Janssen / Meder Die gefährdete Staatlichkeit der Bundesrepublik Deutschland

Beiträge zur Bewahrung ihrer verfassungsrechtlichen Organisationsstruktur
1. Auflage 2014
ISBN: 978-3-8470-0280-2
Verlag: V&R unipress
Format: PDF
Kopierschutz: 0 - No protection

E-Book, Deutsch, Band Band 013, 624 Seiten

Reihe: Beiträge zu Grundfragen des Rechts

Changes in the organisational structure of the Federal Republic of Germany can be observed at all democratic decision-making levels – at the local level, at federal state level and at federal level. In the light of the departure from beaurocratic administrative rule (that is required by constitutional law) that this entails, Germany must be understood as a state without a real executive. What is more, the emergent monopolisation of state will-formation through the political parties as well as the questionable democratic legitimacy of the European Union means that the key requirement of the Basic Law; that all state power emanates from the people (alone); is being undermined. It is the aim of the studies in this volume to explain this development and the consequent necessity to amend the constitutional law.

Autoren/Hrsg.

Janssen, Albert

Meder, Stephan

Weitere Mitwirkende

Meder, Stephan

Fachgebiete

• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politische Systeme Staats- und Regierungsformen, Staatslehre
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht Verfassungsgeschichte, Verfassungsvergleichung

Inhaltsverzeichnis

1;Title Page;3
2;Copyright;4
3;Table of Contents;7
4;Body;11
5;Abkürzungsverzeichnis;13
6;Einführung;17
6.1;I. Die den Abhandlungen gemeinsame Fragestellung;17
6.2;II. Der wesentliche Inhalt der gegebenen Antworten und der sie verbindende verfassungsrechtliche Grundgedanke;18
6.3;III. Hinweise zur Form der Veröffentlichung;36
7;1. Die Behandlung der Petitionen auf kommunaler Ebene. Zur Reichweite verfassungsrechtlicher Vorgaben im Gemeinderecht;39
8;2. Die zunehmende Parlamentarisierung der Gemeindeverfassung als Rechtsproblem;61
9;3. Die zunehmende Privatisierung kommunaler Daseinsvorsorge als Rechtsproblem;83
10;4. Die Auflösung der staatlichen Organisationsstruktur durch die politischen Parteien. Eine verfassungsrechtliche Stellungnahme zur Abschaffung der Bezirksregierungen in Niedersachsen;115
11;5. Die gefährdete regionale Identität Ostfrieslands nach Auflösung des Regierungsbezirks Aurich vor dreißig Jahren;153
12;6. Der Landtag im Leineschloss. Entwicklungslinien und Zukunftsperspektiven;175
13;7. Nachdenkliches zur Entwicklung des Landesparlamentarismus in Niedersachsen;199
14;8. Die neue Niedersächsische Verfassung vom 1. Juni 1993 – Ein wirklicher Fortschritt?;237
15;9. Die Entstehung der neuen Niedersächsischen Verfassung und ihre Auslegung durch die Rechtsprechung des Staatsgerichtshofs und die Staatspraxis;247
16;10. Die Reformbedürftigkeit des deutschen Bundesstaates aus verfassungsrechtlicher Sicht;285
17;11. Die Notwendigkeit einer Neuverteilung der Gesetzgebungskompetenzen und einer Bundesratsreform mit einem Nachtrag;317
18;12. Mehr direkte Demokratie als Antwort auf den Niedergang des deutschen Föderalismus? Zugleich eine Stellungnahme zu dem Buch von Hans Herbert v. Arnim: Vom schönen Schein der Demokratie;359
19;13. Die zunehmende Privatisierung des deutschen Beamtenrechts als Infragestellung seiner verfassungsrechtlichen Grundlagen;381
20;14. Das Streikrecht der Angestellten und Arbeiter im öffentlichen Dienst und der „Dritte Weg” der Kirchen;435
21;15. Verfassungsrechtliche Anmerkungen zur gegenwärtigen Beamten- und Bürokratiekritik;501
22;16. Brauchen wir eine neue deutsche Verfassung?;513
23;17. Die verfassungsrechtliche Bedeutung des Volkswillens für die Legitimation der Staatsgewalt. Ein Beitrag zur Auslegung des Artikel 20 Abs. 2 GG;533
24;18. Verfassungsgebung ohne die verfassungsgebende Gewalt des Volkes? Eine juristische Stellungnahme zu dem Essay „Zur Verfassung Europas” von Jürgen Habermas;561
25;19. Europa auf dem falschen Weg – Eine verfassungsrechtliche Besinnung;589
26;20. Notwendiger Wandel der Dogmatik des deutschen Staats- und Verwaltungsrechts in einem zusammenwachsenden Europa. Überlegungen zum Verständnis der Europäischen Gemeinschaft als Rechtsgemeinschaft;597
27;Drucknachweise;617
28;Stichwortverzeichnis;621

Über Autor(innen)

Janssen, Albert
Prof. Dr. Albert Janssen war als Verwaltungs- und Parlamentsjurist im Dienst des Landes Niedersachsen und als Apl. Professor an der Universität Hannover tätig.

Meder, Stephan
Prof. Dr. Stephan Meder lehrt seit 1998 Zivilrecht und Rechtsgeschichte an der Juristischen Fakultät der Leibniz Universität Hannover.