Jacobs Der Gegenstand des Feststellungsverfahrens

Rechtsverhältnis und rechtliches Interesse bei Feststellungsstreitigkeiten vor Zivil- und Arbeitsgerichten
1. Auflage 2020
ISBN: 978-3-16-157930-1
Verlag: Mohr Siebeck
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 97, 592 Seiten, Format (B × H): 241 mm x 166 mm

Reihe: Jus Privatum

Matthias Jacobs untersucht die Zulässigkeitsvoraussetzungen der zivilprozessualen Feststellungsklage und ihre historischen und teleologischen Grundlagen. Die Tatbestandsmerkmale des § 256 Abs. 1 ZPO - das Rechtsverhältnis und das rechtliche Interesse - werden heute allzu großzügig interpretiert. Man bedient sich ihrer oft nur noch als Leerformeln; die Ergebnisse werden statt dessen von Billigkeitserwägungen oder prozeßökonomischen Überlegungen getragen. Die damit verbundene Ausweitung der Rechtsschutzzone der Feststellungsklage ist durch einen Bedeutungsverlust des Rechtsverhältnisses sowie eine Flucht in das Feststellungsinteresse gekennzeichnet. Viele Feststellungsurteile rücken damit in die Nähe von Rechtsgutachten, für die Gerichte nicht zuständig sind. Der Autor legt die Schwachpunkte der überkommenen Dogmatik offen, arbeitet den materiellrechtlichen Substanzverlust der Feststellungsklage auf und versucht, die Rechtsschutzzone des § 256 Abs. 1 ZPO durch eine Rückbindung an das materielle Recht schärfer als bislang zu konturieren und einzugrenzen. Der Abschied von der prozessualen Deutung der Feststellungsklage macht den Weg frei zu einer Rückbesinnung auf das Tatbestandsmerkmal des Rechtsverhältnisses und einer Entlastung des Feststellungsinteresses.

Autoren/Hrsg.

Jacobs, Matthias

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Bürgerliches Recht Familienrecht
• Rechtswissenschaften Bürgerliches Recht Erbrecht
• Rechtswissenschaften Allgemeines Verfahrens-, Zivilprozess- und Insolvenzrecht Zivilprozessrecht
• Rechtswissenschaften Bürgerliches Recht Schuldrecht Haftpflichtrecht, Deliktsrecht, Produkthaftungsrecht
• Rechtswissenschaften Bürgerliches Recht Sachenrecht

Über Autor(innen)

Jacobs, Matthias
ist Professor für Bürgerliches Recht, Arbeitsrecht und Zivilprozessrecht an der Bucerius Law School, Hamburg.