommunal- und Baurecht Kommunal- und -haushaltsrecht, Kommunalabgaben, kommunale Unternehmen
• Rechtswissenschaften Steuerrecht Verbrauchsteuern
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Verwaltungsrecht Verwaltungspraxis
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht

Inhaltsverzeichnis

1. Einführung

Einführung in die Problemlage – Gang der Untersuchung

2. Rechtliche Grundlagen und Bedeutung des ÖPNV

Bedeutung des ÖPNV – Begriff und Rechtsquellen des ÖPNV

3. Finanzierung des ÖPNV und alternative Reformüberlegungen

Derzeitige Finanzierungspraxis – Schwächen und Problemstellungen der derzeitigen Finanzierungspraxis

4. 'Nulltarife' im ÖPNV

'Nulltarife' im ÖPNV zu Werbezwecken – Steuerfinanzierte Nulltarife im In- und Ausland

5. Einführung einer 'ÖPNV-Abgabe'

Politische Reformüberlegungen zur Finanzierung des ÖPNV – Definition der 'ÖPNV-Abgabe' – Finanzverfassungsrechtliche Umsetzung der 'ÖPNV-Abgabe' – Status quo: Rechtslage de lege lata – Ausgestaltung des ÖPNV-Beitrags in der Praxis – Vereinbarkeit des ÖPNV-Beitrags mit dem Grundgesetz – Vereinbarkeit des ÖPNV-Beitrags mit dem Gebot der Steuerstaatlichkeit – Gesetzliche Ermächtigungsgrundlage für die Einführung des ÖPNV-Beitrags

Literatur- und Sachverzeichnis

Über Autor(innen)

Denise Gruber hat ihr Studium der Rechtswissenschaft von 2011 bis 2015 an der Universität Regensburg absolviert. Nach Abschluss der Ersten Juristischen Prüfung war sie promotionsbegleitend als Wissenschaftliche Mitarbeiterin in einer international tätigen Wirtschaftskanzlei in München tätig. Zudem arbeitete Denise Gruber in dieser Zeit als Wissenschaftliche Hilfskraft bei Prof. Dr. Gerrit Manssen, Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere deutsches und europäisches Verwaltungsrecht, an der Universität Regensburg. Derzeit absolviert sie ihr Rechtsreferendariat im OLG-Bezirk Nürnberg, unter anderem mit Stationen in zwei führenden Wirtschaftskanzleien in München und London.

Denise Gruber studied law at the University of Regensburg from 2011 to 2015. While pursuing her doctorate, she worked for a major law firm in Munich. Furthermore, she was employed as research assistant at the Chair of Public Law, Prof. Dr. Gerrit Manssen, at the University of Regensburg. At present, Denise Gruber conducts her legal clerkship in the district of the Higher Regional Court Nuremberg with stages inter alia in Munich and London.