Holter Völkermord im Parlament.
1. Auflage 2019
ISBN: 978-3-428-55793-6
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)
Der schlichte Parlamentsbeschluss des Deutschen Bundestages zur Anerkennung des Völkermords an den Armeniern als Problem zwischen Verfassung und Politik.
E-Book, Deutsch, Band 78, 228 Seiten
Reihe: Beiträge zum Parlamentsrecht
ISBN: 978-3-428-55793-6
Verlag: Duncker & Humblot
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Der Deutsche Bundestag hat den sogenannten Völkermord an den Armeniern im Jahr 2016 in Form eines schlichten Parlamentsbeschlusses anerkannt. Die Arbeit nimmt diesen Beschluss zum Anlass einer Untersuchung dieser parlamentarischen Handlungsform. Zunächst wird deutlich, dass eine Anerkennung historischer Ereignisse durch Parlamente nicht zwangsläufig mit einer Subsumtion unter moderne rechtliche Maßstäbe einhergeht. Eine Analyse der Parlamentsstatistik legt die quantitative Bedeutung schlichter Parlamentsbeschlüsse offen. Dogmatisch lassen sich schlichte Parlamentsbeschlüsse als eigenständiges parlamentarisches Handlungsinstrument konturieren, das verfassungsrechtlich grundsätzlich zulässig, rechtlich jedoch unverbindlich ist. Im politischen Kontext entfalten sie hingegen durchaus Autorität. Die Arbeit beleuchtet deshalb auch die Anerkennungsgeschichte und Konsequenzen des Beschlusses, um ihn schließlich in den Kontext vergangenheitsbezogener Politik im Deutschen Bundestag zu rücken.
Autoren/Hrsg.
Fachgebiete
- Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politikwissenschaft Allgemein
- Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
- Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politische Systeme Parlament
- Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Internationales Recht Internationales Strafrecht, Internationales Verfahrensrecht
- Geisteswissenschaften Geschichtswissenschaft Geschichtliche Themen Genozid und ethnische Säuberung
- Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Internationales Recht Internationale Menschen- und Minderheitenrechte, Kinderrechte
- Rechtswissenschaften Recht, Rechtswissenschaft Allgemein Rechtsphilosophie, Rechtsethik
Weitere Infos & Material
1. Einleitung
Aghet – Der Völkermord an den Armeniern als Forschungsgegenstand der Rechtswissenschaft – Gang
der Untersuchung
2. Die Causa Aghet
Völkermordgeschichte – Anerkennungsgeschichte
3. Parlamentarische Anerkennung in Form des schlichten Parlamentsbeschlusses
Der schlichte Parlamentsbeschluss als parlamentarische Handlungsform – Kompetenz des Deutschen Bundestages zum Erlass schlichter Parlamentsbeschlüsse – Verbindlichkeit schlichter Parlamentsbeschlüsse – Tatsächliche Wirkungen schlichter Parlamentsbeschlüsse
4. Parlamentarischer Umgang der Bundesrepublik Deutschland mit Geschichte
Historische Argumentationsmuster im Deutschen Bundestag – Vergangenheit zwischen Geschichte, Recht und Politik – Causa Aghet und Faktor Zeit – Ausblick
Zusammenfassung
Literatur- und Stichwortverzeichnis