Hintzen Verfassungsrechtliche Grundlagen für Cyberoperationen der Streitkräfte.

1. Auflage 2024
ISBN: 978-3-428-59078-0
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 26, 294 Seiten

Reihe: Das Recht der inneren und äußeren Sicherheit

Der Cyberraum ist eine Dimension, deren Bedeutung für die Zukunft kaum überschätzt werden kann. Je stärker das private und öffentliche Leben mit ihm verknüpft sind, desto stärker wird er ein Raum der Auseinandersetzung. Um auf diese Entwicklungen auch mit militärischen Mitteln zu reagieren, wurde im April 2017 das Kommando Cyber- und Informationsraum der Bundeswehr eingerichtet. Gesonderte Rechtsgrundlagen für Operationen der neuen Cyberstreitkräfte wurden nicht geschaffen. Das wehrverfassungsrechtliche Regime ist aber ersichtlich nicht auf Cyberoperationen zugeschnitten – es hat vielmehr den Einsatz herkömmlicher physischer Waffengewalt vor Augen. Der Autor untersucht, ob und wie die bisherigen Regelungen auf neuartige Cyberoperationen angewendet werden können. Die Arbeit zeigt auf, dass die Verfassung aufgrund ihrer Normoffenheit grundsätzlich in der Lage ist, neue technologische Entwicklungen zu erfassen. Sie offenbart aber gleichzeitig, dass für einige Anwendungsszenarien von Cyberoperationen gesetzgeberischer Handlungsbedarf besteht.

Autoren/Hrsg.

Hintzen, Thomas

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Öffentlicher Dienst Wehrrecht, Soldaten- und Zivildienstrecht, Bundesfreiwilligendienst
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Militärwesen Theorie der Kriegsführung und Militärwissenschaft
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Sicherheitsrecht Polizei- und Ordnungsrecht, Versammlungsrecht, Sicherheitsrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht

Inhaltsverzeichnis

1. Einführung, Forschungsstand und Gang der Untersuchung

2. Cyberoperationen der Streitkräfte – technische und organisatorische Grundlagen
Der Cyber- und Informationsraum – Definition und Typen von Cyberoperationen – Organisation der Streitkräfte im Cyber und Informationsraum – Zusammenfassende Definitionen und Schlussfolgerungen zu den technischen Grundlagen von Cyberoperationen

3. Grundlagen zu den verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen für Cyberoperationen
Generelle Anwendbarkeit der wehrverfassungsrechtlichen Regelungen – Abgrenzung zwischen Cyberoperationen im In- und Ausland – Der Einsatzbegriff des Art. 87a Abs. 2 GG – Zusammenfassende Thesen zu den Grundlagen von Cyberoperationen und Verfassungsrecht

4. Inländische Cyberoperationen
Zulässigkeit von Cyberoperationen ohne Einsatzcharakter – Zulässigkeitsvoraussetzungen von Cyberoperationen mit Einsatzcharakter

5. Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen und Grenzen für Cyberoperationen im Ausland
Der wehrverfassungsrechtliche Parlamentsvorbehalt – Cyberoperationen im Rahmen von Systemen gegenseitiger kollektiver Sicherheit – Art. 26 Abs. 1 GG und die Grundrechte als weitere verfassungsrechtliche Grenzen von Cyberoperationen

6. Schlussbetrachtungen
Grundlegende Einordnungsschwierigkeiten von Cyberoperationen in die Systematik des Wehrverfassungsrechts – Cyberangriffe als Auslöser einer Verteidigungslage – Cybereinsätze im Rahmen von Art. 87a Abs. 3, 4 GG und Art. 35 Abs. 2 Satz 2, Abs. 3 Satz 1 GG – Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen für Cyberoperationen im Ausland

Über Autor(innen)

Thomas Hintzen studierte Rechtswissenschaften mit dem Schwerpunkt Öffentliches Wirtschaftsrecht an der EBS Universität in Wiesbaden und der Stellenbosch University in Südafrika. Im Jahr 2018 legte er die erste juristische Prüfung ab und absolvierte ein Jahr später einen Master in Wirtschaftswissenschaften. Im Anschluss begann er mit dem Schreiben seiner Doktorarbeit am Institut für Öffentliches Wirtschaftsrecht bei Prof. Dr. Sebastian Graf von Kielmansegg an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel. Das Dissertationsprojekt von Thomas Hintzen wurde mit einem Stipendium der Studienstiftung des deutschen Volkes gefördert. Seit September 2022 absolviert er seinen juristischen Vorbereitungsdienst am Landgericht Düsseldorf. 2023 wurde er zum Dr. iur. promoviert.

Thomas Hintzen studied law with a focus on public commercial law at EBS University in Wiesbaden and Stellenbosch University in South Africa. In 2018, he passed the first legal examination and completed a master's degree in economics a year later. Subsequently, he began writing his doctoral thesis at the Institute for Public Commercial Law under Prof. Dr. Sebastian Graf von Kielmansegg at the Christian-Albrechts-Universität in Kiel. Thomas Hintzen's dissertation was awarded a scholarship from the German National Merit Foundation. Since September 2022, he has been completing his legal clerkship at the Duesseldorf District Court. In 2023, he was awarded a Doctor of Law (Dr. iur.) degree.