E-Book, Deutsch, Band 46, 291 Seiten, Format (B × H): 153 mm x 227 mm
Grünewald Verfassungsrechtliche Probleme des Zweckentfremdungsrechts
1. Auflage 2023
ISBN: 978-3-7489-1807-3
Verlag: Nomos
Format: PDF
Kopierschutz: 0 - No protection
Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung des Kompetenzrechts und der Eigentumsfreiheit
E-Book, Deutsch, Band 46, 291 Seiten, Format (B × H): 153 mm x 227 mm
Reihe: Berliner Schriften zur Stadt- und Regionalplanung
ISBN: 978-3-7489-1807-3
Verlag: Nomos
Format: PDF
Kopierschutz: 0 - No protection
Das Werk verschafft einen Überblick zur Entstehung und Entwicklung von Zweckentfremdungsverboten. Auch der Rechtsrahmen wird eingehend und länderübergreifend dargestellt. Seit der Föderalismusreform I obliegt es den Ländern, eigene Zweckentfremdungsverbote zu erlassen. Hieraus folgt, dass den Ländern ein eigener Gestaltungsspielraum zusteht, wodurch teils erhebliche Abweichungen zu den bisherigen Zweckentfremdungsverbotsregelungen entstanden sind. Die vorliegende Arbeit stellt die wesentlichen Abweichungen dar und führt diese einer eingehenden kompetenz- und eigentumsrechtlichen Prüfung zu. Zuletzt ermöglicht die abschnittsweise Darstellung der Untersuchungsergebnisse ein besonders zügiges Nachschlagen einzelner Prüfungspunkte.