Hanau Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit als Schranke privater Gestaltungsmacht

Zu Herleitung und Struktur einer Angemessenheitskontrolle von Verfassungs wegen
1. Auflage 2020
ISBN: 978-3-16-157928-8
Verlag: Mohr Siebeck
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 89, 177 Seiten, Format (B × H): 240 mm x 161 mm

Reihe: Jus Privatum

Hans Hanau befaßt sich mit dem wesentlichen Aspekt einer Angemessenheitskontrolle im Privatvertragsrecht: dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit. Ausgehend von der Diskussion um die Bürgschaftsentscheidung des Bundesverfassungsgerichts, zeigt er zunächst anhand eines verfassungsrechtlichen Ansatzes, daß der Streit um die sog. Drittwirkung der Grundrechte um ein Scheinproblem kreist. Denn die zunächst für das öffentliche Recht entwickelte grundrechtliche Schutzdogmatik - mit dem Verhältnismäßigkeitsprinzip als zentralem Element - gilt im Grundsatz gleichermaßen gegenüber der staatlichen Sanktionierung privatheteronomer Gestaltungen. Art und Umfang der Kontrolle unterscheiden sich allein durch Art und Umfang des Beitrags, den der Betroffene selbst zur Erzeugung der Rechtswirkung geleistet hat, der er nunmehr ausgesetzt ist. Bislang kategorial getrennte Bereiche entpuppen sich damit als Teil eines zusammenhängenden Kontrollspektrums mit abgestufter Kontrollintensität. Das Verhältnismäßigkeitsprinzip hat dabei einen doppelten Zweck: Als Element der iustitia commutativa erlaubt es zum einen die Grenzen der Selbstbindung des Betroffenen festzustellen. Als Element der iustitia protectiva gewährleistet es zum anderen die Bestimmung der Schranken eingreifender privater Gestaltungsmacht.

Autoren/Hrsg.

Hanau, Hans

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Bürgerliches Recht Schuldrecht Haftpflichtrecht, Deliktsrecht, Produkthaftungsrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht
• Rechtswissenschaften Bürgerliches Recht Erbrecht
• Rechtswissenschaften Bürgerliches Recht Sachenrecht
• Rechtswissenschaften Bürgerliches Recht Familienrecht

Über Autor(innen)

Hanau, Hans
Geboren 1962; Studium der Rechtswissenschaften in Frankfurt a.M. und Tübingen; 1993 Promotion; 2002 Habilitation; seitdem Vertretungsprofessuren in Erfurt, Freiburg und Darmstadt.