Herdy Die hoheitliche Verteilung knapper Güter am Beispiel der Förderung erneuerbarer Energien.

Ausschreibungen im EEG als Verteilungsverfahren.
1. Auflage 2023
ISBN: 978-3-428-58882-4
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 24, 388 Seiten

Reihe: Schriften zum Deutschen und Europäischen Infrastrukturrecht

Seit dem Inkrafttreten des EEG besteht das grundlegende Ziel in der Erhöhung des Anteils erneuerbarer Energien an der Stromerzeugung. Mit der Einführung von Ausschreibungen fand eine Umstellung von einer gesetzlichen Festlegung hin zu einer wettbewerblichen Ermittlung der Förderung erneuerbarer Energien statt. So erhält nicht mehr jeder Antragsteller bei Erfüllung der Voraussetzungen eine Förderberechtigung, sondern der Umfang des Ausbaus erneuerbarer Energien wird mengenmäßig genau begrenzt. Dies führt zu einer Knappheitssituation, die den Staat zwingt, eine Auswahl unter den Antragstellern vorzunehmen. Auch wenn ein derartiges Verfahren im EEG neu war, so sind diese Kriterien aus zum Teil völlig anderen Rechtsbereichen bekannt, in denen die öffentliche Hand ebenfalls eine Ausschreibung bzw. Verteilung durchführt. Dabei kann anhand des sog. Verteilungsverfahrens das spezifische Fachrecht der erneuerbaren Energien aus einer allgemeinen Perspektive betrachtet werden.

Autoren/Hrsg.

Herdy, Julia

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Energierecht
• Wirtschaftswissenschaften Wirtschaftssektoren & Branchen Energie- & Versorgungswirtschaft Elektroindustrie
• Wirtschaftswissenschaften Wirtschaftssektoren & Branchen Energie- & Versorgungswirtschaft Energiewirtschaft: Alternative & Erneuerbare Energien
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Wirtschaftsverwaltungsrecht / Öffentliches Wirtschaftsrecht

Inhaltsverzeichnis

Einführung
Ausgangsproblematik – Gang der Untersuchung

1. Grundlagen zu den erneuerbaren Energien und zum Verteilungsverfahren
Grundlagen zu den erneuerbaren Energien – Rechtsgrundlagen und Erfahrungswerte für Ausschreibungen auf deutscher Ebene – Verteilungsverfahren

2. Der Wandel der Förderung von Strom aus erneuerbaren Energien: Politische Ziele und rechtliche Grundlagen auf europäischer und deutscher Ebene
Der Energiesektor auf europäischer Ebene – Die bisherige Förderung auf deutscher Ebene – Förderung und Vermarktung von Strom: Die gesetzliche Einspeisevergütung und die Anfänge der Marktprämie

3. Die Einführung von Ausschreibungen im deutschen Recht der erneuerbaren Energien
Verfahrensprägende Grundsätze – Verfahrensphasen der Ausschreibung – Rechtsfolgen – Erfahrungswerte aus den bisherigen Ausschreibungsrunden – Europaweite Ausschreibungen

Schlussfolgerungen und Thesen

Literaturverzeichnis

Verzeichnisse der Entscheidungen, der Rechtstexte und der sonstigen Materialien

Stichwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Julia Herdy studierte Rechtswissenschaften an der Universität Passau und absolvierte im Anschluss das Referendariat am OLG Karlsruhe mit Stationen bei Kanzleien in Frankfurt und Heidelberg, an der Universität für Verwaltungswissenschaften in Speyer und bei der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände in Brüssel. Danach war sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl von Prof. Graf von Kielmansegg an der EBS Universität für Wirtschaft und Recht sowie der Universität zu Kiel tätig. Die Dissertation entstand in dieser Zeit unter der Betreuung von Prof. Kramer, Universität Passau. Julia Herdy ist als Rechtsanwältin und Fachanwältin für Vergaberecht tätig.

Julia Herdy studied law at the University of Passau and subsequently completed her legal clerkship at the Higher Regional Court of Karlsruhe, working at law firms in Frankfurt and Heidelberg, at the University of Administrative Sciences in Speyer and at the Confederation of German Employers' Associations in Brussels. She then worked as a research assistant at the chair of Prof. Graf von Kielmansegg at the EBS University of Economics and Law and the University of Kiel. The dissertation was written during this time under the supervision of Prof. Kramer, University of Passau. Julia Herdy works as a lawyer and specialist in public procurement law.