Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren im Lichte der Vorgaben des EGMR (Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte)

1. Auflage 2017
ISBN: 978-3-16-154835-2
Verlag: Mohr Siebeck

Buch, Deutsch, Band 134, 214 Seiten, Format (B × H): 154 mm x 233 mm, Gewicht: 369 g

Reihe: Veröffentlichungen zum Verfahrensrecht

Der EGMR bemängelte vor Einführung der §§ 198 ff. GVG, dass es in Deutschland keinen Rechtsschutz gäbe, mit dem die überlange Dauer eines Verfahrens im Einzelfall wirksam gerügt werden könne. Lucia Hofmarksrichter stellt den Rechtsschutz nach §§ 198 ff. GVG dar und wertet die Vorgaben des EGMR nach Art. 13 EMRK und Art. 6 Abs. 1 EMRK aus. Die Effektivitätsvorgaben erläutert sie im Hinblick auf die Anforderungen für deutsche Zivilprozesse und unterzieht sie einer wertenden Betrachtung im normenhierarchischen Mehrebenensystem zwischen Grundgesetz und EMRK. Zudem entwickelt sie konkrete Vorschläge zur Auflösung des im Einzelfall bestehenden Interessenkonflikts zwischen dem Recht auf angemessene Verfahrensdauer und den übrigen zivilprozessualen Verfahrensmaximen und insbesondere dem Recht auf richterliche Unabhängigkeit. Die Autorin kommt zu dem Ergebnis, dass der Rechtsschutz nach §§198 ff. GVG aktuell nur teilweise mit den Vorgaben des EGMR übereinstimmt. Zur vollständigen Umsetzung der Vorgaben des EGMR unterbreitet sie einen eigenen Gesetzesvorschlag. Die Arbeit wurde mit dem Juratisbona-Preis für herausragende Doktorarbeiten 2016 der Universität Regensburg ausgezeichnet.

Autoren/Hrsg.

Hofmarksrichter, Lucia

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäisches Öffentliches Recht (inkl. EMRK)
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäisches Insolvenz- und Zivilprozessrecht
• Rechtswissenschaften Allgemeines Verfahrens-, Zivilprozess- und Insolvenzrecht Gerichtsverfassung

Über Autor(innen)

Hofmarksrichter, Lucia
Geboren 1983; Studium der Rechtswissenschaften in München; Rechtsreferendariat am Oberlandesgericht München; 2011 Zweites Staatsexamen; Rechtsanwältin im Bereich Prozessführung und Schiedsverfahren in München.