Die Vergabe von Wasserkonzessionen im Lichte der EU-Richtlinientrilogie 2014 und des Vergaberechtsmodernisierungsgesetzes 2016 (VergRModG 2016).

1. Auflage 2023
ISBN: 978-3-428-18963-2
Verlag: Duncker & Humblot

Buch, Deutsch, Band 8, 410 Seiten, Format (B × H): 157 mm x 233 mm, Gewicht: 615 g

Reihe: Beiträge zum Vergaberecht

Mit der Richtlinie 2014/23/EU (RL) des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Februar 2014 über die Konzessionsvergabe wurde das Vergaberecht modernisiert. Die deutsche Umsetzung erfolgte im Vergaberechtsmodernisierungsgesetz vom 17. Februar 2016. Entgegen des ersten Richtlinienentwurfs der EU-Kommission wurden Wasserkonzessionen gemäß Art. 12 Abs. 1 von der Anwendung ausgenommen. Unter Einbeziehung des Primärrechts, der vergabefreien Konstellationen, des Rechtsschutzes sowie der Verfahrens- und Vertragsgestaltung wird hergeleitet, dass sich die Rechtssicherheit und das Rechtsschutzniveau durch die teilweise Anwendung der RL auf die Vergabe von Wasserkonzessionen erhöht und sich als Folge der Rechtsrahmen flexibilisiert. Die Arbeit schließt eine Lücke zur Beurteilung der Rechtssicherheit unter juristischer Entkräftung der im Gesetzgebungsverfahren aufgeworfenen Stellungnahmen für Wasserkonzessionsvergaben.

Autoren/Hrsg.

Hensel, Florian

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Vergaberecht

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Die Wasserversorgung in Deutschland und Europa

3. Terminologische und gesetzliche Grundlagen im Vergaberecht vor und nach der EU-Richtlinientrilogie 2014

4. Rechtssicherheit bei der Vergabe von Wasserkonzessionen

5. Die abgeleiteten Fragestellungen zum Gesetzgebungsverfahren für die Konzessionsrichtlinie RL 2014/23/EU und dem VergRModG 2016 hinsichtlich der Ausnahme im Bereich der Wasserversorgung

6. Ergebnisse

7. Ergebnisabgeleitete gebotene legislative Handlungsoptionen

8. Fazit und Ausblicke

Literatur- und Stichwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Florian Hensel studierte Rechtswissenschaften an der Universität Bielefeld und der FernUniversität in Hagen (LL.M.). Seit 2017 spezialisierte er sich im Vergabe- und Beihilferecht im Rahmen seiner beruflichen Tätigkeiten bei einem ÖPNV-Aufgabenträger sowie in internationalen Wirtschaftskanzleien. 2023 promovierte er zum Dr. jur. an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer.

Florian Hensel studied law at the University of Bielefeld and the FernUniversität in Hagen (LL.M.). Since 2017, he has specialized in public procurement and state aid law as part of his professional activities at a public transport authority and in international commercial law firms. In 2023 he received his PhD. legal at the German University for Administrative Sciences Speyer.