Das IT-Grundrecht

Schnittfelder und Auswirkungen
1. Auflage 2015
ISBN: 978-3-428-14643-7
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 1301, 374 Seiten, Format (B × H): 157 mm x 233 mm, Gewicht: 565 g

Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht

Das Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme (IT-Grundrecht) wurde vom BVerfG als weitere Ausprägung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts ausgeformt. Die Untersuchung befasst sich neben der Rekonstruktion und Einordnung in das bestehende Grundrechtsgefüge mit den Rahmenbedingungen für zulässige Eingriffe in das 'neue Grundrecht'.

Die Schaffung einer neuen Kategorie als Abgrenzungsposten war nicht erforderlich, um die Zulässigkeit einer Befugnisnorm für die Online-Durchsuchung von IT-Systemen zu beurteilen. Gleichwohl bietet das IT-Grundrecht über die Projektion der Persönlichkeit des Grundrechtsträgers auf bestimmte Datenverarbeitungssysteme einen Anknüpfungspunkt für eine sachgerechte Beurteilung entsprechender Problemlagen. Im Vordergrund steht zunächst eine abwehrrechtliche Konzeption ('virtuelle Wohnung'). Darüber hinaus werden aber auch objektive Dimensionen in den Blick genommen.

Autoren/Hrsg.

Hauser, Markus

Fachgebiete

• Mathematik | Informatik EDV | Informatik EDV & Informatik Allgemein Rechtliche Aspekte der EDV
• Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Medienrecht Telekommunikationsrecht, IT-Recht, Internetrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht

Inhaltsverzeichnis

A. Einleitung

Ein neuer Ansatz für den Persönlichkeitsschutz – Ziele der Untersuchung – Gang der Untersuchung

B. Grundlagen der Online-Durchsuchung

Zielsetzung – Nutzung und Missbrauch von Informationstechnologie – Bisherige Ermittlungsmöglichkeiten – Weitere Defizite der vorhandenen Ermittlungsmethoden – Online-Durchsuchung – Bewältigung früherer Online-Durchsuchungen

C. Grundlegende Konzeption des IT-Grundrechts

Ein neues Grundrecht? – Schutzkonzept – Schutzbereich

D. Einordnung in das bestehende Grundrechtsgefüge

Fernmeldegeheimnis, Art. 10 GG – Unverletzlichkeit der Wohnung, Art. 13 Abs. 1 GG – Schutz des Eigentums, Art. 14 GG – Schutz der Privatsphäre – Recht auf informationelle Selbstbestimmung – Sonstige Grundrechte

E. Beschränkungen des IT-Grundrechts

Eingriff – Rechtfertigung

F. Ausblick: Ausstrahlungswirkung und Schutzpflichten

Allgemeines – Problemfelder bei der Nutzung von IT-Systemen – Grundlegende Mechanismen der IT-Gewährleistung – Einfachgesetzliche Ansatzpunkte für das IT-Grundrecht – Besondere Fallgruppen

G. Ergebnis

Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme – Ausblick

Literatur- und Sachwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Markus Hauser studierte von 2001 bis 2006 Rechtswissenschaften an der Ludwig-Maximilians-Universität München mit Schwerpunkt im Öffentlichen Recht. Nach dem Abschluss des Zweiten Staatsexamens im Oktober 2008 promovierte er bei Frau Prof. Dr. Marion Albers an den Universitäten Augsburg und Hamburg. Neben der Promotion war Markus Hauser zunächst als Anwalt im IT-Recht tätig, ehe er in den Dienst des Freistaats Bayern wechselte.