Vorsorge als Prinzip

Beitrag zur Dogmatik des Vorsorgegebots im Unionsrecht
1. Auflage 2025
ISBN: 978-3-428-19438-4
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 222, 409 Seiten, Format (B × H): 160 mm x 228 mm, Gewicht: 614 g

Reihe: Schriften zum Europäischen Recht

Gegenstand der Untersuchung ist das Vorsorgeprinzip im Unionsrecht. Zunächst geht es um den (umfassenden) Anwendungsbereich und die Bedingungen und Folgen des Prinzips. Gerichtet wird der Blick dann auf die Geltungsgründe von Prinzipien im Allgemeinen und Vorsorge im Speziellen, den Prinzipienausgleich zwischen Vorsorge und Verhältnismäßigkeit und die erkenntnistheoretischen Probleme des Betreibens und der Kontrolle von Vorsorge. Daraus wird ein eigenständiges dogmatisches Konzept entwickelt, wonach das Vorsorgeprinzip nicht zu einer Beweislastumkehr, sondern einer Beweismaßreduktion führt. Im Ausgleich mit dem Verhältnismäßigkeitsprinzip zeigt sich, dass weder Umwelt noch menschliche Gesundheit einen absoluten Vorrang vor widerstreitenden Werten genießen, sondern auch hier eine Abwägung stattzufinden hat. Kritisch hinterfragt wird hierbei insbesondere die Problematik der 'Risk-Risk-Tradeoffs' im Kontext einer nur angeblich 'globalen' Abwägung durch den Gerichtshof.

Autoren/Hrsg.

Halkenhäuser, Nico

Fachgebiete

• Medizin | Veterinärmedizin Medizin | Public Health | Pharmazie | Zahnmedizin Medizin, Gesundheitswesen Public Health, Gesundheitsmanagement, Gesundheitsökonomie, Gesundheitspolitik
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäisches Verwaltungs-, Umwelt- und Gesundheitsrecht

Inhaltsverzeichnis

A. Einleitung und Gang der Untersuchung
Vorsorge als Konzept. Problemaufriss und erste Begriffsbestimmungen – Vorbemerkungen und Untersuchungsgang

B. Entwicklungsgeschichte des Vorsorgeprinzips
Ursprünge des Vorsorgegebots und Entwicklung in Deutschland – Die Entwicklung im Europäischen Recht – Das Verhältnis zum Vorbeugeprinzip – Der Einzug des Vorsorgegebots in die Verträge und BSE-Krise – Die Fundamentalkritik Sunsteins und Grahams – Heutige Hauptanwendungsbereiche des Vorsorgeprinzips

C. Gefahr und Risiko im deutschen und europäischen Recht
Einführung – Der Gefahrbegriff im Einzelnen – Das Risiko – Die Begriffskonzeption im Unionsrecht – Soziologische Dimension des Risikos

D. Das Vorsorgegebot – Ein allgemeines Rechtsprinzip
Über die Bedeutung der Einordnung als allgemeines Rechtsprinzip – Die schutzzweckbezogene Anwendbarkeit des Vorsorgeprinzips – Notwendige Abgrenzungen und Begriffsklärungen zur Schutzzweckbezogenheit – Überblick über die Funktionen des Vorsorgeprinzips – Schlussbetrachtung zum allgemeinen Rechtsprinzip

E. Bedingungen und Folgen der Anwendung des Vorsorgeprinzips
Die Vorgaben des Primärrechts – Praktische Umsetzung: Risikobewertung und -management – Zwischenergebnis zu den Voraussetzungen des Vorsorgeanlasses – Beweislast- oder Beweismaßverteilung?

F. Die Verhältnismäßigkeitskontrolle von Vorsorgemaßnahmen im Unionsrecht
Geltungsgrund des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes im Unionsrecht – Verhältnismäßigkeit und Vorsorge – Ausgleich zweier Rechtsprinzipien – Die Prüfung von Vorsorgemaßnahmen auf ihre Verhältnismäßigkeit

G. Zusammenfassung in Kerngedanken

Über Autor(innen)

Nico Halkenhäuser studierte von 2014 bis 2020 Rechtswissenschaften an der Universität Mannheim. Seither arbeitet er ebenda als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, deutsches und europäisches Wirtschafts- und Arbeitsrecht von Prof. Dr. Friedemann Kainer und ist Geschäftsführer des Arbeitskreises Europäische Integration e.V. Derzeit absolviert er sein Referendariat am Landgericht Mannheim.

Nico Halkenhäuser studied law at the University of Mannheim from 2014 to 2020. Since then, he has been working there as a research assistant at the Chair of Civil Law, German and European Commercial and Labor Law of Prof. Dr. Friedemann Kainer and as the 'Geschäftsführer' of the Arbeitskreis Europäische Integration e.V. He is currently completing his legal clerkship at the Regional Court of Mannheim.