Gutkin Die Europäisierung der AGB-Kontrolle von Preisänderungsklauseln

1. Auflage 2018
ISBN: 978-3-428-55450-8
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 183, 485 Seiten

Reihe: Schriften zum Europäischen Recht

Obgleich die deutsche AGB-Kontrolle seit mehr als 20 Jahren von der Klauselrichtlinie 93/13/EG überlagert wird, erfährt das AGB-Regime erst seit wenigen Jahren eine deutliche Europäisierung. Insbesondere Vorlagen von Mitgliedsstaaten, die einseitige Preisänderungsrechte des Verwenders betrafen, haben den EuGH dazu bewegt, seine selbstauferlegte Zurückhaltung aufzugeben und sich in zahlreichen Verfahren zu den gemeinschaftsrechtlichen Wirksamkeitsanforderungen von Preisänderungsklauseln in AGB zu äußern. In der deutschen Rechtsprechung und Literatur herrschte bereits seit den 80er Jahren eine lebhafte Debatte über die wirksame Ausgestaltung von Preisänderungsklauseln. Die jüngste Rechtsprechung des EuGH gibt folglich Anlass dazu die Rechtsprechung des EuGH zur Klauselrichtlinie auf ihre Konformität mit der Rechtsprechung der deutschen Gerichte zum AGB-Recht zu überprüfen und darauf aufbauend die nationalen und europarechtlichen Wirksamkeitsvoraussetzungen von Preisänderungsklauseln als Bestandteil von AGB zu definieren.

Autoren/Hrsg.

Gutkin, Lilian

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäisches Privat- und Vertragsrecht
• Rechtswissenschaften Bürgerliches Recht Schuldrecht Verbraucherschutz, Verbraucherverträge, AGB

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

I. Allgemeiner Teil

1. Bedeutung der Klauselrichtlinie bei Verbraucherverträgen: Gebot der richtlinienkonformen Auslegung – Kompetenzverteilung zwischen dem EuGH und den nationalen Gerichten im Rahmen der Inhaltskontrolle – Rechtliche Bindungswirkung der Vorlageentscheidungen des EuGH
2. Die Auslegung der Klauselrichtlinie: Auslegung der Klauselrichtlinie – Bedeutung des Richtlinienanhangs

II. Transparenzkontrolle

3. Grundlagen: Europarechtliche Vorgaben – Anwendung in der nationalen Rechtspraxis
4. Formelle Transparenz: Europarechtliche Vorgaben – Anwendung in der nationalen Rechtspraxis
5. Materielle Transparenz: Europarechtliche Vorgaben – Anwendung in der nationalen Rechtspraxis

III. Inhaltskontrolle

6. Grundlagen: Europarechtliche Vorgaben – Anwendung in der nationalen Rechtspraxis
7. Wahrung des vereinbarten Äquivalenzverhältnisses: Europarechtliche Vorgaben – Anwendung in der nationalen Rechtspraxis
8. Erforderlichkeit eines Lösungsrechts: Europarechtliche Vorgaben – Anwendung in der nationalen Rechtspraxis

IV. Rechtsfolgen unwirksamer Preisänderungsklauseln

9. Rechtsfolgen missbräuchlicher Klauseln: Europarechtliche Vorgaben – Anwendung in der nationalen Rechtspraxis
10. Ergänzende Vertragsauslegung bei unwirksamen Preisänderungsklauseln: Europarechtliche Vorgaben – Anwendung in der nationalen Rechtspraxis

V. Ergebnisse

Literaturverzeichnis, Sachregister

Über Autor(innen)

Lilian Gutkin studierte Rechtswissenschaften an der Universität Augsburg. Während ihres Studiums verbrachte sie ein Auslandssemester an der University of North Carolina School auf Law in Chapel Hill, wobei der Aufenthalt durch den Deutschen Akademischen Auslandsdienst gefördert wurde. Während ihrer Promotion an der Universität Augsburg arbeitete sie dort als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl von Prof. Dr. Wurmnest und in einer internationalen Wirtschaftskanzlei in München. Derzeit absolviert sie ihren juristischen Vorbereitungsdienst am OLG München.

Lilian Gutkin studied law at the University of Augsburg. During her studies she spent a semester abroad at the University of North Carolina School of Law in Chapel Hill, supported by the German Academic Exchange Service. During her doctorate at the University of Augsburg, she worked there as a research assistant at the chair of Prof. Dr. Wurmnest and in an international law firm in Munich. She is currently completing her legal traineeship at the Higher Regional Court of Munich.